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26.5.2002 | Von:
Wolfgang Bergsdorf

Deutschland an der Jahrtausendwende

Erfahrungen und Herausforderungen

Zehn Jahre nach der Einheit befindet sich Deutschland in politisch schlechter Laune. Die Euphorie der Jahre 1989/90 ist einer Alarmstimmung gewichen.

I. Abschnitt

Im zehnten Jahr nach der Vollendung der staatlichen Einheit befindet sich Deutschland in politisch schlechter Laune. Die Euphorie der Jahre 1989/90 ist einer Alarmstimmung gewichen, wie sie für ,,Wendezeiten der Geschichte" (Karl Dietrich Bracher) kennzeichnend sein dürfte.


Der Einsturz der kommunistischen Strukturen hat die alten Berechenbarkeiten und Denkgewohnheiten beiseite gefegt. Die grundlegenden Umwälzungen in einer so kurzen Zeitspanne, die die Verarbeitungskapazität mehrerer Generationen in Anspruch genommen hätte, erscheinen weniger als Herausforderung denn als Überforderung. Noch nie zuvor haben die Demoskopen einen so hohen Grad an Beunruhigung über die politische Situation gemessen wie im letzten Jahr des alten Jahrhunderts. Die deutsche Bevölkerung sorgt sich um die Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit ihrer Regierung. Sie sorgt sich um die Leistungsfähigkeit des politischen Systems. Das Land befindet sich im politischen Stress. Verunsicherung über die Zukunft macht sich breit. Zweifel wachsen, ob es Deutschland rechtzeitig gelingt, seine sozialen Systeme und seine wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass es für die Herausforderungen der Globalisierung gewappnet ist. Gleichwohl lässt sich aus der Erfolgsgeschichte der Bonner Republik Hoffnung auch für die Zukunft ableiten. Es ist den Gründungsvätern der Bundesrepublik Deutschland sowie der Kriegsgeneration noch unter sehr viel größeren Schwierigkeiten gelungen, auf den physischen Trümmern des Zweiten Weltkrieges und den geistigen Zerstörungen des nationalsozialistischen Totalitarismus eine stabile Demokratie aufzubauen, einen Rechtsstaat zu schaffen, der diesen Namen verdient, und eine soziale Marktwirtschaft zu entwickeln, die das zerstörte Land in einer wundersam kurzen Zeit in den Kreis der führenden Industrienationen zurückführte. Dies alles gelang, weil die westlichen Siegermächte des Zweiten Weltkrieges aus den Folgen des Diktats von Versailles 1919 gelernt hatten, dem besiegten Volk bald jede notwendige politische und wirtschaftliche Hilfestellung gaben und Westdeutschland schrittweise in die Selbstständigkeit entließen, es gleichzeitig einbanden in die europäischen und transatlantischen Strukturen. Jenseits des Eisernen Vorhanges errichtete die Sowjetunion einen Staat auf deutschem Boden, der sich als Arbeiter- und Bauernparadies gefeiert wissen wollte, der jedoch gerade durch die Abwesenheit von Freiheit und Selbstbestimmung - seit 1961 zementiert und symbolisiert durch die Mauer - geprägt wurde. Im Wettlauf von Wissenschaft, Technologie und Wirtschaft fiel die DDR im Laufe der Jahre immer stärker - auch innen- wie außenpolitisch - hinter die Bundesrepublik Deutschland zurück. Mit dem Amtsantritt Michail Gorbatschows als Generalsekretär der KPDSU Mitte der achtziger Jahre begannen sich zunächst unmerklich, dann rasend schnell die Bestimmungsfaktoren des Ost-West-Konfliktes zu verändern. Besonders wichtig am Beginn dieses Prozesses war die stillschweigende Außerkraftsetzung der Breschnew-Doktrin, die alle Warschauer-Pakt-Staaten zur gegenseitigen militärischen ,,Hilfeleistung" bei inneren Problemen verpflichtet hatte. Ein Jahrzehnt brauchten die Polen, um auf kompliziertestem Weg die kommunistische Herrschaft zentimeterweise abzutragen, bevor ein erster, frei gewählter Nachkriegspremier an die Spitze der Regierung gelangte. Rund zehn Monate benötigen die Ungarn, um eine ähnliche Entwicklung zu nehmen. In zehn Wochen schafften es die Deutschen in der DDR, das Regime eines betonierten Kommunismus ohne Bürgerkrieg abzuschütteln. Die Tschechen und Slowaken erreichten ihre Selbstbefreiung aus dem Würgegriff der allwissenden und allmächtigen kommunistischen Partei in zehn Tagen. In Rumänien fiel die Entscheidung gegen den Totalitarismus in wenig mehr als zehn Stunden. Dieser Zeitvergleich zeigt die Rasanz der Beschleunigung, mit der sich die Dynamik der Freiheit gegen ihre nur scheinbar omnipotenten Unterdrücker entfalten konnte.