26.5.2002 | Von:

Vom Bürgerbegehren zur Bürgergesellschaft

Vielen Bürgerbeteiligungsverfahren fehlt es an Durchsetzungskraft. Bürgerbegehren sind beispielsweise zwar machtvolle direktdemokratische Instrumente, allerdings führen sie häufig zur Konfrontation mit den kommunalen Repräsentanten. Eine Lösung kann in der Verknüpfung beider Instrumente liegen.

Einleitung

Während im Deutschen Bundestag eine Enquete-Kommission nach der "Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements" fragt, wird bereits auf lokaler Ebene eine "Chance für Kommunen" [1] gesehen, dass ein verstärktes Bürgerengagement - z. B. durch die Stärkung des Ehrenamtes - in eine "Bürgerkommune" [2] münden kann. Langfristig soll sich daraus eine (aktive) Bürger- oder Zivilgesellschaft entwickeln. Sieht man von Nuancen ab, geht es stets um das Gleiche: die Bürger sollen zu mehr Eigeninitiative und sozialer Mitverantwortung angeregt werden, Rückzugstendenzen gestoppt, individueller Egoismus verhindert und das Streben nach persönlichen Vorteilen unterbunden werden.

Parlamentarismus

Andreas Paust

Vom Bürgerbegehren zur Bürgergesellschaft

Einleitung

Fußnoten

Parlamentarismus