Titelbild izpb "Regieren jenseits des Nationalstaats"
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15.4.2015 | Von:
Julia Sattelberger

Entwicklung

Im Bewusstsein einer von gegenseitigen Abhängigkeiten geprägten Welt will Entwicklungspolitik auf nachhaltige Weise weltweit Armut und Ungleichheit vermindern – eine Querschnittsaufgabe, die auf die Stärkung und Eigenverantwortung der Betroffenen zielt. Nach dem Auslaufen der Millenniumsziele 2015 muss über eine neue globale Agenda nachgedacht werden.
Weltweit Armut zu verringern und Ungleichheit entgegenzuwirken sind Anliegen internationaler Entwicklungsarbeit. Gleichzeitig verbreiten sich im Zeichen globaler medialer Vernetzung Abbilder westlicher Konsumwelten. Mobile Besenverkäufer vor Werbetafel in Addis Abeba, Äthiopien, 2014Weltweit Armut zu verringern und Ungleichheit entgegenzuwirken sind Anliegen internationaler Entwicklungsarbeit. Gleichzeitig verbreiten sich im Zeichen globaler medialer Vernetzung Abbilder westlicher Konsumwelten. Mobile Besenverkäufer vor Werbetafel in Addis Abeba, Äthiopien, 2014 (© picture-alliance / dpa / Michael Kappeler)

Ziele, Akteure und Instrumente


Wachsende Ziele und Aufgaben

Armut in den EntwicklungsländernArmut in den Entwicklungsländern (© Bergmoser + Höller Verlag AG, Zahlenbild 632 147; Quelle: Weltbank 2014 (Zahlen für 2010))
Als Folge wachsender wechselseitiger Abhängigkeiten mit anderen Politikfeldern sind die Ziele und Aufgaben von Entwicklungszusammenarbeit vielfältiger geworden. Zwar bleiben Armutsreduzierung und der Zugang zu Bildung und Gesundheit weiterhin zentrale Anliegen. Gleichzeitig sollen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklungszusammenarbeit aber auch negative Auswirkungen in anderen Politikfeldern vermieden werden und die Bereitstellung globaler Güter wie eine saubere Umwelt, ein gerechtes und stabiles Finanzsystem oder Frieden und Sicherheit mit in den Blick genommen werden.

Doch nicht nur die Ziele und Aufgaben von Entwicklungszusammenarbeit haben sich erweitert, auch die weltweite Verteilung von Armut und Ungleichheit hat sich in den vergangenen Jahrzehnten stark verschoben. Aktuelle Studien zeigen, dass ein Großteil der Armen (also der Menschen, die nach einer Definition der Weltbank mit weniger als 1,25 US-Dollar pro Tag auskommen müssen), nicht mehr in den am wenigsten entwickelten Ländern (least developed countries) der Erde leben, sondern vielmehr in sogenannten Schwellenländern (middle income countries). Außerdem wächst in diesen Ländern neben der Armut auch die Ungleichheit zwischen Einkommensgruppen.

Vielfalt an öffentlichen und privaten Akteuren

Akteure der EntwicklungspolitikAkteure der Entwicklungspolitik (© Bergmoser + Höller Verlag AG, Zahlenbild 625 310)
Das Politikfeld Entwicklung ist durch eine hohe Anzahl unterschiedlicher Akteure gekennzeichnet, die auf unterschiedlichen Politikebenen agieren. Dieser Trend hat sich in den vergangenen Jahren noch weiter verstärkt: Neben staatlichen Akteuren sowie zahlreichen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) treten auf nationaler und internationaler Ebene zunehmend auch private und öffentliche Stiftungen sowie Unternehmen als entwicklungspolitische Akteure auf.

Konkret erfolgt die zwischenstaatliche Entwicklungszusammenarbeit bilateral, in der Regel zwischen "Geberländern" (traditionell den zentralen Industrienationen) und Entwicklungsländern. In den meisten westlichen Geberländern haben sich im Laufe der Jahre zum Teil komplexe institutionelle Strukturen herausgebildet, die für die Programmierung, Durchführung und Finanzierung von Entwicklungsprojekten verantwortlich sind. So gründete beispielsweise die Bundesrepublik in den 1960er-Jahren das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Eingeführt und in die Praxis umgesetzt werden entwicklungspolitische Projekte in Deutschland in der Regel durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die finanzielle Zusammenarbeit erfolgt durch die Entwicklungsbank der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Ähnliche Strukturen finden sich auch in den anderen Gebernationen.

