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26.5.2002 | Von:
Wolfgang Bergsdorf

Deutschland an der Jahrtausendwende

Erfahrungen und Herausforderungen

Zehn Jahre nach der Einheit befindet sich Deutschland in politisch schlechter Laune. Die Euphorie der Jahre 1989/90 ist einer Alarmstimmung gewichen.

I. Abschnitt

Im zehnten Jahr nach der Vollendung der staatlichen Einheit befindet sich Deutschland in politisch schlechter Laune. Die Euphorie der Jahre 1989/90 ist einer Alarmstimmung gewichen, wie sie für ,,Wendezeiten der Geschichte" (Karl Dietrich Bracher) kennzeichnend sein dürfte.


Der Einsturz der kommunistischen Strukturen hat die alten Berechenbarkeiten und Denkgewohnheiten beiseite gefegt. Die grundlegenden Umwälzungen in einer so kurzen Zeitspanne, die die Verarbeitungskapazität mehrerer Generationen in Anspruch genommen hätte, erscheinen weniger als Herausforderung denn als Überforderung. Noch nie zuvor haben die Demoskopen einen so hohen Grad an Beunruhigung über die politische Situation gemessen wie im letzten Jahr des alten Jahrhunderts. Die deutsche Bevölkerung sorgt sich um die Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit ihrer Regierung. Sie sorgt sich um die Leistungsfähigkeit des politischen Systems. Das Land befindet sich im politischen Stress. Verunsicherung über die Zukunft macht sich breit. Zweifel wachsen, ob es Deutschland rechtzeitig gelingt, seine sozialen Systeme und seine wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass es für die Herausforderungen der Globalisierung gewappnet ist. Gleichwohl lässt sich aus der Erfolgsgeschichte der Bonner Republik Hoffnung auch für die Zukunft ableiten. Es ist den Gründungsvätern der Bundesrepublik Deutschland sowie der Kriegsgeneration noch unter sehr viel größeren Schwierigkeiten gelungen, auf den physischen Trümmern des Zweiten Weltkrieges und den geistigen Zerstörungen des nationalsozialistischen Totalitarismus eine stabile Demokratie aufzubauen, einen Rechtsstaat zu schaffen, der diesen Namen verdient, und eine soziale Marktwirtschaft zu entwickeln, die das zerstörte Land in einer wundersam kurzen Zeit in den Kreis der führenden Industrienationen zurückführte. Dies alles gelang, weil die westlichen Siegermächte des Zweiten Weltkrieges aus den Folgen des Diktats von Versailles 1919 gelernt hatten, dem besiegten Volk bald jede notwendige politische und wirtschaftliche Hilfestellung gaben und Westdeutschland schrittweise in die Selbstständigkeit entließen, es gleichzeitig einbanden in die europäischen und transatlantischen Strukturen. Jenseits des Eisernen Vorhanges errichtete die Sowjetunion einen Staat auf deutschem Boden, der sich als Arbeiter- und Bauernparadies gefeiert wissen wollte, der jedoch gerade durch die Abwesenheit von Freiheit und Selbstbestimmung - seit 1961 zementiert und symbolisiert durch die Mauer - geprägt wurde. Im Wettlauf von Wissenschaft, Technologie und Wirtschaft fiel die DDR im Laufe der Jahre immer stärker - auch innen- wie außenpolitisch - hinter die Bundesrepublik Deutschland zurück. Mit dem Amtsantritt Michail Gorbatschows als Generalsekretär der KPDSU Mitte der achtziger Jahre begannen sich zunächst unmerklich, dann rasend schnell die Bestimmungsfaktoren des Ost-West-Konfliktes zu verändern. Besonders wichtig am Beginn dieses Prozesses war die stillschweigende Außerkraftsetzung der Breschnew-Doktrin, die alle Warschauer-Pakt-Staaten zur gegenseitigen militärischen ,,Hilfeleistung" bei inneren Problemen verpflichtet hatte. Ein Jahrzehnt brauchten die Polen, um auf kompliziertestem Weg die kommunistische Herrschaft zentimeterweise abzutragen, bevor ein erster, frei gewählter Nachkriegspremier an die Spitze der Regierung gelangte. Rund zehn Monate benötigen die Ungarn, um eine ähnliche Entwicklung zu nehmen. In zehn Wochen schafften es die Deutschen in der DDR, das Regime eines betonierten Kommunismus ohne Bürgerkrieg abzuschütteln. Die Tschechen und Slowaken erreichten ihre Selbstbefreiung aus dem Würgegriff der allwissenden und allmächtigen kommunistischen Partei in zehn Tagen. In Rumänien fiel die Entscheidung gegen den Totalitarismus in wenig mehr als zehn Stunden. Dieser Zeitvergleich zeigt die Rasanz der Beschleunigung, mit der sich die Dynamik der Freiheit gegen ihre nur scheinbar omnipotenten Unterdrücker entfalten konnte.

