Schlaraffenland. Farbdruck nach Zeichnung von Pauli Ebner

5.1.2018 | Von:
Astrid Droß

Lebensmittelsicherheit – mehr als nur ein Zustand. Herausforderungen im 21. Jahrhundert

Wie kann Lebensmittelsicherheit gewährleistet werden?

Lebensmittelunternehmen müssen auf allen Stufen eines Produktionsprozesses Eigenkontrollen vornehmen. Dies beginnt bei den Rohstoffen, deren Lagerung und Verarbeitung mit geeigneten Geräten und Prozessen, bis zum Endprodukt. Wird ein Lebensmittel nicht ausschließlich in einem Unternehmen erzeugt, hergestellt und an den Endverbraucher abgegeben, müssen alle am Prozess Beteiligten die Rückverfolgbarkeit gewährleisten. Die Lebensmittelbasisverordnung definiert Rückverfolgbarkeit als "die Möglichkeit, ein Lebensmittel (…) durch alle Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen zu verfolgen".[12] Artikel 18 fordert, dass Lebensmittelunternehmer in der Lage sein müssen, jede Person festzustellen, von der sie einen Rohstoff, ein Zwischenprodukt oder ein Lebensmittel erhalten haben oder an die sie einen Rohstoff, ein Zwischenprodukt oder ein Lebensmittel weitergegeben haben. Hierzu müssen sie entsprechende Systeme einrichten, die sie auf Aufforderung gegenüber den Behörden darlegen können.[13] Der Lebensweg eines Lebensmittels wird damit transparent nachvollziehbar.

Die Kontrolle der Eigenkontrollen umfasst sowohl Betriebskontrollen als auch die Kontrolle einzelner Lebensmittel. Sie erfolgt auf Seiten der Behörden risikoorientiert mit dem besonderen Fokus auf Problembereiche, die häufiger überwacht werden. Risikoreiche Lebensmittel sind Produkte, von denen eine größere Gesundheitsgefahr ausgeht. So ist etwa rohes Fleisch oder roher Fisch anfälliger für Keimbelastung als trockene Lebensmittel wie Nudeln oder Reis oder haltbar gemachte Konserven. Werden bei den Kontrollen sicherheitsrelevante Mängel, die die Gesundheit des Verbrauchers gefährden können, festgestellt, werden diese Produkte vom Markt genommen.

Das gilt sowohl für die bei der Eigenkontrolle als auch die bei amtlichen Kontrollen festgestellten Mängel, die zu stillen oder öffentlichen Rückrufen der im Einzelhandel vorhandenen Ware führen. Bei stillen Rückrufen werden die Produkte aus dem Handel genommen, bevor sie den Verbraucher erreichen. Grundsätzlich entscheidet der Hersteller im Rahmen seiner Gesamtverantwortung auch über den Rückruf und die Information der Verbraucher. Nach Paragraph 40 LFGB informieren die Behörden nur, wenn "andere ebenso wirksame Maßnahmen, insbesondere eine Information der Öffentlichkeit durch den Lebensmittel- oder Futtermittelunternehmer oder den Wirtschaftsbeteiligten, nicht oder nicht rechtzeitig getroffen werden oder die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht erreichen". Informiert wird über öffentliche Rückrufe durch die Presse oder Aushänge im Lebensmitteleinzelhandel. Auch die für Lebensmittelsicherheit zuständigen Länderbehörden erstellen Warnungen, die sie seit Oktober 2011 in das Internetportal Lebensmittelwarnung.de einstellen. Sie enthalten die Produktbezeichnung, den Hersteller, den Grund der Warnung und gelegentlich auch Abbildungen. In vielen Fällen übernehmen die Länderbehörden auch die Pressemitteilungen der Hersteller. Ziel des Portals ist es, die Verbraucher mittels Warnmeldungen kontinuierlich über möglicherweise gesundheitsgefährdende Lebensmittel auf der Rechtsgrundlage des Paragraphen 40 LFGB zu informieren. Verbraucher haben via Twitter oder RSS-Feed die Möglichkeit, sich über neu eingestellte Warnmeldungen informieren zu lassen.[14]

Um in Zeiten des globalen Handels ein zeitnahes und wirksames Handeln von Behörden zu gewährleisten, wurde innerhalb der EU das Schnellwarnsystem RASFF (Rapid Alert System Food and Feed) zur schnellen Weitergabe von Informationen eingerichtet. In jedem Mitgliedstaat wurde eine nationale Kontaktstelle eingerichtet. In Deutschland ist diese Funktion dem BVL übertragen worden. Durch den schnellen Austausch von Informationen und das Einleiten entsprechender Gegenmaßnahmen kann dem Entstehen von Krisen zu einem möglichst frühen Zeitpunkt entgegengesteuert werden.

Mehr als Sicherheit – Schutz vor Täuschung und Betrug

Die Lebensmittelgesetzgebung hat neben dem Schutz vor Gesundheitsschäden auch den Schutz vor Irreführung und Täuschung im Blick. Eine Verbrauchertäuschung liegt dann vor, wenn Lebensmittel in den Verkehr gebracht werden, die eine bessere Qualität vortäuschen, als sie tatsächlich haben. Diese Lebensmittel können entweder minderwertige Inhaltsstoffe enthalten oder falsch gekennzeichnet sein im Hinblick auf die Verkaufsmenge oder auf bestimmte Herstellungsverfahren oder Herkünfte, die ausschlaggebend für die Kaufentscheidung sind. Irreführung liegt vor, wenn Lebensmittel mit Wirkungen beworben werden, die nicht nachgewiesen sind.

Täuschung und Irreführung wird zum Betrug, wenn darüber hinaus auch ein großer wirtschaftlicher Schaden – beziehungsweise Vorteil aus Sicht des Betrügenden – entsteht. In Zeiten des globalen Handels wird Lebensmittelbetrug ein lohnendes Geschäft, wenn große Mengen in komplexen Lieferbeziehungen gehandelt werden. Diesen veränderten Bedingungen trägt die Revision der EU-Kontrollverordnung mit der Verordnung über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel Rechnung, indem sie die Thematik Lebensmittelbetrug explizit benennt und den Überwachungsauftrag erweitert.[15]

Fußnoten

12.
Lebensmittelbasisverordnung (Anm. 2), Kapitel I, Art. 3 (15).
13.
Vgl. ebd., Kapitel II, Art. 18 (1–3).
14.
Vgl. Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, Eine Website, alle Warnungen – so funktioniert lebensmittelwarnung.de, Pressemitteilung, 24.8.2017, http://www.bvl.bund.de/DE/08_PresseInfothek.
15.
Vgl. Europäisches Parlament/Rat der Europäischen Union (Anm. 4).
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