Quellentext

"Unser System ist überlastet"

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit ist am 1. Januar 2011 aus der Verschmelzung der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), der Internationalen Weiterbildung und Entwicklung GmbH (InWEnt) und dem Deutschen Entwicklungsdienst (DED) hervorgegangen. Das Unternehmen hat seinen Sitz sowohl in Bonn als auch in Eschborn. Hauptaufgabe der GIZ ist die Unterstützung der Bundesregierung in der internationalen Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung und in der internationalen Bildungsarbeit. Das bundeseigene Unternehmen beschäftigte zum Stichtag 31. Dezember 2013 insgesamt 16.510 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Davon waren 3208 in Deutschland und 2058 als sogenannte Entsandte im Ausland beschäftigt. 11.224 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiteten als lokale Kräfte in den Partnerländern. Insgesamt arbeiteten rund 80 Prozent der Mitarbeiter der GIZ im Ausland. Tanja Gönner ist seit Juli 2012 Vorstandsvorsitzende der GIZ.

General-Anzeiger: Frau Gönner, die Ebola-Epidemie hält die Welt in Atem. Dass sie zur Katastrophe werden konnte, hängt auch mit dem unterentwickelten Gesundheitssystem in den betroffenen Ländern zusammen. Hätte die Entwicklungszusammenarbeit im Vorfeld mehr tun müssen?
Tanja Gönner: Natürlich stellt man sich bei solchen Krisenfällen immer diese Frage. Aber richtig ist auch, dass nicht alle Geber in jedem Land alles machen. Die GIZ ist vor allem in den drei betroffenen Ländern in anderen Schwerpunkten aktiv, zum Beispiel Bildung und nachhaltiges Wirtschaften. Natürlich ist die GIZ in der Lage, ein Gesundheitssystem zu beraten und zu unterstützen. Aber letztendlich muss das die Bundesregierung in Abstimmung mit den anderen Gebern entscheiden.

GA: Was könnte die GIZ denn leisten, wenn wieder eine Zusammenarbeit möglich ist?
Gönner: Wir beraten Regierungen, wie ein Gesundheitssystem aufgebaut sein muss, wir können Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter im Gesundheitswesen unterstützen, wir können beim Aufbau von Laboren und der Einführung von Sicherheitsstandards Hilfe leisten. […]

GA: Ein zweites großes Thema derzeit ist die durch den Krieg in Syrien ausgelöste Flüchtlingskrise. Ist die GIZ damit befasst?
Gönner: Ja. Wir arbeiten im Auftrag des Entwicklungsministeriums im Libanon und Jordanien, um die Lage der Flüchtlinge in den Gemeinden, die sie aufgenommen haben, zu stabilisieren. Dabei geht es vor allem um Bildung, den Bau von Schulen, ausreichend Trinkwasser und Entsorgung von Abwasser.

GA: Macht die Zunahme der Krisen der GIZ zu schaffen?
Gönner: Das beschäftigt uns schon. Wir sind ja auch in der Ukraine aktiv, wir unterstützen im Auftrag des Entwicklungsministeriums in der Ostukraine mit winterfesten Unterkünften, aber auch mit Winterbekleidung, Generatoren und mehr. Auf der Krim hingegen haben wir unsere Arbeit zur HIV-Aufklärung nach der Annektion durch Russland eingestellt. Und ein großes Thema bleibt natürlich Afghanistan. Afghanistan ist unser größter Auslandsstandort, wir haben 1850 Mitarbeiter dort, davon 250 entsandte Kräfte.

GA: Afghanistan ist aber, was den Drogenhandel angeht, keine Erfolgsgeschichte: Die Opiumproduktion ist so hoch wie noch nie – auch weil jetzt dank der Entwicklungsprojekte mehr Land bewässert wird.
Gönner: Soll man den Menschen, die normale Landwirtschaft betreiben, das lebenswichtige Wasser verweigern, weil auch der Opiumanbau davon profitieren könnte? Die GIZ ist mit der Bekämpfung des Opiumanbaus nicht befasst. Aber klar ist: Afghanistan ist ein schwieriger Standort, die Arbeit für die Mitarbeiter ist unglaublich herausfordernd. Die Korruption ist immer noch hoch. Da liegt noch viel Arbeit vor uns. Aber man darf auch sagen, was schon erreicht wurde.

