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Wassertropfen in einem Spinnenetz

21.10.2016 | Von:
Christopher Nehring

Spying on enemies – knowing your friends. Zur Geheimdienstkooperation und Aufklärung unter Verbündeten

Im Dienste nationaler Interessen

Misstrauen und Selbstschutz können die Aufklärung unter Partnern jedoch nur teilweise erklären. Weitaus häufiger verweist ein spying on friends auf die enge Verquickung nachrichtendienstlicher Arbeit mit den Interessen der maßgeblichen Akteure im internationalen politischen System – den Nationalstaaten. Ihre Bedeutung hat im Zuge der wirtschaftlichen Globalisierung und der Herausbildung supranationaler Akteure wie der Europäischen Union oder den Vereinten Nationen abgenommen, sodass Geheimdienste in der neuen Welt(un)ordnung geradezu als Herzstück und Verkörperung der legitimen Eigeninteressen einzelner Staaten beschrieben werden.[14] Diese Interessen wiederum konvergieren oftmals miteinander, und so kommt es gerade auf geheimdienstlicher Ebene zu Nullsummenrechnungen, bei denen die Akteure – auch wenn sie auf anderen Ebenen zusammenarbeiten – miteinander konkurrieren und nur einer sein Interesse durchsetzen kann. Eine Zusammenarbeit von Geheimdiensten erscheint daher teilweise als extrem unwahrscheinlich.

Ein Beispiel für gelingende Kooperation findet sich in der geheimdienstlichen Zusammenarbeit gegen den internationalen Terrorismus: Hier haben viele Akteure das gleiche Ziel, weshalb der Nutzen des einen Partners nicht zwangsläufig einen Nachteil für einen anderen Partner bedeuten muss. Gleichzeitig jedoch bleiben dieselben Akteure in außenpolitischen oder wirtschaftlichen Bereichen nach wie vor in einem Konkurrenzverhältnis. So können westliche Staaten bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus durchaus mit Russland kooperieren, obgleich die außenpolitische Aufklärung gegeneinander unvermindert fortgeführt wird.

Das nationale Eigeninteresse, mit dem Geheimdienste im Auftrag ihrer Regierungen handeln, ist dabei in bestimmten Bereichen eher kompatibel als in anderen. Hierzu gehört zum Beispiel der militärische Bereich, in dem es öfter zur Bildung von Allianzen und geheimdienstlicher Kooperation gegen gemeinsame Gegner kommt. Ein weiterer Bereich ist der Kampf gegen grenzübergreifendes organisiertes Verbrechen. Andere Tätigkeitsfelder hingegen scheinen besonders anfällig für geheimdienstliche Konkurrenz zu sein. Dies sind etwa die Bereiche Wirtschaft sowie Wissenschaft und Technik, in denen aufgrund direkter Verbindungen zu finanziellen und wirtschaftlichen Vorteilen eines Akteurs ein besonders hohes Ausmaß an Wettbewerb und Konkurrenz ausgemacht werden kann. Dies trifft auch auf Partner zu, die bereits in anderen Bereichen in einer Allianz kooperieren.[15]

Gänzlich diffus verhält es sich hingegen im äußerst weiten Bereich der Außenpolitik. Unzweifelhaft werden hier die meisten politischen Allianzen zwischen Staaten geschlossen. Die Annahme, dass zwischen verbündeten Staaten gegenseitige Aufklärung durch Geheimdienste gebannt sei, hält indes keinem Praxistest stand. Denn auch die politischen Interessen, Handlungen und Absichten eines befreundeten Staates sind wichtige Faktoren, die jede Regierung in Entscheidungen und Programme einbeziehen muss – sie ist daher auf entsprechende Informationen angewiesen. Nicht nur US-Geheimdienste nutzten ihr dichtes Netz aus Funk- und Fernmeldeüberwachung immer wieder zur Aufklärung über Verbündete, auch für kleinere Staaten des westlichen Militärbündnisses lassen sich ähnliche Hinweise finden.

