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11.9.2006 | Von:
Lutz Tillmanns

Aktuelle Herausforderungen für die Medienethik

Essay

Medienethik im Bereich neuer Technologien

Auch zum Stichwort "neue Technologien" lohnt sich ein Blick auf das Beschwerdeaufkommen beim Presserat. Inzwischen gehen mehr als ein Drittel der jährlichen Beschwerden (für 2005 verzeichnete der Presserat insgesamt 746 Eingaben) per E-Mail über das Internet ein. Das Kommunikationsverhalten ändert sich so schnell, wie dies auch für die Präsentation von Inhalten gilt. Journalistisch-redaktionelle Arbeit findet zunehmend stärker auch im und über das Internet statt. Was für Zeitungen und Zeitschriften berufsethisch verbindlich ist, muss auch für den entsprechenden Content im Bereich der neuen Medien gelten. Insoweit darf es keinen Unterschied machen, ob ein Artikel in Papierform oder als E-Paper bzw. als elektronische Presse herausgegeben wird. Auf der Ebene der Beschwerdearbeit beim Presserat stellen sich neue Kommunikationsformen, wie etwa Blogger-Initiativen, ohnehin längst als geübte Praxis dar. Ob es um die provokative Frage "Wird sie geköpft?" bei Susanne Osthoff oder die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen in deutschen Zeitungen ging, Leserinnen und Leser nutzten E-Mails dazu, ihre Kritik an den Veröffentlichungen beim Presserat zu platzieren.

Die Redaktionspraxis befindet sich bei der Umstellung auf neue Technologien in einem permanenten Wandel. Auch dieses Phänomen spiegelt sich in der medienethischen Debatte wider. Jüngstes Beispiel ist hier die Praxis einiger Zeitungen, sich über so genannte Leser-Reporter Nachrichten in Text und Bild liefern zu lassen. Die Idee stammt aus Skandinavien und ist ebenso ein Produkt des Internets. Redaktionen nutzen engagierte Amateure als Informanten und Rechercheure. Was einerseits erhöhter Leser-Blatt-Bindung, verstärkter Interaktion mit dem Leser und der Steigerung des Authentizitätsgrads von Nachrichten dient, zieht andererseits Unsicherheiten für die rechtliche und ethische Bewertung dieser Praxis nach sich: Wer trägt für welche Inhalte welche presserechtliche und -ethische Verantwortung?

Den Bereich der elektronischen Presse und die damit zusammenhängenden rechtlichen Aspekte hat der Gesetzgeber auch als Regulierungsobjekt im Auge. Unter dem Stichwort "Telemedien" werden die Bundesländer E-Paper und elektronische Presse zukünftig im neuen Rundfunkstaatsvertrag regulieren. Aus Sicht der Selbstkontrolle war im Rahmen dieses Gesetzespakets immer wieder kritisch zu verfolgen, inwieweit der Gesetzgeber bei den Regelungen, soweit sie journalistisch-redaktionelle Inhalte aufweisen, die Pressefreiheit beachtet. Der Presserat verwies im Gesetzgebungsverfahren auf seine seit fünf Jahren erfolgreiche Arbeit beim Redaktionsdatenschutz. Dieses Modell der Selbstregulierung mit einschlägigen Richtlinien im Pressekodex kann ohne Probleme für den Bereich der Telemedien übernommen werden.

Für ein und denselben Inhalt redaktioneller Produkte eines Verlages können nicht zwei unterschiedliche Rechts- und Ethiksysteme Anwendung finden. Inzwischen haben sich die Bundesländer auf einen Entwurf verständigt, der bei den Regelungen zum Datenschutz und zum Auskunfts- und Berichtigungsanspruch auf die Regelungen der Selbstregulierung des Presserats mit Pressekodex und Beschwerdeordnung Rücksicht nimmt. Damit ist die rechtliche Situation im Online-Bereich ab 2007 derjenigen im Print-Bereich angeglichen und die FSK Redaktionsdatenschutz insoweit auf den Onlinebereich erstreckt worden.

Ein wichtiges Stichwort darf im vorliegenden Zusammenhang nicht fehlen: Co-Regulierung oder auch regulierte Selbstregulierung. Der Presserat und seine Akteure begannen 1956 in der Erkenntnis, dass die journalistische Arbeit besser freiwillig und selbstkontrolliert begleitet werden sollte als durch den Gesetzgeber. Die politischen Rahmenbedingungen haben sich inzwischen aber gewandelt, neuere Erkenntnisse in der Gesetzestechnik liegen vor. Der moderne Gesetzgeber arbeitet im Bereich der Medienpolitik dort, wo es um Inhalte geht, nicht mehr mit Instrumenten der klassischen Aufsicht, der Eingriffsverwaltung und der direkten Regulierung, sondern vielmehr mittels abgestimmter Instrumentarien zwischen staatlicher Aufsicht einerseits und vom Gesetzgeber beauftragter Selbstregulierung andererseits.

Dieses System kann auch als Co-Regulierung oder regulierte Selbstregulierung bezeichnet werden. Deren Selbstverständnis und Auftrag unterscheiden sich substanziell von denjenigen der freiwilligen Selbstkontrolle; als solche versteht sich auch der Deutsche Presserat. Der medienethische Diskurs stellt sich auf der freiwilligen Ebene ungezwungener, praxisnäher, ergebnisoffener und damit überzeugender dar als auf der Ebene beauftragter und zertifizierter Selbstkontrolle. Was etwa für den Bereich des Jugendmedienschutzes im Hinblick auf den besonderen Verfassungsauftrag als rechtlich nachvollziehbar qualifiziert werden kann, erweist sich dann, wenn es um journalistische Inhalte und deren Bewertung geht, auch zukünftig als verfassungsrechtlich unzulässig.