GA: Was sehen Sie denn als Erfolg an?
Gönner: Allein die Tatsache, dass es gelungen ist, eine Regierung zu bilden, ist für das Land ein Fortschritt. Der Zugang zu Bildung für Frauen und Mädchen ist deutlich erleichtert worden, wir kommen Stück für Stück im Bereich nachhaltiges Wirtschaften voran, und die Lebenserwartung der Afghanen ist deutlich gestiegen. […]

GA: Ist es schwierig, Personal für den Einsatz in Krisenländern zu finden?
Gönner: Manchmal müssen wir etwas länger suchen, aber alles in allem kommen wir gut zurecht. […]

"Unser System ist überlastet", Mit der GIZ-Chefin Tanja Gönner sprachen Andreas Baumann und Lutz Warkalla, in: Bonner General-Anzeiger vom 3. November 2014



Neben nationalen Instrumenten und Akteuren der Entwicklungszusammenarbeit gibt es auch auf supranationaler Ebene entwicklungspolitische Akteure. Ähnlich wie auf nationaler Ebene die Entwicklungsministerien hat beispielsweise die Europäische Union (EU) ein eigenständiges Amt für Entwicklungszusammenarbeit (EuropeAid) und ist mit einem Vergabevolumen von 12,5 Millionen Euro im Jahr 2013 eine der größten Geberinnen weltweit (OECD, http://www.oecd.org/dac/europeanunion.htm«). Zum Vergleich: Insgesamt wurden im Jahr 2013 105,5 Millionen Euro an Entwicklungshilfegeldern vergeben (OECD, http://www.oecd.org/dac/stats/«). Zur besseren Koordinierung der Geberpolitiken hat die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in den 1960er-Jahren das sogenannte Entwicklungspolitische Komitee (Development Assistance Committee, DAC) gegründet (OECD, 2012). Aufgabe des DAC ist es, den Gebern ein Forum zu stellen, in dem sie ihre Politiken und Praktiken diskutieren können, um durch den Erfahrungsaustausch gemeinsame Politikempfehlungen und Prinzipien für eine effektive Entwicklungszusammenarbeit zu erarbeiten und ihr entwicklungspolitisches Handeln besser zu koordinieren. Neben der Formulierung von Politiken überprüft und dokumentiert das DAC zudem in regelmäßigen Abständen die Umsetzung der Politikempfehlungen innerhalb seiner Mitgliedstaaten.

Darüber hinaus bestehen auch auf der regionalen Ebene Entwicklungsbanken wie z. B. die Interamerikanische Entwicklungsbank (IADB), die Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB), die Karibische Entwicklungsbank (CDB), die Asiatische Entwicklungsbank (AsDB) oder die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD). Diese Entwicklungsbanken zeichnen sich dadurch aus, dass sie vor allem Entwicklungsprojekte innerhalb einer bestimmten Region finanzieren. So wurde die EBRD beispielsweise nach dem Ende des Ost-West Konflikts gegründet, um den Aufbau der ehemaligen Ostblockstaaten zu finanzieren.

Schließlich existieren auch auf internationaler Ebene zahlreiche entwicklungspolitische Akteure. Wesentlich für die multilaterale Entwicklungszusammenarbeit sind beispielsweise die Vereinten Nationen, insbesondere mit ihrem Entwicklungsprogramm (United Nations Development Program, UNDP). UNDP ist neben der Formulierung von Politiken und Handlungsempfehlungen auch direkt an der Durchführung von Entwicklungsprojekten beteiligt und unterhält in einer Vielzahl von Ländern eigene Länderbüros. Neben den UN sind weitere wichtige internationale Akteure die internationalen Finanzinstitutionen, insbesondere die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF). Während die Weltbank sowohl technische als auch finanzielle Entwicklungszusammenarbeit leistet, ähnlich wie UNDP durch eigene Länderbüros direkt in Entwicklungsländern vertreten ist und langfristige Entwicklungsprojekte finanziert, vergibt der IWF vor allem Kredite im Falle von Zahlungsbilanzschwierigkeiten.

Neben den "traditionellen Gebern", also den Industrienationen sowie den multilateralen Entwicklungsinstitutionen, treten immer stärker die sogenannten neuen Geber in Erscheinung wie die aufstrebenden Schwellenländer Brasilien, Indien oder China oder aber arabische Länder. Deren entwicklungspolitische Aktivitäten sind zwar nicht neu, erfahren aber erst seit einiger Zeit zunehmend internationale Beachtung. Seit kurzem gibt es beispielsweise neben der Weltbank und dem IWF als weitere multilaterale Entwicklungsbank die New Development Bank, die von den aufstrebenden Schwellenländern Brasilien, Russland, Indonesien, China und Südafrika als Alternative zu den bestehen Finanzinstitutionen gegründet wurde.

Im Kontext und als Merkmal globaler Governance gewinnen neben Staaten zunehmend auch nicht staatliche Akteure wie Nichtregierungsorganisationen (NGOs), sowie private Stiftungen und Firmen an entwicklungspolitischer Bedeutung. Bekannte Beispiele für Entwicklungs-NGOs in Deutschland sind zum Beispiel Misereor, Brot für die Welt oder die Welthungerhilfe. Aber auch private und öffentliche Stiftungen sowie multilaterale Konzerne treten immer häufiger entwicklungspolitisch in Erscheinung. Obwohl dieses wachsende entwicklungspolitische Engagement grundsätzlich positiv zu bewerten ist, geht die zunehmende Vielfalt der Akteure innerhalb des Politikfeldes mit einer drohenden Fragmentierung einher, die eine weitere Herausforderung für die gegenwärtige internationale Entwicklungszusammenarbeit darstellt.