Der MI5-Veteran Peter Wright beispielsweise berichtete detailliert darüber, wie seine Kollegen des britischen Geheimdienstes die französische Botschaft in London abhörten, um französische Reaktionen auf den britischen Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum zu erkunden.[16] Wrights Darstellung mag hier exemplarisch für die Sichtweise und inneren Geheimdienstzusammenhänge solcher Aktionen stehen: Keineswegs nämlich sah er in Frankreich einen feindlichen Staat, dessen Pläne und Handlungen zum Abwenden von potenziellem Schaden notwendig waren. Stattdessen beschrieb Wright es als für die britische Regierung notwendig, zur bestmöglichen Ausgestaltung ihrer eigenen Politik über die Pläne und Absichten eines wesentlichen Akteurs informiert zu sein. Dass dieser Akteur gleichzeitig ein Partner und Verbündeter im Kalten Krieg war, war dabei zweitrangig.

In den meisten der im Bereich Außenpolitik bekannten Beispielen geht es um Fernmelde- und Kommunikationsüberwachung. Spying on friends beschränkt sich jedoch keinesfalls auf dieses vermeintlich geräuschlose Vorgehen. So gibt es – wenn auch zumeist schlecht dokumentiert – einige Fälle von politischer Einmischung in die Innenpolitik verbündeter Staaten. Die wenigen Beispiele beziehen sich ausnahmslos auf US-Geheimdienste in der Zeit nach 1945. Erst 2016 konnte etwa belegt werden, dass Willy Brandt als Regierender Bürgermeister von Berlin über Umwege Geld aus CIA-Kassen erhielt, um Kampagnen führen zu können.[17] Ähnlich sollen auch Wahlkämpfe in Kanada oder Australien durch Geld und gezielte Aktionen der CIA beeinflusst worden sein.[18]

Schon seit jeher enthält beinahe jede Form der politischen Informationsarbeit über befreundete Staaten nahezu alle wesentlichen Komponenten von Aufklärung. Die klassische außenpolitische Informationsgewinnung, etwa durch diplomatische Gespräche und Berichte, Militärbeobachter oder in vergangen Epochen durch Gesandtschaften, Boten und Militärattachés, unterscheidet sich dabei nur manchmal, oftmals auch gar nicht, von der "bösen Spionage" des digitalen Zeitalters. Die wesentliche Trennlinie verläuft entlang der Frage, ob die entsprechenden Informationen "offen" oder aber im Geheimen gesammelt werden. Vertrauliche Kamingespräche zwischen offiziellen und inoffiziellen Gesprächspartnern zweier Länder stellen hier bereits eine Grauzone dar. Noch besser hingegen eignen sich aber Beobachtungsmissionen von Militärattachés und Gesandten,[19] um zu verdeutlichen, wie dünn und oftmals verwischt die Grenze zwischen akzeptierter Informationsarbeit und Spionage ist.

Fazit

Zusammenfassend lassen sich einige Ergebnisse festhalten, die konträr zu den im öffentlichen Diskurs vorherrschenden Annahmen verlaufen: So zeigt sich anhand der gängigen Theorien der Intelligence Studies, dass Geheimdienstkooperation im aktuellen internationalen System eher eine Ausnahme ist, nicht der Regelfall. Es lassen sich zahlreiche Kooperationshindernisse identifizieren, die eine Zusammenarbeit in diesem sensiblen Feld zumindest deutlich erschweren. Diese Hindernisse, ständige Sicherheits- und Vertrauensdefizite sowie das vorherrschende nationale Interesse der Akteure führen dabei – gerade auch innerhalb von Allianzen und Bündnissen – zu Aufklärungsbemühungen gegenüber Verbündeten. Je heterogener und asymmetrischer Allianzen sind beziehungsweise je dominanter ein Partner in ihnen ist, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit eines spying on friends. Dabei muss diese Form der Aufklärung nicht zwangsläufig zu größerem Misstrauen zwischen den Partnern führen oder als Begrenzung für deren Kooperation wirken. Stattdessen – so zumindest ein theoretisches Argument – könnte sie auch kooperationsfördernd wirken, wenn sie Sicherheitsbedenken eines Partners durch eigene Informationsgewinnung zerstreuen kann.

