Der Berliner Reichstag

38.3. Ehemalige DDR und neue Bundesländer

17. Juni 1994

Der Bundestag verabschiedet am 41. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR (17. 6. 1953) eine Entschließung zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission. Sie war eingesetzt worden, um die Geschichte und die Folgen der SED-Diktatur in Deutschland aufzuarbeiten. Die DDR wird - gestützt auf die umfangreichen Dokumentationen und die Ergebnisse der Kommission, die Rainer Eppelmann (CDU) geleitet hat - von Anfang an als totalitäre Diktatur eingestuft. Dieser Schlussfolgerung widerspricht nur die PDS; doch entschuldigt sich der Abgeordnete Dietmar Keller, ehemals DDR-Kulturminister, ausdrücklich bei den Opfern des SED-Unrechtsstaats.

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