Quellentext

Biokakao statt Kokapflanzen

[…] "Von den achtziger bis zur Mitte der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts war Peru der weltweit größte Koka-Produzent", sagt Fernando Rey, Direktor der peruanischen Antidrogen-Kommission Devida, die seit der Demokratisierung 2002 Peru vom Kokaweg abbringen soll. Die Organisation sitzt in einem unscheinbaren Hochhaus in Limas Geschäftsviertel Surco, eine Dreiviertelstunde vom Zentrum entfernt. Soldaten bewachen den Eingang. Ohne Personenkontrolle lassen sie niemanden durch. Drinnen herrscht rege Betriebsamkeit. Mitarbeiter rufen sich über Tische Informationen zu, Telefone klingeln, Computer summen.

Rey weiß, dass der Job, die heimische "Kokabranche" zu zerschlagen, ein fast aussichtsloses Unterfangen ist. Auch wenn Kolumbien dem Land den zweifelhaften Rang als Koksnation Nummer Eins abgelaufen hat. Zusammen mit Bolivien bilden die Nachbarn immer noch das goldene Dreieck der internationalen Kokainmafia. Doch während im abgelegenen Südosten Perus der Kokaanbau munter weiter geht, ist der Wandel in der Provinz San Martín, der einst bedeutendsten Kokaregion der Welt, gelungen, der Strauch bei vielen Menschen fast nur noch in der Erinnerung präsent. […]

Statt Koka wie früher liefert die Region heute mit 12.000 Tonnen ein Drittel des peruanischen Kakaos. Peru ist die zwölftgrößte Kakaonation der Welt, bei Biokakao hinter der Dominikanischen Republik die Nummer Zwei. Rey zitiert aus einer internationalen Studie über den Wandel in San Martín: "Die Armutsrate hat sich in den letzten zehn Jahren von 70 auf 31 Prozent verringert." In keiner anderen Region des Andenstaates sei die Wirtschaft kräftiger gewachsen. Neben staatlichen Investitionen in Schulen, Straßen und Sicherheit liege das an der boomenden Agrarproduktion. Die landwirtschaftlich genutzte Fläche habe sich verdoppelt. Die Bauern pflanzen heute Kaffee, Kakao, Reis und Palmen an, profitieren von teils deutlich gestiegenen Weltmarktpreisen. Auch die EU ist seit ein paar Jahren als Finanzier dabei, hat bisher 36 Millionen Euro in die Region gepumpt, um Koka durch Kakao zu ersetzen. Der Devida-Direktor kennt die Motive der Europäer: "Die Drogen-Routen verändern sich. Peruanisches Kokain, das früher in die USA ging, wird heute über Brasilien und Afrika vor allem nach Europa eingeschleust." Im Gegenzug ziehen sich die USA aus Peru zurück, kümmern sich vor allem um Kolumbien. […]

Francisco Rodriguez […] stammt aus dem Dorf Huayhuantillo, das für eine der größten Biokakao-Kooperativen Lateinamerikas den Rohstoff liefert. Alle 70 Familien des Dorfs haben in den letzten Jahren von Koka auf Bio-Kakao umgesattelt, so wie die meisten der rund 2000 Kooperativen-Mitglieder. […]

"Die Zeit des Wechsels ist hart. Er dauert ein paar Jahre, Kakao ist anspruchsvoller und bringt weniger als das Koka ein. Doch dafür ist das Geschäft legal und sicher", sagt er.

In Huayhuantillo sind die Folgen des Wandels offensichtlich. Es gibt eine neu gebaute Grundschule und Spielgerüste, einen großen gepflegten Rasen-Dorfplatz mit Holzbühne für die Fiestas, ein paar einfache Steinhäuser und Kakaoplantagen drum herum. Kein Müll auf den Straßen, die Häuser sind an Sickergruben für die Abwässer angeschlossen – kein Vergleich mit den Dörfern und ihren armseligen Stelzenhütten, durch die man auf den Wegen bis zur Hauptstraße fährt, mit schmutzigen halbnackten Kindern, die auf dem lehmigen Boden spielen. "Die bauen immer noch Koka an", sagt er hinter vorgehaltener Hand. Die Kooperative hilft dabei, den immer noch kargen Lebensstandard der Kakaobauern zu heben. So zahlt sie den Bauern nicht nur einen Zuschlag auf den regulären Weltmarktpreis – im vergangenen Jahr 50 US-Cent je Kilo. Sie sorgt auch für kostenlose Gesundheitsversorgung und hilft beim Schulbesuch der Kinder – Grundprinzipien des fairen Handels.

