APUZ Dossier Bild

10.3.2006 | Von:
Lilia Shevtsova

Bürokratischer Autoritarismus - Fallen und Herausforderungen

Was will die russische Gesellschaft?

Ist die russische Gesellschaft bereit, sich in die Richtung liberaldemokratischer Werte zu entwickeln? Man sollte nicht zu viel erwarten. Die meisten russischen Bürgerinnen und Bürger haben nie in einer echten Demokratie gelebt. Die russische Demokratie schwankt noch immer, und es ist leicht, sie zu desorientieren. Aber für ein Volk, das über keine Tradition politischer Freiheiten verfügt, haben sich die Russen diese für sie neuen Werte erstaunlich schnell angeeignet. Umfragen zufolge denken zwar 75 Prozent der Befragten, dass Ordnung das Wichtigste sei, selbst wenn man dafür Verletzungen demokratischer Prinzipien in Kauf nehmen muss, und nur 13 Prozent setzen die Demokratie an die erste Stelle. Aber zugleich sind 42 Prozent der Befragten der Auffassung, dass der Wohlstand des Landes von einer Stärkung der bürgerlichen Freiheiten abhängt, und nur 31 Prozent meinen, eine Zentralisierung der Macht sei in dieser Beziehung günstiger. Nur zwölf Prozent stellen die Interessen des Staates über die Menschenrechte; 15 Prozent denken, um der Interessen des Staates willen sei eine Einschränkung der Menschenrechte hinzunehmen, 44 Prozent sind überzeugt, dass die Menschen ein Recht haben, für ihre Rechte zu kämpfen, selbst wenn dies den Interessen des Staates zuwiderläuft; 21 Prozent veranschlagen die Rechte des einzelnen Menschen höher als die Interessen des Staates.

Diese Umfragen bestätigen, dass das Hauptproblem der Demokratie in Russland nicht in der Gesellschaft liegt, sondern in der herrschenden Klasse, die wesentlich archaischer ist als die Gesellschaft. Wenn Russland weiter in den Autoritarismus hineinschlittert, so geschieht das nicht, weil die Mehrheit der Gesellschaft dies will, sondern entgegen ihrem Wunsch und weil niemand dem Volk eine überzeugende liberaldemokratische Alternative angeboten hat oder auch nur hätte anbieten können.

Die politische Realität in Russland ist voller Paradoxien. Einerseits bietet das postkommunistische System ein Bild der Stabilität, andererseits wird das System infolge der in ihm angelegten Konflikte untergraben. Nachdem er sich von den Verpflichtungen gegenüber der vormals herrschenden Schicht gelöst hat, könnte Putin andere, neue Wege gehen. Doch er hat sogar auf jene halbherzigen Modernisierungsschritte verzichtet, die er noch in seiner ersten Regierungszeit unternommen hatte, und sich für die Logik des bürokratischen Autoritarismus entschieden. Äußerlich könnte es den Anschein haben, dass die Präsidenten-"Vertikale" mit ihrer überzogenen Machtkonzentration nicht nur das Überleben der politischen Klasse, sondern auch gesellschaftliche Stabilität garantiert. Aber dieser Eindruck trügt, denn strukturelle Konflikte werden künftig zunehmend an die Oberfläche treten, die das Gleichgewicht des in Russland entstandenen Systems zu sprengen drohen.



Dossier

Russland

Von Osteuropa bis in den äußersten Osten Asiens: So weit sich Russland erstreckt, so vielfältig ist auch das Land. Ein Überblick über Geschichte, Politik, Gesellschaft, Kultur und Geografie eines Landes zwischen Autokratie und Modernisierung.

Mehr lesen