Der Berliner Reichstag

40.1. Wirtschaft, deutsche Einheit und Finanzen

8. März 1991

Die Bundesregierung verabschiedet das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost. Das umfassende Hilfsprogramm soll Arbeitslosigkeit, Wirtschaftskrise und Zahlungsschwierigkeiten in den fünf neuen Ländern und ihren Gemeinden beheben helfen: durch bauliche Investitionen (Schulen und Hochschulen, Krankenhäuser und Heime, Wohnungs- und Städtebau) und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM), durch den Ausbau des Verkehrsnetzes und die Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur, durch Umweltschutzsofortmaßnahmen, Werfthilfen u. a. - Zu den Steuererhöhungen:1. 7. 1991. Der Zusammenbruch des Osthandels war ein Grund u. a. für die wirtschaftlichen Schwierigkeiten in den neuen Bundesländern. Am 28. 6. 1991 wird in Budapest der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) aufgelöst. Seine Zielsetzung, die »sozialistische ökonomische Integration« zu verwirklichen, war lange vorher gescheitert; denn die Kooperation hatte sich weitgehend darin erschöpft, dass die Mitgliedstaaten (zuletzt Bulgarien, Kuba, Mongolei, Polen, CSFR, Sowjetunion, Ungarn und Vietnam) Waren untereinander austauschten. (8. - 10. 6. 1982 und 18. 12. 1985)

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