II. Abschnitt

Das wiedervereinigte Deutschland mit rund 80 Millionen Bürgern, seiner Wirtschaftskraft, seinem gewachsenen politischen Gewicht, seiner historischen Hypothek, seiner wiedererlangten vollen Souveränität löste verständlicherweise Ängste über seinen zukünftigen Kurs aus. Sie zeigten sich nicht nur im Vereinigten Königreich, sondern auch bei unseren französischen Nachbarn gab und gibt es immer wieder Irritationen über den Kurs des Nachbarn jenseits des Rheins. Der Golfkrieg kurz nach der Wiedervereinigung hat den Deutschen eine doppelte Belehrung erteilt: Die Sehnsucht nach dem ewigen Frieden bleibt realitätsblind, solange es Gewaltherrscher gibt, die sich vom Krieg politische Vorteile erhoffen und dafür den Opfergang auch ihres eigenen Volkes in Kauf nehmen. Eine zweite, ebenso wichtige Lehre ist die, dass es in der Weltpolitik heute keine Nische für die Deutschen mehr gibt. Deutschland ist durch die Vereinigung stärker geworden und muss seiner gewachsenen Verantwortung gerecht werden. Deshalb mussten die Bündnispartner von Deutschland im Kosovo-Krieg erwarten, dass die Deutschen sich ihrer Verantwortung in der NATO stellen. Vierzig Jahre hatte sich die Bundesrepublik von der NATO ihre Sicherheit garantieren lassen. Nun hat das wiedervereinigte Land anderen dazu verholfen, sich einer tödlichen Bedrohung zu erwehren. Gleichwohl lassen alle denkbaren Perspektiven der europäischen Einigung und übergreifende europäische Strukturen keinen Raum für eine Großmachtambition des vereinten Deutschlands, die hierzulande ohnehin niemand anstrebt. Sie verlangen vielmehr den Einsatz aller Phantasie und Energie für eine Politik, in der Deutschland immer weniger souverän und immer stärker Bestandteil einer transnationalen Gemeinschaft wird. Die Staatsraison des wiedervereinigten Deutschland ist seine Integration in Europa, denn nur so findet es seine Identität, nur so zieht es die notwendigen Lehren aus seiner Geschichte und nur so kann das kommende Jahrhundert von europäischer Dynamik mitgeprägt werden. Deshalb ist die Vertiefung und die Erweiterung der Europäischen Union das wichtigste Projekt der deutschen Politik auch in den nächsten Jahrzehnten. Das bedeutet nicht den Abschied vom klassischen Typ des Nationalstaates. Er wird auch im 21. Jahrhundert die kompetente Formation bleiben, die das Spannungsverhältnis zwischen dem lokalen, regionalen Orientierungsrahmen und der Europäischen Integration sowie der globalen Herausforderung zu meistern hat. Er muss den Innovationswettbewerb organisieren, den Sozialstaat verschlanken und ihn zugleich sichern, was angesichts der demographischen Entwicklung eine immer größer werdende Herausforderung sein wird. Um seine Legitimität unter Beweis zu stellen, wird er neue Anstrengungen unternehmen müssen, die nationale wie kulturelle Identität zu bewahren und gleichzeitig den Einwanderungsdruck zu kanalisieren. Dies wird nur dann gelingen, wenn Deutschland über ein System öffentlicher Kommunikation verfügt, das die entscheidenden Zukunftsprobleme in den Vordergrund stellt und sich von den Zwängen der politischen Korrektheit ebenso löst, wie es den Versuchungen des Populismus widersteht. Genauso entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unser politischen Ordnung ist ihre Leistungsfähigkeit, die nachwachsenden Generationen mit einer optimalen Bildung und Ausbildung auszustatten. Denn das ist die wichtigste und (fast) einzige Ressource, auf die wir Deutschen zurückgreifen können, um zukunftsfähig zu bleiben. Drastische Fehlentwicklungen nicht nur im Bildungsbereich sind zu korrigieren. Und schließlich müssen auch wir Deutschen eine neue Wertedebatte führen, um den Freiheitsbegriff aus seinen individualistischen Verkürzungen herauszulösen.