Die Bauern hier sind stolz, dass sie den Wechsel geschafft haben. Statt illegaler Ware, dauerndem Stress mit Kokaaufkäufern, Terroristen und dem Militär lassen sie heute einen hochwertigen Rohstoff wachsen, der international begehrt ist. Die Kooperative exportiert die Ware weltweit, etwa für Edel-Chocolatiers in der Schweiz und Belgien. In Deutschland zählen die Fair-Trade-Organisation GEPA und die Ökolebensmittelkette Naturland zu den Kunden. Rund ein Viertel des für ihre Schokolade benötigten Kakaos kauft die GEPA bei den einstigen peruanischen Drogenproduzenten ein. Unter Schokoladenexperten gilt lateinamerikanischer Kakao als der edelste weltweit […]. Kein Wunder, denn Südamerika ist die Heimat des Kakaos, einer Frucht, die schon vor 5000 Jahren von Mayas, Azteken und Inkas angebaut wurde. […]

Oliver Ristau, "Das Wunder von San Martin", in: Frankfurter Rundschau vom 28. Mai 2013

Neue Formen der Finanzierung

Schließlich haben sich auch die Finanzierungsinstrumente für Entwicklungszusammenarbeit in den letzten Jahrzehnten stark verändert. Als klassisches Instrument in diesem Bereich galt lange Zeit die sogenannte Entwicklungshilfe, die Official Development Assistance (ODA). Zwar zeigen aktuelle Trends, dass ODA in einigen Entwicklungsländern auch in Zukunft eine wichtige Finanzierungsquelle bleiben wird, doch insgesamt nimmt deren Bedeutung ab.

Finanzielle Unterstützung durch Mitgliedstaaten des Entwicklungspolitischen Komitees (DAC)Finanzielle Unterstützung durch Mitgliedstaaten des Entwicklungspolitischen Komitees (DAC) (© OECD Development Co-operation Report 2014)
Insbesondere Schwellenländer mit stark wachsender Wirtschaftsleistung (emerging economies) werden von privaten Akteuren zunehmend als attraktive Ziele für kurz- und langfristige private Investitionen angesehen. Neben privaten Investitionen steigt aber auch die Finanzierung entwicklungspolitischer Projekte durch private Stiftungen. Gleichzeitig sind Entwicklungsländer durch eine effektivere Steuerpolitik zunehmend in der Lage, eigene Einnahmen (domestic revenues) zu erzielen. Eine aktuelle Studie, der African Economic Outlook von 2014, zeigt, dass im Jahr 2012 die Summe der Steuereinnahmen in ganz Afrika zehnmal so hoch war wie die Summe an Entwicklungshilfe. Allerdings sollte dabei bedacht werden, dass sich die Verteilung der Steuereinnahmen innerhalb des afrikanischen Kontinents recht unterschiedlich gestaltet. Außerdem stellen Rücküberweisungen Angehöriger aus dem Ausland einen nicht unerheblichen Anteil des gesamten Ressourcenpools in Entwicklungsländern dar.

Verstärkte globale Regulierung und Koordination

Als Antwort auf die zunehmende Komplexität und wechselseitige Abhängigkeit internationaler Entwicklungszusammenarbeit hat sich seit spätestens Ende der 1990er-Jahre ein Netzwerk herausgebildet, das auf Basis globaler Vereinbarungen sowohl die Ziele als auch die Verfahren und Prozesse der Entwicklungszusammenarbeit und Vergabe von ODA auf internationaler Ebene reguliert.

Diese Vernetzung wird vor allem von zentralen internationalen Organisationen vorangetrieben. Auf der einen Seite sind dies vor allem das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP), aber auch die internationalen Finanzinstitutionen, insbesondere die Weltbank. Ein weiterer zentraler Akteur, der im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit globale Standards und Prinzipien setzt, ist das oben erwähnte OECD-Entwicklungskomitee (DAC).
Ähnlich wie in den anderen Bereichen globalen Regierens nimmt die Regulierungsdichte im Bereich der Entwicklung ständig zu. Als Beispiele lassen sich zwei zentrale Regulierungsinstrumente globaler Entwicklungszusammenarbeit nennen: die Millenniumsentwicklungsziele (Millennium Development Goals / MDGs) und die sogenannten Prinzipien für effektive Entwicklungszusammenarbeit der "Pariser Erklärung".