Die Aufklärung von Verbündeten kann dabei unterschiedliche Formen und Methoden annehmen, die grundsätzlich das gesamte methodische Instrumentarium der Spionage ausschöpfen. Eine allgemeine Tendenz deutet jedoch daraufhin, dass "grobe" und "rabiate" Methoden wie Einflussoperationen, paramilitärische Einsätze oder auch die direkte Werbung von Agenten weniger häufig zum Einsatz kommen als bei der Aufklärung feindlicher Staaten. Ein unmoralisches spying on friends scheint sich fernerhin nicht selten nur durch diffuse und unbestimmte Trennlinien von allgemein akzeptierten Verhaltensweisen zu unterscheiden. Diplomatische Informationsgewinnung oder militärische Verbindungsmissionen gehören nach wie vor zu international anerkannten Tätigkeiten, obwohl auch sie die Grenze zur Aufklärung in verbündeten Staaten oftmals überschreiten. Hingegen gilt die Fernmeldeüberwachung beziehungsweise das Abhören eines Verbündeten als Tabubruch, was darauf hindeutet, dass die gewählte Methode der Informationsgewinnung über einen Partner von erheblicher Relevanz ist.

Aus historischer Sicht ist zu konstatieren, dass das Aufklären von Verbündeten zum geheimdienstlichen Alltagsgeschäft gehört. Aus nahezu allen historischen Epochen, Gesellschafts- und Bündnissystemen lassen sich Beispiele hierfür anführen. Dies mag zwar teils unterschiedliche Ursachen haben, nichtsdestoweniger lässt sich aber eine Tendenz erkennen, die darauf hindeutet, dass auch Partner untereinander ein genuines Interesse der Informationsgewinnung übereinander haben. Dies scheint auch in der vernetzten Welt von heute eine Konstante zu bleiben. In den entsprechenden Fachdiskursen ist diese Tatsache allerdings schon seit Langem – weit vor der NSA-Affäre – bekannt. Eine tiefere Rezeption der Erkenntnisse der angelsächsischen intelligence communities hätte hier auch in der deutschen Öffentlichkeit zu einer besseren Einordnung beitragen können.

Zu guter Letzt bleibt die Frage nach "Gegenmaßnahmen" gegen Aufklärungsbemühungen durch verbündete Staaten. Die Bundesregierung wählte einen besonders interessanten Ansatz, als sie 2013 versuchte, ein "No-Spy-Abkommen" mit den USA zu erreichen.[20] Ein solcher Ansatz war vor allem deshalb interessant, weil er historisch ohne Präzedenzfall ist und daher ein Novum gewesen wäre. Das Scheitern der Verhandlungen zeigt jedoch, warum ein solches Abkommen eher im Bereich des Wunschdenkens anzusiedeln ist: Die beschriebenen Hindernisse, allen voran der allgegenwärtige Sicherheitsvorbehalt, waren einfach zu groß. Ebenso wurde erneut die überragende Stellung des einen dominanten Partners deutlich, der zu so weitreichenden Konzessionen nicht bereit ist und dem keine gleichrangige Gegenleistung angeboten werden kann. Die zukünftigen Schutz- beziehungsweise Gegenmaßnahmen greifen daher auch weiterhin auf das einzige Mittel zurück, das in der Geschichte der Geheimdienste seit jeher angewandt wird: verschärfte eigene Sicherheitsvorkehrungen und eine aktive Spionageabwehr.

Fußnoten

14.
Etwa vom ehemaligen Leiter des britischen Inlandsgeheimdienstes MI5, Stephen Landers, International Intelligence Cooperation: An Inside Perspective, in: Cambridge Review of International Affairs 3/2010, S. 481–493.
15.
Vgl. Peter Schweizer, The Friendly Spies, New York 1995; James Adams, The New Spies: Exploring the Frontiers of Espionage, London 1994.
16.
Vgl. Peter Wright, Enthüllungen aus dem Secret Service, Frankfurt/M.–Berlin 1988, S. 116.
17.
Vgl. Washington unterstützte Willy Brandt mit geheimen Zahlungen, 10.6.2016, http://www.faz.net/-14280080.html«.
18.
Vgl. Richelson/Ball (Anm. 4), S. 265–268.
19.
Vgl. Alexander (Anm. 3), S. 5f.
20.
Vgl. John Goetz et al., All the Best, in: Süddeutsche Zeitung, 9.5.2015.
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Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Christopher Nehring für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de

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