III. Abschnitt

Wenn die Deutschen am 3. Oktober 2000 den zehnten Jahrestag der Wiedervereinigung feiern, haben sie allen Grund zur Dankbarkeit und zum Stolz auf das gemeinsam Erreichte. Denn auch diese zehn Jahre sind eine Erfolgsgeschichte, die man vor allem im Ausland zu würdigen weiß. Der ,,alten" Bundesrepublik ist es in den fünfziger und sechziger Jahren gelungen, mehr als 13 Millionen Vertriebene und Flüchtlinge sowie über drei Millionen Übersiedler aus der DDR zu integrieren. Auch hier ist es merkwürdig, dass diese weltweit einmalige gesellschaftliche und politische Integrationsleistung kaum mehr Beachtung findet. In den letzten zehn Jahren ist es dem vereinten Deutschland mit einer ungeheuren Kraftanstrengung gelungen, die Infrastruktur im Osten des Landes zu modernisieren, die materiellen Lebensverhältnisse weitgehend an das im Westen Deutschlands erreichte Niveau anzupassen und demokratische politische Strukturen aufzubauen. Diesen ,,Aufbau Ost" haben die Bürger und Bürgerinnen in West- und Ostdeutschland mit bisher insgesamt 1,4 Billionen DM unterstützt, wobei die Investitionen der Industrie noch nicht eingerechnet sind. Das ist eine enorme Leistung der nationalen Solidarität, auch wenn sie in unseren Medien kontinuierlich geschmäht wird. ,,Blühende Landschaften" sind in und um Leipzig, Erfurt, Dresden und anderswo für jeden zu besichtigen, der sie wirklich sehen will. Dass die Bevölkerung dies spürt, lässt sich nicht nur an Wahlergebnissen ablesen, sondern zeigt sich auch in demoskopischen Erhebungen. Das Institut für Demoskopie Allensbach stellt immer wieder die gleiche Frage: ,,Ist die deutsche Wiedervereinigung eher Anlaß zur Freude oder zur Sorge?" In den letzten Jahren bewegt sich die ,,Freude" in der ,,alten" Bundesrepublik langsam, aber stetig nach oben. Knapp die Hälfte aller Befragten empfinden hierüber ,,Freude", während die ,,Sorge" nur noch von einem Viertel der Bevölkerung geteilt wird. In den neuen Ländern ist die ,,Freude" in den letzten vier Jahren niemals unter 50 Prozent gefallen und hat sich 1999 auf 63 Prozent eingependelt. ,,Sorge" empfinden dort weniger als 20 Prozent. Immer wieder wird die These kolportiert, dass sich die Deutschen in Ost und West mit wachsendem Unverständnis gegenüberstünden. Die Mauer in Berlin sei gefallen, die Mauer in den Köpfen wachse. Diese Behauptung wird vor allem in den Feuilletons reproduziert. Aber die mentalen Realitäten werden mit dieser These nicht gespiegelt. Natürlich gibt es - das ist ein Befund der Demoskopie - in Ostdeutschland mehr Menschen, die sich im Zweifel für die Gleichheit als höchsten Wert entscheiden, während die Mitbürger im Westen Deutschlands seit langem der Freiheit oberste Priorität einräumen. Die damit verbundene Problematik soll nicht bestritten werden. Eine vier Jahrzehnte währende Sozialisation unter kommunistischer Indoktrination und Desinformation hat Langzeitwirkungen. Damit sind nicht in erster Linie jene gemeint, die das SED-Regime unterstützten, sondern