Millenniumsentwicklungsziele (MDGs)

Die Millenniumsentwicklungsziele bilden derzeit den zentralen übergeordneten Referenzrahmen für Entwicklungszusammenarbeit. Die MDGs leiten sich aus der Millenniumserklärung der Vereinten Nationen ab, die im Jahr 2000 von der internationalen Staatengemeinschaft beschlossen wurde. Sie formuliert 8 entwicklungspolitische Ziele, die bis zum Jahr 2015 erreicht werden sollen:
  • extreme Armut und Hunger zu halbieren,
  • Zugang zu Grundschulbildung zu ermöglichen,
  • die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern,
  • Kindersterblichkeit zu senken,
  • die Gesundheit von Müttern zu verbessern,
  • die Ausbreitung von HIV/AIDS, Malaria und anderer Krankheiten einzudämmen,
  • die Sicherung ökologischer Nachhaltigkeit zu propagieren und
  • eine globale Partnerschaft für Entwicklung zu schaffen.
Zwar haben die MDGs keine formal rechtliche Bindungswirkung. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich mit ihrer Unterzeichnung lediglich freiwillig verpflichtet, einen Beitrag zur Erfüllung der MDGs zu leisten. Diese 8 konkreten Entwicklungsziele bieten jedoch Orientierung innerhalb des immer komplexer werdenden entwicklungspolitischen Umfeldes. Zudem bleiben sie nicht nur abstrakt, sondern konkretisieren sich in quantitativen Unterzielen und definieren eine Reihe von Indikatoren, anhand derer der Erfolg der Ziele gemessen und bewertet werden kann.

Die faktische Umsetzung der MDGs lässt allerdings zu wünschen übrig. Bislang wurde erst eines der Ziele, nämlich MDG 1 – die Halbierung der Armut – vollständig erreicht. Dies ist jedoch vor allem auf ein starkes Wirtschaftswachstum und eine erfolgreiche Armutsreduzierung in China zurückzuführen. Es bleibt abzuwarten, inwieweit weitere Ziele bis zum Ablauf der aktuellen Agenda 2015 erreicht werden können.

Die Pariser Erklärung und ihre Prinzipien

Die "Erklärung von Paris über die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit" oder kurz die "Pariser Erklärung" von 2005 markiert einen weiteren Höhepunkt der globalen Regulierung von Entwicklungszusammenarbeit. Ähnlich wie die MDGs verfolgt sie das Ziel, durch fünf Prinzipien die Entwicklungszusammenarbeit effektiver und wirksamer zu gestalten:
  • Eigenverantwortung,
  • Partnerausrichtung,
  • Harmonisierung,
  • ergebnisorientiertes Management und
  • gegenseitige Rechenschaftspflicht.
Das Prinzip der Eigenverantwortung betont die Eigenständigkeit der Entwicklungsländer bei der Planung und Durchführung entwicklungspolitischer Projekte. Das Prinzip der Anpassung erinnert daran, bei der Vergabe von ODA und der Planung entwicklungspolitischer Projekte die politischen Systeme und Verfahren der Entwicklungsländer zu nutzen. Harmonisierung formuliert den Anspruch an die Geber, ihre Aktivitäten stärker zu koordinieren und ihre Verfahren untereinander anzupassen. Das Prinzip der Wirkungsorientierung mahnt, die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit (und damit den "output") stärker in den Vordergrund zu stellen und regelmäßig zu messen. Das Prinzip der gegenseitigen Rechenschaftspflicht verlangt, die Zivilgesellschaft, aber auch Parlamente auf beiden Seiten der Entwicklungspartnerschaft besser einzubinden und umfassender zu informieren.

Das Zustandekommen der Pariser Erklärung wurde maßgeblich vom Entwicklungskomitee der OECD, dem OECD/DAC, mit Unterstützung der Weltbank vorangetrieben. An den zahlreichen Verhandlungen nahmen nicht nur DAC-Mitglieder (also die "Geber"-Seite) und internationale Organisationen, sondern auch zahlreiche Entwicklungsländer und später NGOs teil. Die Pariser Erklärung wurde im Frühjahr 2005 von über 150 Akteuren ratifiziert, darunter 137 Geber- und Entwicklungsländer, sowie 30 internationale Organisationen und zivilgesellschaftliche Akteure.

Wie die Millenniumsentwicklungsziele hat auch die Pariser Erklärung keine rechtliche Bindungswirkung. Das bedeutet, dass sich die Staaten mit der Verabschiedung der Erklärung lediglich freiwillig bereit erklären, die 5 vereinbarten Prinzipien zu beachten. Allerdings definiert die Erklärung, ähnlich wie die MDGs, nicht nur die 5 Prinzipien zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit, sondern spezifiziert deren konkrete Bedeutung und formuliert 12 Indikatoren, anhand derer gemessen werden kann, wie erfolgreich die Prinzipien umgesetzt werden. Dies geschieht durch regelmäßige "peer reviews", also gegenseitige Kontrollen, die den qualitativen und quantitativen Fortschritt bei der Umsetzung der Prinzipien auf Länderebene überprüfen und dokumentieren.

