Die Flaggen von Russland und Deutschland wehen in der westsibirischen Stadt Tomsk auf dem zentralen Platz vor der Kathedrale und einem Standbild von Lenin.

19.5.2017 | Von:
Aschot L. Manutscharjan

Russlands Weg in die "postwestliche Welt"

"postwestliche Weltordnung"?

Nach dem Scheitern der Modernisierungspolitik in den 1990er und 2000er Jahren setzte die russische Staatsführung ab 2012 auf die Idee eines "russischen Sonderweges". Zu den Kernelementen dieses Sonderwegs gehören der imperiale Patriotismus, die Sakralisierung der Macht und die Neuerfindung der eurasisch-russischen Zivilisation auf der Grundlage konservativer Werte.[22] Die Renaissance der Lehren und Mythen über die besondere russische Zivilisation seien ein Ausdruck für den Verlust des Glaubens an sich selbst, meint der Philosoph Alexander Zipko.[23] Und der in den USA lebende russische Historiker Alexander Janow bezeichnet die Wiedergeburt der russischen Idee als eine "national-patriotische Reaktion", die das friedliche Zusammenleben Russlands mit Europa verhindern werde. Die Wiedergeburt des russischen Nationalismus, der Russland unvermeidbar den Niedergang bringen werde, vergleicht er mit dem Nationalsozialismus.[24]

Der offiziellen russischen Propaganda zufolge sei das "zivilisatorische Segment" der russischen Sicherheitspolitik an ein Wertesystem gebunden, das als einziges "die wahren christlich konservativen Werte" in Europa und in der Welt verteidige. Selbst die völkerrechtswidrige Annexion der Krim wird als Widerstand gegen die dekadente westliche Zivilisation dargestellt.[25] Diese Mission passt zur Rolle des Retters, in der Präsident Putin sich sieht: Er will die Welt vom verdorbenen Liberalismus und den dekadenten westlichen Werten befreien. Entsprechend argumentierte auch sein Außenminister Sergej Lawrow auf seiner Jahrespressekonferenz am 17. Januar 2017: Der Westen sei besessen davon, seine Werte der ganzen Welt aufzuzwingen, zuerst durch einen Demokratie-Export, jetzt durch einen Werte-Export. Die westlichen Werte, nach denen alles erlaubt sei, seien "postchristlich" und stünden im Widerspruch zu "russischen Traditionen, die in unserem Land von einer Generation zur nächsten weitergegeben wurden und die wir sehr behutsam bewahren". Die neue Weltordnung, betonte der Außenminister acht Tage darauf vor der Staatsduma, entstehe daher im Kampf mit den "Adepten der gescheiterten monopolaren Hegemonie, die mit aller Kraft ihre globale Dominanz zu erhalten" suchten. Hier dürften sich vor allem die USA angesprochen fühlen, Europa dagegen forderte er auf, "nicht nach der Pfeife einer kleinen, aber äußerst aggressiven Gruppe von Russenhassern zu tanzen".

Während Lawrow bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2017 eher vage von einem "postwestlichen" Zeitalter sprach, präzisierte er seine Vorstellungen einer neuen Weltordnung bei einem Treffen mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel am 9. März 2017: "Die Welt wird objektiv ‚postwestlich‘, das heißt, das westlich-liberale Zeitalter ist gescheitert, im Vordergrund steht jetzt das Nationale." Die pervertierten abendländischen Werte gehörten nicht zu den universellen Werten der Weltreligionen, daher müsse "westlich" neu definiert werden.[26] Mit diesen Erklärungen untermalte Lawrow die diplomatische Offensive Russlands mit einer Art außenpolitischen Doktrin für einen "neuen Konservativismus". Einen ersten Baustein dafür lieferte bereits 2010 der Regisseur Nikita Michalkow mit seinem "Manifest des aufgeklärten Konservativismus". Demnach werde die Zukunft des Großen Russland durch die starke Machtstellung eines Herrschers gesichert, der sich auf den Glauben, die Freiheit, das Vaterland und die traditionellen Familienwerte stütze.[27] Entsprechend betont der dem Kreml nahestehende Politologe Sergej Karaganow, die politischen Entwicklungen des Jahres 2016 – insbesondere die russischen "Erfolge" in Syrien und die Krisen des Westens – bestätigten, dass Russland auf der richtigen Seite der Geschichte stehe.[28]

Deutsch-russische Verhältnisse

Umfragen des Moskauer Instituts für Soziologie der Russischen Akademie der Wissenschaften zufolge ist Deutschlands Ansehen in Russland seit einigen Jahren schlagartig gesunken: Demnach zählten im März 2014 rund 19 Prozent der Befragten Deutschland zu den "Feinden Russlands". Die Bundesrepublik belegt damit den dritten Platz hinter den USA (74 Prozent) und der Ukraine (30 Prozent). 1995 hatten noch 69 Prozent eine "eher positive Meinung" über Deutschland – diese Zahl sank 2014 auf 44 Prozent, zugleich stieg der Anteil der "eher negativ" Eingestellten von 12 auf 36 Prozent.[29]

Eine Ursache für den Stimmungswandel liegt darin, dass Deutschland die EU-Sanktionen unterstützt, die wegen der Krim-Eroberung gegen Russland verhängt wurden. Da Moskau derzeit eher vorsichtig gegenüber den USA agiert, stehen vor allem Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel im Feuer der russischen Kritik – ihr wird nun quasi stellvertretend die Rolle des Erzfeindes zugewiesen. Das gilt sogar für eher wissenschaftliche Publikationen wie dem Magazin "Internationales Leben", das vom russischen Außenministerium herausgegeben wird. Zugleich wird den deutschen Medien unterstellt, Hass auf Russland zu schüren. In Moskau hofft man daher auf einen Wechsel im Kanzleramt, auf einen zweiten Willy Brandt und eine "neue Ostpolitik".[30]