die Mehrzahl der Ostdeutschen, die sich irgendwie mit ihm arrangierten, aber auch die, die ihm grundsätzlich kritisch gegenüberstanden. Sie alle genossen eine Sozialisation, in der ,,Geld und Karriere keine Rolle spielten" (Matthias Platzeck). Das gilt zumal für die Journalisten. Die Mehrzahl der in Ostdeutschland tätigen Journalisten war in ihrem Beruf auch schon vor zehn Jahren tätig. Der politische Paradigmenwechsel 1989/90 hat die Zeitungen privatisiert und neue Rundfunk- und Fernsehanbieter auf den Plan gebracht, aber die Journalisten haben das (menschlich verständliche) Bedürfnis, wenigstens einen Teil ihrer Sozialisation in die neuen Verhältnisse hinüberzuretten. Auch davon profitiert die PDS. Es ist nachvollziehbar, dass die atemberaubende Geschwindigkeit, mit der sich unsere Welt verändert und die seit 1990 noch an Rasanz dazu gewonnen hat, Unsicherheiten auslöst. Die Globalisierung des Marktes beunruhigt, aber auch die Veränderungen des Arbeitsmarktes und der Lebensstile. Hier sei nur an den bedenkenswerten Sachverhalt erinnert, dass in unseren Großstädten mittlerweile die Hälfte der Menschen in Einpersonenhaushalten leben. Natürlich sind die neuen Länder von dieser Veränderungsgeschwindigkeit noch viel stärker betroffen als der Westen Deutschlands. Im Westen beschleunigt sich die Geschwindigkeit kontinuierlich in eine Richtung, in Ostdeutschland kam es zunächst zum Zusammenbruch aller gewohnten Strukturen, bevor die neuen entstanden und die Fähigkeit der Bürger umzulernen auf das Äußerste herausforderten. Angesichts dieser großen Orientierungsprobleme ist es ein gutes Zeichen, dass bei keiner Bevölkerungsgruppe mehr Zukunftsoptimismus vorhanden ist als bei der jungen Generation in Ostdeutschland, also den 18- bis 19-Jährigen. Es ist eine der - nachvollziehbaren - Auffälligkeiten der demoskopischen Analyse, dass sich jüngere und ältere Generationen in der Grundstimmung des Optimismus unterscheiden. Je jünger jemand ist, desto optimistischer ist er; je älter, desto pessimistischer - dies lässt sich sehr grob, aber nicht ganz falsch feststellen. Die junge Generation ist immer das wichtigste Innovationspotential, wichtiger als alle materiellen Ressourcen. Niemand kann so viel zur Veränderung und Neugestaltung beitragen wie die jeweils junge Generation. Ebenso hat sich in den Universitäten auch im Westen das Klima in den letzten zehn Jahren völlig verändert. Die Suche nach sozialistischer Ideologie hat Pragmatismus und Neugier Platz gemacht, die ,,antifaschistische" Leistungsverweigerung dem Leistungswunsch. Diese akademische Jugend fürchtet sich nicht vor dem, was das Stichwort ,,Globalisierung" ausstrahlt. Sie hat weder Angst vor der Europäischen Integration noch vor dem Euro. Für sie ist Europa längst Bestandteil ihrer eigenen Lebenswirklichkeit geworden. Sie begreift, dass sich der Wohlstand unserer exportorientierten Wirtschaft in erster Linie der internationalen Arbeitsteilung verdankt, zugleich aber der eigenen Leistungsfähigkeit.