Die Entwicklungszusammenarbeit nach 2015

Da die Millenniumsentwicklungsziele im Jahr 2015 auslaufen, wird die internationale Staatengemeinschaft bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September 2015 in New York über eine neue, "post-2015"-Entwicklungsagenda entscheiden. Erst dann wird über die endgültige Formulierung der Agenda verhandelt. Entsprechende Debatten haben jedoch bereits begonnen, und erste konkrete Ausarbeitungen für breite Konsultationen liegen bereit.

Expertengremien und Arbeitsgruppen haben erste Berichte veröffentlicht. Danach gilt es als wahrscheinlich, dass die neuen Entwicklungsziele auf einem breiten Entwicklungskonzept aufbauen, in dessen Kern Armutsreduzierung und nachhaltige Entwicklung verankert sind. Anders als in den bisherigen MDGs werden die Bereiche Umwelt und Klima sowie Wachstum und Beschäftigung eine stärkere Rolle spielen. Als nahezu sicher gilt, dass die post-2015-Agenda anstrebt, die entwicklungspolitische und umweltpolitische Diskussion zusammenzuführen und innerhalb einer gemeinsamen Agenda zu vereinen. In deren Kern werden sogenannte nachhaltige Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals / SDGs) stehen. Es ist jedoch offen, in welche Richtung der politische Entscheidungsprozess gehen wird, und der Ausgang der Diskussion im September 2015 bleibt abzuwarten.

Auf dem Weg zu einer neuen Entwicklungsagenda

Wie gezeigt, ist das Politikfeld Entwicklung im Kontext von Globalisierung mit einer zunehmenden Vielfalt an Zielen, Akteuren und Instrumenten konfrontiert. Als Antwort darauf hat sich eine wachsende Dichte globaler Regulierung herausgebildet. Exemplarisch wurde dies an zwei zentralen Steuerungsinstrumenten globaler Entwicklungszusammenarbeit deutlich: an den Milleniumsentwicklungszielen und den Pariser Prinzipien wirksamer Entwicklungszusammenarbeit. Während die MDGs acht konkrete Ziele für die Entwicklungszusammenarbeit formulieren und Handlungsorientierung im Hinblick auf die inhaltliche Fokussierung entwicklungspolitischer Aktivitäten bieten, regulieren die fünf Prinzipien wirksamer Entwicklungszusammenarbeit vor allem den Prozess und die Verfahren von Entwicklungszusammenarbeit.

Im Hinblick auf die Form globaler Regulierung innerhalb des Politikfeldes Entwicklung lässt sich festhalten, dass diese sich weniger durch eine Verrechtlichung, also eine Zunahme an formalen "harten" Regelungsinstrumenten auszeichnet, sondern vielmehr durch eine zunehmende Verregelung: Es haben sich informelle und insofern flexiblere Regulierungsinstrumente herausgebildet, die häufig auch als "weiche" Formen von Regulierung (soft law) globaler Governance bezeichnet werden.

Das Jahr 2015 stellt eine Zäsur für das Politikfeld Entwicklung im Kontext von Globalisierung dar. Es gilt, den zentralen Referenzrahmen globaler Entwicklungszusammenarbeit und internationaler Kooperation zu reformieren und die bestehenden MDGs durch eine breite, post-2015-Entwicklungsagenda zu ersetzen. Seit Juli 2014 besteht ein erster Entwurf, der neben sozialen auch eine Reihe ökonomischer und ökologischer Entwicklungsziele enthält. Die derzeitigen Diskussionen deuten darauf hin, dass Entwicklungszusammenarbeit künftig mehr beinhalten wird als die Reduzierung von Armut und sozialer Ungleichheit. Darüber hinaus schließt die Agenda auch die Bereitstellung globaler Güter ein, darunter eine saubere Umwelt, Frieden, Sicherheit, die Bekämpfung von Krankheiten und Epidemien sowie die Etablierung eines gerechten Handelssystems. Es bleibt jedoch abzuwarten, inwieweit diese umfassende Agenda im September 2015 ratifiziert und im Kontext globaler Entwicklungszusammenarbeit tatsächlich umgesetzt wird.

