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Von breiten Bürgersteigen bis zum grünen Schulhof für alle: Bürgerhaushalt Barcelona

/ 4 Minuten zu lesen

Andere Länder, andere Bürgerhaushalte: Barcelona lässt seine Anwohner/-innen über satte 30 Millionen entscheiden – und über größere städtische (Bau-)Projekte.

Nick Fewings/ unsplash

Zehn Stadtteile, die – je nach Größe – jeweils zwei bis weit über drei Millionen Euro zur Verfügung haben: So präsentiert sich der Bürgerhaushalt Barcelona. Wie kann es sein, dass dort so viel Geld zur Verfügung steht? Was sind die Unterschiede zu Bürgerhaushalten und Bürgerbudgets bei uns in Deutschland?

Infrastrukturprojekte in Bürger/-innenhand

Vielleicht könnte man den Barceloneser Bürgerhaushalt als eine Kombination aus den beiden Haupt-Varianten bezeichnen, die bei uns Gang und Gäbe sind: In Katalonien geht es nicht um reine Beratung zum laufenden Haushalt inklusive seiner großen, oft baulichen Projekte. Und es geht auch nicht um kleinere Zusatzprojekte mit einem eigenen Budget, die durch den kommunalen Haushalt nicht abgedeckt sind – es geht um beides. Und, auch das ist anders als bei den allermeisten deutschen Bürgerhaushalten: Da es um große, langfristig umzusetzende Projekte geht, wird nicht jährlich zum Ideen-Einreichen aufgerufen – das aktuelle „Partizipativbudget“ in Barcelona hat eine Laufzeit von 2024 bis 2027.

Dabei traut Barcelona seinen Bewohner/-innen offenbar zu, dass sie Knackpunkte ihrer Stadt am besten kennen – und ebenso, dass sie Lösungsideen haben. Fast in allen Stadtteilen geht es dabei um bessere Nutzungsmöglichkeiten für städtische Plätze oder Parks, Sport-Möglichkeiten oder auch sicherere Verkehrswege für Fahrrad- und Fußverkehr. Je nach Quartier gibt es zusätzliche Schwerpunkte, die die lokalen Bedürfnisse widerspiegeln, beispielsweise die Aufwertung von Schulen und ihrer Umgebung, die Einrichtung von Orten für Kinder und Jugendliche oder Freizeitmöglichkeiten für die Nachbarschaft.

Online-Voting und Folgekommissionen

Per Online-Voting haben die Bürger/-innen Vorschläge eingereicht und über sie abgestimmt, dann haben die Bezirksverwaltungen ausgewählt – entsprechend der abgegebenen Stimmen, so lange, bis das jeweilige Budget aufgebraucht war. Nun ist es am Stadtrat, die Umsetzung zu planen und in Angriff zu nehmen – was bei solchen großen Projekten viele Monate dauern kann. In Folgekommissionen können die Bezirksbewohner/-innen daran teilhaben und mitverfolgen, wie ihre Ideen Wirklichkeit werden.

Stadt für alle – dank Beteiligung

Sollte Sie also bei Ihrem Barcelona-Besuch in den nächsten Jahren ein selbstverwaltetes Jugendzentrum in der Sagrada Familia entdecken, einen barrierefreien Zugang zum Strand, 100 neue Bäume in der Altstadt oder breitere Bürgersteige an belebten Kreuzungen: Gut möglich, dass Sie da gerade auf eine Bürgerhaushalt-Idee gestoßen sind! Mehr dazu erfahren Sie in einem Online-Beitrag zum Participatory Budgeting Barcelona (auf Englisch, unter dem Link : Zehn Stadtteile, die – je nach Größe – jeweils zwei bis weit über drei Millionen Euro zur Verfügung haben: So präsentiert sich der Bürgerhaushalt Barcelona. Wie kann es sein, dass dort so viel Geld zur Verfügung steht? Was sind die Unterschiede zu Bürgerhaushalten und Bürgerbudgets bei uns in Deutschland?

Infrastrukturprojekte in Bürger/-innenhand

Vielleicht könnte man den Barceloneser Bürgerhaushalt als eine Kombination aus den beiden Haupt-Varianten bezeichnen, die bei uns Gang und Gäbe sind: In Katalonien geht es nicht um reine Beratung zum laufenden Haushalt inklusive seiner großen, oft baulichen Projekte. Und es geht auch nicht um kleinere Zusatzprojekte mit einem eigenen Budget, die durch den kommunalen Haushalt nicht abgedeckt sind – es geht um beides. Und, auch das ist anders als bei den allermeisten deutschen Bürgerhaushalten: Da es um große, langfristig umzusetzende Projekte geht, wird nicht jährlich zum Ideen-Einreichen aufgerufen – das aktuelle „Partizipativbudget“ in Barcelona hat eine Laufzeit von 2024 bis 2027.

Dabei traut Barcelona seinen Bewohner/-innen offenbar zu, dass sie Knackpunkte ihrer Stadt am besten kennen – und ebenso, dass sie Lösungsideen haben. Fast in allen Stadtteilen geht es dabei um bessere Nutzungsmöglichkeiten für städtische Plätze oder Parks, Sport-Möglichkeiten oder auch sicherere Verkehrswege für Fahrrad- und Fußverkehr. Je nach Quartier gibt es zusätzliche Schwerpunkte, die die lokalen Bedürfnisse widerspiegeln, beispielsweise die Aufwertung von Schulen und ihrer Umgebung, die Einrichtung von Orten für Kinder und Jugendliche oder Freizeitmöglichkeiten für die Nachbarschaft.

Online-Voting und Folgekommissionen

Per Online-Voting haben die Bürger/-innen Vorschläge eingereicht und über sie abgestimmt, dann haben die Bezirksverwaltungen ausgewählt – entsprechend der abgegebenen Stimmen, so lange, bis das jeweilige Budget aufgebraucht war. Nun ist es am Stadtrat, die Umsetzung zu planen und in Angriff zu nehmen – was bei solchen großen Projekten viele Monate dauern kann. In Folgekommissionen können die Bezirksbewohner/-innen daran teilhaben und mitverfolgen, wie ihre Ideen Wirklichkeit werden.

Stadt für alle – dank Beteiligung

Sollte Sie also bei Ihrem Barcelona-Besuch in den nächsten Jahren ein selbstverwaltetes Jugendzentrum in der Sagrada Familia entdecken, einen barrierefreien Zugang zum Strand, 100 neue Bäume in der Altstadt oder breitere Bürgersteige an belebten Kreuzungen: Gut möglich, dass Sie da gerade auf eine Bürgerhaushalt-Idee gestoßen sind!

Quellen / Literatur

https://en.ara.cat/society/sports-center-or-cat-shelter-barcelona-residents-decide-what-to-do-with-30-million_1_5377553.html https://www.decidim.barcelona/processes/pressupostos2024/f/6466/budgets?locale=es

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