IV. Abschnitt

Als Mitherausgeber der Wochenzeitung ,,Rheinischer Merkur" gilt im Hinblick auf diese notwendige Innovations- und Leistungsfähigkeit meine Aufmerksamkeit besonders den Themen Medien und Bildung. An der Jahrtausendwende befinden sich Deutschland und seine Nachbarn auf dem Weg in die Wissensgesellschaft, für die das Internet der vielleicht interessanteste Indikator ist. Wir wissen heute über die Welt bei weitem mehr als noch vor wenigen Jahrzehnten. Wissenschaft und Technik haben für eine Explosion des Wissens gesorgt; ein Ende dieses Prozesses deutet sich in keiner Weise an. Neun von zehn Wissenschaftlern, die jemals gelebt haben, sind unsere Zeitgenossen. Die Allgegenwart der Massenmedien ist der Grund dafür, dass sie in der heraufkommenden Wissensgesellschaft mehr noch als zuvor als ihr zentrales Nervensystem Geltung beanspruchen können. Die'explosionsartige Vervielfältigung der technisch erreichbaren Informationsmöglichkeiten verlangt vom Mediennutzer ein viel größeres Maß an souveräner Entscheidungskompetenz. Aufklärung heute kann deshalb verstanden werden als eine Befreiung von der Gefahr neuer Unmündigkeit durch fremdbestimmte Kommunikation. Die Transparenz des Mediensystems und seine Inpflichtnahme durch ethische Mindestnormen ist deshalb die erste Forderung an die Medienproduzenten. In der Informationsgesellschaft haben sich alle der Herausforderung zu stellen, aus der Sturmflut von Informationen jene herauszufiltern, die relevant sind für die eigene Lebensführung, für das wirtschaftliche Handeln, für die politische Willensbildung, für die kulturelle Orientierung. Das ,,Neue" der Wissensgesellschaft besteht nicht in einer grundsätzlich veränderten Qualität, sondern in einer veränderten Quantität der Informationsdichte, die der Einzelne zu bewältigen hat. Eine qualitative Veränderung allerdings ist in der Re-Individualisierung der Massenmedien zu sehen. Die technischen Möglichkeiten der Datenkompression, der Digitalisierung und des interaktiven Zugriffs ermöglichen dem Nutzer der Multimedia-Angebote eine enorme Steigerung seiner Souveränität als Konsument. Jeder wird künftig sich seine Informationen, seine Bildungs- und Unterhaltungsprogramme nach seinen speziellen Bedürfnissen und Interessen zusammenstellen können. Zunächst wird Multimedia eine Theorie bestätigen, die wir aus der Kommunikationswissenschaft kennen: die Wissenskluft-Theorie. Sie besagt, dass Fernsehen die Klugen klüger macht und die Dummen dümmer. Diejenigen, die über eine aktive Intelligenz verfügen, werden die neuen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten nutzen, um ihren Wissensvorsprung auszubauen. Wer sich eher passiv den neuen Medien zuwendet, wird nicht mehr von mehr wissen, sondern nur mehr desselben. Diese Wissenskluft wird auf absehbare Zeit nicht nur eine Kluft zwischen Intelligenten und weniger Intelligenten, aktiven und eher passiven Nutzern, sondern auch eine Kluft zwischen Jüngeren und Älteren sein. Deshalb ist auf den Erwerb von Kompetenz im Umgang mit dem multimedialen Angebot besondere Aufmerksamkeit zu lenken. Dazu gehört aber auch, das Fundament unseres kulturellen Erbes zu bewahren, und das ist die Schriftlichkeit. Kultur lebt von der Schriftlichkeit. ,,Man muss lesen, Celeste" hat Marcel Proust seine Haushälterin immer wieder ermahnt. Durch Lesen können Menschen sich selbst begegnen, sich ihrer selbst vergewissern, Selbstvertrauen und Vertrauen zu anderen entwickeln. Um auf die Informationsvermittlung zwischen Ost und West zurückzukommen: Nicht nur im Osten gab es ein ,,Tal der Ahnungslosen". Wie es sich nach der ,,Wende" zur befremdlichen Überraschung von nicht wenigen herausstellte, gab es diese Unkenntnis aufgrund jahrzehntelanger Schönrednerei des SED-Regimes sowie der Zustände in der DDR auch im Westen. Das scheint sich fortzusetzen - nunmehr in umgekehrter Weise, indem die großen Aufbauleistungen im Osten unseres Landes kontinuierlich schlechtgeredet werden.