Quellentext

Entwicklung zur Eigenständigkeit

An der Port Bell Road in Kampala rosten Traktorenwracks vor sich hin, Schrotthändler wühlen in Metallteilen. In einem Verschlag zimmern junge Männer aus Brettern ein schlichtes Regal. Doch zwischen den Hütten und bunten Steinhäusern glitzert die Glasfassade eines Hochhauses. "Quality Chemical Industries" steht auf einem Schild. Wer hinter der Rezeption durch eine Luftschleuse geht, betritt eine andere Welt. Computermonitore hängen an weißen Wänden; in den klinisch reinen Räumen steht Hightechgerät aus mattem rostfreiem Stahl. In weiße Schutzkleidung gehüllte Männer und Frauen hantieren an elektronischen Feinwaagen.

Hier produzieren 250 Mitarbeiter Medikamente gegen Aids und Malaria. Noch steht ihnen eine Handvoll Berater des indischen Pharmariesen Cipla zur Seite. Die übrige Belegschaft stammt aus Uganda. So wie der Pharmakologe John Kamili. Er hat in der Ukraine und in Polen studiert. Jetzt führt er durch die Fabrik. Kamili deutet durch dicke Scheiben in eine Klimakammer. Hier werden die Produkte für unterschiedliche Klimazonen getestet. "Unsere Medikamente genügen den Standards der Weltgesundheitsorganisation", sagt Kamili. […]

George Baguma, einer der Gründer von Quality Chemical Industries, stieg vor rund zehn Jahren in das Medikamentengeschäft ein. Heute empfängt der leicht ergraute Marketingchef im dunklen Anzug und dunkelblauer Krawatte Besucher in seinem klimatisierten Büro. Selbstbewusst […] erzählt er seine Geschichte. Erst hat er Tiermedikamente verkauft. Als das Geschäft florierte, nahm er Kontakt zu Cipla auf. Die indische Pharmafirma machte Schlagzeilen, als sie die ersten preisgünstigen Nachahmerpräparate für Aids auf den Markt brachte. "Doch wir wollten die Medikamente nicht nur verkaufen", sagt Baguma. "Wir wollten sie selbst herstellen."

Die Firma nahm einen Kredit auf, Cipla leistete technische Starthilfe. Geeignete Mitarbeiter gab es durchaus im Land. Der Pharmakologe John Kamili ist nicht der einzige Ugander, der im Ausland studiert hat. Und Universitäten gibt es natürlich auch im eigenen Land. Was den meisten Leuten gefehlt habe, sei praktisches Training, sagt Baguma. "Heute wissen wir, wie die Produktion läuft." Mittlerweile stammt die Hälfte aller Pillen, die Aids-Patienten in Uganda schlucken, aus der Produktion seiner Firma. […]

Noch vor zehn Jahren waren solche Meldungen undenkbar. […] Afrika [schien] wie gelähmt. Aids hatte den Kontinent fest im Griff. Südlich der Sahara waren 24 Millionen Menschen 2001 mit HIV infiziert. Die Behandlung eines Infizierten kostete in der westlichen Welt 10.000 Dollar pro Jahr, unerschwinglich für Afrikaner.

Doch dann wendete ein wichtiges Ereignis das Blatt. […] Die Vereinten Nationen steckten in den Vorbereitungen für das Gipfeltreffen zur Jahrtausendwende, es musste etwas Besonderes her. […] Ohne ein vorzeigbares Arbeitsziel hätten viele Staaten ihre Teilnahme abgesagt. […] [A]lso legte man in der Deklaration der Millennium Development Goals den Schwerpunkt auf die Gesundheit: die Verminderung der Kindersterblichkeit, den Kampf gegen Aids, Malaria und andere Krankheiten sowie die Verbesserung der Gesundheit von Müttern bis 2015.

Regierungen und große Nichtregierungsorganisationen […] stellten Expertise und Milliarden Dollar zur Verfügung. Auf weltweiten Druck hin mussten Pharmafirmen die Preise für ihre Medikamente und Impfstoffe senken. Gleichzeitig wuchs das Angebot von billigen Nachahmerpräparaten. Die Behandlungskosten pro Aids-Patient sanken von 10.000 Dollar auf 100 Dollar pro Jahr. […] Vor zehn Jahren erhielt noch so gut wie niemand in Entwicklungsländern Aids-Medikamente, jetzt sind es mehr als acht Millionen Menschen. Auch Aufklärungskampagnen griffen. Seit 2001 ist die Zahl jährlicher HIV-Neuinfektionen in 38 von 54 afrikanischen Staaten deutlich gesunken. […] George Bagumas Arzneimittelfabrik kann florieren, weil die Aids-Misere riesig ist und die Weltgemeinschaft sich darauf geeinigt hat, nicht mehr tatenlos zuzusehen. […]

Harro Albrecht, "Entwicklungsländer: Von wegen Armut", in: DIE ZEIT Nr. 14 vom 27. März 2013

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