Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)

Lokalwahlen

Die ukrainischen Lokalwahlen vom 25. Oktober wurden unter neuen Bedingungen abgehalten. Hierzu gehören die Dezentralisierung, die Wahlen nach offenen Listen in Gemeinden mit einer Bevölkerung über 10.000 Einwohnern sowie die Konfrontation der Kommunen und der Zentralregierung, die sich während der Pandemie noch verschärfte. Am Wahltag wurde außerdem eine sogenannte "Umfrage des Präsidenten" durchgeführt. Diese war nicht repräsentativ und ist als Versuch des Präsidenten zu bewerten, das Ergebnis für seine Partei zu verbessern. Deren Ergebnisse sind im Vergleich zum Jahr 2019 um das Zweieinhalbfache eingebrochen.

Besonders erfolgreich waren dagegen die lokalen Parteien der amtierenden Bürgermeister. Insgesamt geben die Ergebnisse der Lokalwahlen eher ein Mosaik als ein kohärentes Gesamtbild ab.

25. Oktober 2020: Wahllokal in Rubischne in der Region Luhansk.

Ukraine-Analysen Nr. 242 (16.11.2020)

Analyse: Lokalwahlen unter den Bedingungen der Dezentralisierung: Erfolge für die Bürgermeister, Niederlagen für Selenskyj

Die ukrainischen Lokalwahlen vom 25. Oktober waren die ersten, die nach der Dezentralisierung stattfanden. Die Partei Diener des Volkes von Präsident Selenskyj musste große Verluste hinnehmen. Zeitgleich wurde in einer Umfrage die Meinung der Bevölkerung zu aktuellen politischen Themen erfragt.

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Wahllokal in Lwiw am 25. Oktober 2020

Ukraine-Analysen Nr. 242 (16.11.2020)

Analyse: Städtische Haushalte vs. Bürgerbeteiligung: die Realität der Bürgerhaushalte in den ukrainischen Städten

Durch den Bürgerhaushalt haben Kommunalverwaltungen die Möglichkeit, verschiedene Gemeinschaftsinitiativen und -projekte der Bürger zu finanzieren. Der Artikel analysiert die Ergebnisse der Einführung der Bürgerhaushalte.

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Kiew am 25. Oktober 2020: Ein Mann füllt im Rahmen der von Präsident Selenskyj gestarteten Umfrage einen Fragebogen aus.

Ukraine-Analysen Nr. 242 (16.11.2020)

Kommentar: Die Lokalwahlen 2020 und ihre Bedeutung für Dezentralisierung und Konfliktlösung in der Ukraine

Die Lokalwahlen von 2020 - die ersten seit der Dezentralisierung - galten als Lackmustest für die Regierung und Präsident Selenskyj. Wie wirkten sich die Lokalwahlen auf die Dezentralisierung und die Lösung des Donbass-Konflikts aus?

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Anfang November 2020: Eröffnung eines Checkpoints im ukrainischen Schtschastja. Die Stadt liegt an der Grenze zu den Separatistengebieten der Ostukraine.

Ukraine-Analysen Nr. 242 (16.11.2020)

Kommentar: Zwischen korporativen Interessen und neuen Inseln der Veränderung – Lokalwahlen im Donbas 2020

Die Lokalwahlen sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur lokalen Selbstverwaltung. Reformorientierte Akteure erhoffen sich von der Dezentralisierung u. a. Impulse für eine Demokratisierung »von unten« und einen Beitrag zur Überwindung oligarchisch-klientilistischer Strukturen. Wie sind in diesem Zusammenhang die Ergebnisse der Lokalwahlen zu bewerten?

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Wahllokal in Lwiw am 25. Oktober 2020.

Ukraine-Analysen Nr. 242 (16.11.2020)

Dokumentation: ODIHR limited election observation mission

Der Bericht der ODIHR - des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE - zu den ukrainischen Lokalwahlen vom 25. Oktober 2020 in englischer Sprache.

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Am Tag nach der Lokalwahl in Saporischschja, einer Stadt in der Südukraine, schläft ein Mitglied der Wahlkommission vor Erschöpfung auf einem Tisch in der Stadtverwaltung.

Ukraine-Analysen Nr. 242 (16.11.2020)

Dokumentation: Key conclusions from the Election Day observation of the All-Ukrainian non-governmental organization "Committee of voters of Ukraine" (CVU)

Hier der Bericht der ukrainischen NGO "Committee of voters of Ukraine" zu Beobachtungen während der Lokalwahlen am 25. Oktober 2020 in englischer Sprache.

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Lokalwahlen in der Region Transkarpatien in der Ukraine: Ein älterer Mann wählt von Zuhause aus.

Ukraine-Analysen Nr. 242 (16.11.2020)

Dokumentation: OPORA statement on preliminary results of observation in 2020 local elections

Der vorläufige Bericht des ukrainischen zivilen Netzwerkes OPORA zur Wahlbeobachtung in der Ukraine über die Lokalwahlen vom 25. Oktober 2020 in englischer Sprache.

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Infografiken

Ukraine-Analysen Nr. 242 (16.11.2020)

Statistik: Die Verbreitung von Covid-19 in der Ukraine

Wie hat sich die Covid-19-Epidemie seit März 2020 in der Ukraine entwickelt? Wie sieht es im Vergleich mit den Nachbarländern aus? Wie hoch sind die Todesraten der Covid-19-Erkrankung in der Ukraine?

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Ukraine-Analysen

Ukraine-Analysen Nr. 242 (16.11.2020)

Covid-19-Chronik: 26. Oktober bis 8. November 2020

Die Ereignisse vom 26. Oktober bis zum 8. November 2020 in der Covid-19-Chronik.

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Ukraine-Analysen

Ukraine-Analysen Nr. 242 (16.11.2020)

Chronik: 26. Oktober bis 8. November 2020

Die Ereignisse vom 16. Oktober bis zum 8. November 2020 in der Chronik.

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