V. Abschnitt

Deutschland wird den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nur dann gerecht werden, wenn es seine Anstrengungen erheblich verstärkt, seinen nachwachsenden Generationen eine optimale Bildung und Ausbildung anzubieten. In der Schule werden Lebenschancen erworben, indem nicht nur die so genannten Kulturtechniken erlernt, sondern auch jene Wissensbestände und Werte weitergegeben werden, die über eine mehr oder weniger gelingende Bewältigung der Zukunft entscheiden. Bildung ist heute vor allem die Fähigkeit und Bereitschaft zum Lernen - und dies lebenslang. Die Herausforderungen der Globalisierung des Marktes und der Kommunikation haben die nationalen Bildungssysteme und individuellen Bildungsprozesse überdies dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt. Bildung ist, nach einem Wort von Georg Friedrich Wilhelm Hegel, ,,dort vorhanden, wo einer die Gedanken eines anderen, auch wenn er sie nicht teilt, zu verstehen sucht". Dies setzt gründliche Kenntnisse auf möglichst vielen Wissensgebieten voraus, deren Erwerb erhebliche Anstrengung und Mühe kostet. Nur so werden Möglichkeiten des Miteinanders, die Grundlagen für Kommunikation und Kooperation in einer Gesellschaft geschaffen, die durch nichts stärker zusammengehalten wird als durch Vertrauen. In dem Maße, in dem die Orientierungskraft anderer Institutionen nachlässt, rückt die Schule verständlicherweise ins Zentrum erhöhter Aufmerksamkeit. Insofern ist es kein Zufall, dass 35 Jahre nach der von Georg Picht seinerzeit diagnostizierten ,,Bildungskatastrophe" nun wiederum in Deutschland von durchaus problematischen Zuständen im Bildungssystem gesprochen werden muss. Wurde damals zu Recht beklagt, dass unser Schulsystem mit einer Abiturientenquote von nur sieben Prozent die Ressource Bildung zu wenig nutze, um die Zukunft zu sichern, so hat sich diese extreme Situation heute genau umgekehrt. Das heutige Schulsystem ,,produziert" zu viele Studienberechtigte (bis zu 40 Prozent eines Jahrgangs). Dazu trugen die Abschaffung des Eignungsprinzips in mehreren Bundesländern für die weiterführenden Schulen und auch die Vermeidung einer verbindlichen Empfehlung für die jeweilige Schullaufbahn bei. So wurden nicht nur eine Überlastung der Hochschulen erzeugt, sondern vor allem unverantwortlich hohe Abbrecherquoten und damit Enttäuschung, Frustation und Vergeudung von Lernjahren. Ein Drittel der Studierenden erreicht keinen Abschluss. Hunderttausend junge Akademiker finden keine Anstellung, ein Viertel der Jungakademiker wird unterhalb der Meisterebene entlohnt. Das ist eine ungeheure Verschwendung von Ressourcen und eine Katastrophe für Hunderttausende Jugendlicher und ihre Biographien. Die Schule vernachlässigt die Herausforderungen der beruflichen Praxis und zeigt zu wenig Mut zur Erziehung. Indem Bildungspolitik sich auf möglichst hohe Abiturientenquoten fokussiert, koppelt sie das Bildungssystem von der Beschäftigung, von den Möglichkeiten des Arbeitsmarktes ab. Heute brauchen wir nicht mehr Abiturienten und Akademiker mit der Aussicht auf Arbeitslosigkeit oder unterqualifizierte Beschäftigung, sondern mehr Fachkräfte, die für Spezialaufgaben qualifizierbar sind. Unser Schulsystem ist nicht zuletzt aufgrund zu lange währender ideologischer Fixierungen zweifellos schlechter geworden, und auch unsere Hochschulen zeigen unübersehbare Leistungsschwächen, die in einer sinkenden Attraktivität des Bildungsstandortes Deutschland im internationalen Wettbewerb zum Ausdruck kommen. Dies zeigt auch eine internationale Studie mit dem Kürzel TIMSS, das für ,,Third International Mathematics and Science Study" steht. Sie wurde 1993 von der ,,International Association for the Evaluation of Educational Achievement" (EA) initiiert. Gegenstand der Studie ist eine Analyse der mathematisch-naturwissenschaftlichen Leistungsfähigkeit von Schülern in 41 Ländern. Die obersten Plätze in Mathematik belegten Singapur, Korea, Japan und die Schweiz. Deutschland errang nach Thailand und Israel Platz 21. In den Naturwissenschaften war es ähnlich. Auch hier konnten deutsche Schüler nur den Rang 19 erreichen(fn) . Man könnte diese Ergebnisse, so deprimierend sie auch für das ,,Land der Denker und Dichter" sein mögen, unterschiedlich interpretieren, wenn sie nicht zugleich einen objektiven Blick auf das unterschiedliche Leistungsvermögen der deutschen Schularten ermöglichen würden. In der Mathematik erreichte Deutschland im Durchschnitt 509 Punkte, wobei auf das Gymnasium 573 Punkte fielen, auf die Realschule 504, auf die Gesamtschule lediglich 465 und auf die Hauptschule 446. Diese Ergebnisse müssten eigentlich eine Phase der Nachdenklichkeit bei unseren Kultusministern und Bildungspolitikern einleiten. Unter ihnen gibt es nicht wenige, die sich mit Vehemenz für die Gesamtschule einsetzen, gleichwohl aber ihre eigenen Kinder oder Enkelkinder nicht dieser Schule anvertrauen wollen. Mehr noch: Wer es sich leisten kann, schickt seine Kinder auf Privatschulen und zahlt dafür Schulgeld. Dies hängt auch zusammen mit der immer problematischer werdenden sozialen Situation aufgrund der Zuwanderung in zahlreichen Großstadtvierteln. Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern auch für England, für Frankreich und die Vereinigten Staaten von Amerika. In England z. B. verlangen gerade die Eltern aus sozial schwächeren Schichten die Rückkehr zum gegliederten Schulwesen, weil sie dort aufgrund ihrer Erfahrungen mit der Gesamtschule bessere Bildungschancen für ihre Kinder erwarten. Auch in den Vereinigten Staaten und in Frankreich gibt es ähnliche Diskussionen.