Die deutschen Korrespondenten, die aus Moskau berichten, erwähnen die antideutsche Hysterie, die im russischen Fernsehen zu bestaunen ist, allenfalls beiläufig. Ein früher Auslöser für den Beginn der Hetze war der letztlich gescheiterte Vermittlungsversuch des früheren deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier zu Beginn des Ukraine-Konflikts. Dank seiner Bemühungen hatten der damalige ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch und Oppositionsvertreter der Euromajdan-Bewegung am 21. Februar 2014 die deeskalierende "Vereinbarung über die Beilegung der Krise in der Ukraine" geschlossen.[31] Aus russischer Sicht hatte Deutschland mit diesem "Ablenkungsmanöver" der "Kiewer Junta" aber erst an die Macht verholfen.

Welche Blüten Verschwörungstheorien in der russischen Politik und in den staatlich gesteuerten Medien treiben, zeigt eine skurrile Begründung für die deutsche Unterstützung der "ukrainischen Faschisten": Demnach habe Berlin einen "Anschluss" der Ukraine an die EU als neues "Reich" unter deutscher Führung erreichen wollen. Der populäre Moderator der Fernsehsendung "Militärgeheimnis" und Buchautor Igor Prokopenko war sich sogar nicht zu schade, Mutmaßungen über die Abstammung der Bundeskanzlerin anzustellen, um ihre Haltung gegenüber Russland zu erklären: "Böse Zungen in Europa" würden nicht müde, "Gerüchte zu verbreiten, dass Bundeskanzlerin Merkel die wahre Tochter von Adolf Hitler ist". Später dementierte er diese Mär zwar,[32] aber er und Dutzende andere Autoren verbreiten zum Beispiel auch die Behauptung, dass Deutschland zu den Initiatoren und Finanziers des Machtwechsels in Kiew gehöre.

Doch trotz all des Vertrauens, das in den vergangenen Jahren verloren ging, und auch wenn in Moskau "die Experten" im Fernsehen zurzeit den alten Kriegsspruch "Nach Berlin!" hinausposaunen, bleibt berechtigte Hoffnung auf eine Verbesserung: Denn Russland ist und bleibt auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Deutschland angewiesen. Eine Normalisierung der deutsch-russischen Beziehungen ist daher nicht unwahrscheinlich. Viel wird auch davon abhängen, ob es gelingt, den Minsker Prozess in der Ostukraine wiederzubeleben und so die Sanktionspolitik zu beenden. Wie Präsident Putin zuletzt bei seinem Treffen am 2. Mai 2017 mit Bundeskanzlerin Merkel in Sotschi auf der gemeinsamen Pressekonferenz betonte, ist Deutschland mit 16 Milliarden US-Dollar nach wie vor der größte Investor in Russland. Umgekehrt zeigte sich auch Kanzlerin Angela Merkel an einer Entspannung der bilateralen Beziehungen interessiert: Mit Blick auf die lange Geschichte der deutsch-russischen Beziehungen sei es "geboten, dass die heute Verantwortlichen dieses Gespräch auch immer wieder suchen".

Fußnoten

22.
Vgl. Igor’ Jakovenko, Rossija i modernizacija v 1990-e gody i posledujuščij period (Russland und die Modernisierung in den 1990er Jahren und danach), Moskau 2014. S. 260, S. 291.
23.
Vgl. Aleksandr Cipko, Perestrojka kak russkij projekt (Perestrojka als russisches Projekt), Moskau 2014, S. 55f.
24.
Aleksandr Janow, Russkaja ideja. Ot Nikolaja I do Putina (Die Russische Idee. Von Nikolaus I. bis Putin), Bd. 3, Moskau 2015, S. 15 und Bd. 2, Moskau 2014, S. 204.
25.
Alexej I. Podberezkin, Voennye ugrozy Rossii (Die militärische Bedrohung Russlands), Moskau 2014, S. 76.
26.
Pressekonferenz des russischen und des deutschen Außenministers, 9.3.2017,
http://www.mid.ru/ru/press_service/minister_speeches/-/asset_publisher/7OvQR5KJWVmR/
content/id/2599609
. Vgl. auch Volker Weiß, Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes, Stuttgart 2017, S. 206f.
27.
Vgl. Nikita Michalkow, Besogon. Rossija mezdu proslym i buduschim (Der Exorzist. Russland zwischen Vergangenheit und Zukunft), Moskau 2016, S. 393–445.
28.
Vgl. Sergej Karaganov, 2016 – pobeda konservativnovo realizma (2016 – Der Sieg des konservativen Realismus), in: Rossija v global’nom mire 1/2017.
29.
Vgl. Michail Gorškov/Vladimir Petuchov, Vnešnepolitičeskie orientacii rossijan, in: Oxana Gaman-Golutvina (Hrsg.), Političeskaja nauka pered vyzovami global’novo i regional’nov o razvitija (Die außenpolitischen Orientierungen der Russländer, in: Die Politikwissenschaft angesichts der globalen und regionalen Herausforderungen), Moskau 2016, S. 610, S. 623.
30.
Vgl. Viktor Vasil’ev, Quo vadis, Germanija?, in: Meždunarodnaja žisn’ 2/2017, S. 107–127.
31.
Vgl. Anatolij Cyganok, Donbass: neokončennaja vojna (Donbass: der nicht beendete Krieg), Moskau 2017, S. 48f.
32.
Igor’ Prokopenko, Vsja pravda ob Ukraine (Die ganze Wahrheit über die Ukraine), Moskau 2015, S. 222.
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