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11.9.2006 | Von:
Gerd (Andreas) Strohmeier

Warum wir Rundfunkgebühren zahlen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bzw. die Rundfunkgebühren stehen vielfach unter Kritik. Entgegen dieser Kritik wird argumentiert, dass öffentlich-rechtliche Rundfunkprogramme und damit auch die Rundfunkgebühren zukünftig eine Legitimation haben.

Einleitung

Warum zahlen wir Rundfunkgebühren? Warum brauchen wir einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Worin unterscheiden sich öffentlich-rechtliche und private Rundfunkprogramme? Fragen, die immer wieder gestellt werden: von den Gebührenzahlern, den privaten Rundfunkanbietern und den "Wettbewerbshütern" der Europäischen Union. Kernpunkt der Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind natürlich die - (überwiegend)[1] zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erhobenen - Rundfunkgebühren: Während sie für das Fernsehpublikum (insbesondere für das "Stammpublikum" privater Rundfunksender) eine "ungerechtfertigte Belastung" darstellen, bilden sie für die privaten Rundfunkanbieter - die in ihrer Argumentation ordentlich Schützenhilfe von den "Wettbewerbshütern" der Europäischen Union bekommen - eine "wettbewerbsverzerrende Subventionierung" oder zumindest eine "Quersubventionierung kommerzieller Aktivitäten"[2] des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.


Im Folgenden wird jedoch entgegen dieser Kritik deutlich gemacht, dass öffentlich-rechtliche Rundfunkprogramme sowie damit auch die Rundfunkgebühren eine Legitimation haben - und auch in Zukunft (trotz Digitalisierung etc.) haben werden. Dazu wird zunächst auf die Entwicklung der (Dualen) Rundfunkordnung in Deutschland sowie auf die dieser Entwicklung inhärenten Funktionszuweisung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk eingegangen. Im Anschluss daran erfolgt eine vergleichende Analyse des Angebots und der Nutzung bzw. der Bewertung öffentlich-rechtlicher sowie privater Rundfunkprogramme in Deutschland am Beispiel der Fernsehprogramme.

Fußnoten

1.
Indem Rundfunkgebühren auch zur Finanzierung der Medienanstalten, der Zulassungs- und Aufsichtsorgane des privaten Rundfunks, herangezogen werden, dienen sie - wenngleich nur indirekt - auch zur Finanzierung des privaten Rundfunks, vgl. Gerd Strohmeier, Politik und Massenmedien. Eine Einführung, Baden-Baden 2004, S. 290.
2.
RTL, zit. in: SPIEGEL ONLINE, EU-Kommission sucht Kompromiss, http://www.spiegel.de, 17. 7. 2006.