VI. Abschnitt

Die pluralistische Gesellschaft, in der wir Deutschen leben, ist eine säkularisierte Gesellschaft. Sie ist Bedingung wie Folge der freiheitlichen Demokratie, für die wir uns nach der Katastrophe des Nationalsozialismus endgültig entschieden haben. Jener Teil des deutschen Volkes, der unter der Suprematie der Sowjetunion zu leben hatte und die Entscheidung für diese pluralistische, freiheitliche Demokratie nicht verwirklichen konnte, hat dies 1990 nachgeholt. Pluralismus bedeutet, dass der Staat die unterschiedlichen Weltanschauungen, Religionen, Interessen und Lebensstile grundsätzlich als gleichwertig ansieht, dass er sich weder zum Vormund bestimmter Weltanschauungen machen noch in die selbst zu bestimmenden Lebensstile eingreifen darf. Gleichwohl benötigen auch eine pluralistische Gesellschaft und ihre politische Verfassung - der freiheitliche Rechtsstaat - einen Wertekanon, über den Konsens herrscht. Dieser Minimalkonsens ist die Würde der Person und der in unserer Verfassung verankerte Kanon von Menschen- und Bürgerrechten sowie das Prinzip der Toleranz und die Bereitschaft zum Kompromiss, ohne die weltanschauliche und politische Gegensätze unvermittelbar aufeinander prallen würden. Hier zeigt sich, dass die freiheitliche Demokratie und mit ihr die pluralistische Gesellschaft ihre Dynamik aus einer Ideenverbindung gewonnen hat und immer wieder gewinnt, die sie aufgrund ihrer Wertneutralität aber selbst nicht entwickeln kann: aus dem jüdisch-christlichen Menschenbild, das die Idee der Personalität, ihrer Freiheit und Selbstverantwortlichkeit hervorgebracht und entwickelt hat. Die Implosion des Kommunismus hat die jahrzehntelange totalitäre Herausforderung von pluralistischen Gesellschaften beseitigt. Dies wird voraussichtlich eine doppelte Folge haben: Einerseits droht die Faszinations- und Imaginationskraft der Freiheit als politisches Prinzip zu verblassen. Denn es verfügt nicht länger über eine ernst zu nehmende Konkurrenz. Gleichzeitig wird auch seine Organisationskraft nachlassen und so die Individualisierungstendenzen verstärken. Es wird wohl künftig schwerer werden, menschliche Energien zu bündeln und menschliche Phantasien auf überindividuelle Ziele hin zu lenken. Politisch gewendet könnte dies bedeuten, dass unsere Mitbürger künftig ihre politische Identität noch stärker als bisher im lokalen, sublokalen oder regionalen Kontext entwickeln. Der nationale wie der transnationale Rahmen gerät unter Legitimationsdruck. Dies lässt sich schon heute bei der stagnierenden Akzeptanz des Europäischen Integrationsprozesses erkennen. Politisch ist diese denkbare Entwicklung deshalb besonders problematisch, weil immer deutlicher wird, dass die großen politischen Herausforderungen der nahen Zukunft mit den Kategorien des Nationalstaates allein nicht zu lösen sind: Dies gilt für den Wiederaufbau Osteuropas und die Vermeidung eines gefährlichen Chaos in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion ebenso wie hinsichtlich globaler ökologischer Probleme, dies gilt für eine