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Lokalwahlen | Ukraine-Analysen | bpb.de

Lokalwahlen

Die ukrainischen Lokalwahlen vom 25. Oktober wurden unter neuen Bedingungen abgehalten. Hierzu gehören die Dezentralisierung, die Wahlen nach offenen Listen in Gemeinden mit einer Bevölkerung über 10.000 Einwohnern sowie die Konfrontation der Kommunen und der Zentralregierung, die sich während der Pandemie noch verschärfte. Am Wahltag wurde außerdem eine sogenannte "Umfrage des Präsidenten" durchgeführt. Diese war nicht repräsentativ und ist als Versuch des Präsidenten zu bewerten, das Ergebnis für seine Partei zu verbessern. Deren Ergebnisse sind im Vergleich zum Jahr 2019 um das Zweieinhalbfache eingebrochen.

Besonders erfolgreich waren dagegen die lokalen Parteien der amtierenden Bürgermeister. Insgesamt geben die Ergebnisse der Lokalwahlen eher ein Mosaik als ein kohärentes Gesamtbild ab.