vorbeugende Politik zur Eindämmung von Massenmigration wie für die Bekämpfung der internationalen Kriminalität. Auch die sozialen Folgen ökonomischer Globalisierung lassen sich nicht mehr allein nationalstaatlich kompensieren. Dies sind die drängendsten Aufgaben nicht nur der europäischen Politik, die den traditionellen Rahmen nationalstaatlicher Möglichkeiten bei weitem übersteigen. Und dies gilt natürlich auch bei der Abwehr fundamentalistischer Tendenzen, die gleichzeitig eine Versuchung sind, weil sie orientierungsbedürftigen Menschen einen festen Standort anzubieten vermögen. Es ist eine alte soziologische und anthropologische Weisheit, dass eine Institution Menschen Halt geben und ihnen Entfaltungsmöglichkeiten anbieten kann. Individuelle Selbstbestimmung allein ignoriert die Soziabilität des Menschen, sein Angewiesensein auf andere Menschen, auf ein geordnetes Verhalten. Ihren Wert erfährt die persönliche Autonomie nur in Verbindung mit Tugenden wie der Verantwortung für den Mitmenschen. Und diese kann umfassend nur mit Hilfe von Institutionen verwirklicht werden. Auch wir Deutschen benötigen eine Diskussion sowohl über die Notwendigkeit wie über die Funktionsfähigkeit bestehender Institutionen. Die intellektuellen Voraussetzungen dazu sind nicht schlecht. Es gibt kaum jemanden mehr, der die parlamentarische Demokratie ernsthaft mit einem utopischen Sozialismus konfrontiert. Zu dieser Diskussion gehört die Frage nach Gegengewichten zu den Entsolidarisierungseffekten, die die zunehmende Individualisierung bewirkt. Dies wird ohne eine realitätsnahe Diskussion über die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität nicht zu leisten sein. Es sind nicht zufälligerweise diese drei Begriffe, aus denen beide großen Parteien in Deutschland ihre Programmatik entfalten. Eine neue Grundwertediskussion muss angesichts tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen das Spannungsverhältnis zwischen diesen obersten Programmbegriffen neu vermessen - entsprechend den vielfältigen neuen Spannungen in der Gesellschaft. Dabei wird es vor allem darauf ankommen, nach der Überwindung der totalitären Systeme in Europa das Bedeutungsspektrum des Freiheitsbegriffs wieder anzureichern. Auch wenn der Kommunismus die Perversion des Grundwertes Gerechtigkeit und der Faschismus die Perversion der Idee der Gemeinschaft war, so haben diese Perversionen die von ihnen vergewaltigten Ideen nicht ausgelöscht. Die totalitären Erfahrungen unseres Jahrhunderts empfehlen es, den Freiheitsbegriff aus den modernen individualistischen Verkürzungen zu lösen und ihm jene soziale Dimension zurückzugeben, die ihm aus der Geschöpflichkeit des Menschen, aus seiner wechselseitigen Hilfs- und Ergänzungspflicht erwächst. Auch hier wäre auf Immanuel Kant zu verweisen, der bekanntlich die Grundlage aller Sittlichkeit in der Anstrengung erkannte, ,,sich im anderen zu begreifen". Nur eine solche Anstrengung kann den verschlissenen Begriff der Solidarität mit neuen Inhalten füllen.
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