Chinas Kultur, seine boomende Wirtschaft, sein technologischer Fortschritt und sein Bedeutungsgewinn in der Weltpolitik lassen wohl niemanden unbeeindruckt. Gleichzeitig herrschen im Land große soziale Ungleichheit und ein Staatsapparat, der die Bevölkerung mittels neuester Technologien überwacht, Minderheiten bedrängt, Opposition unterdrückt und freie Berichterstattung behindert. Nur durch eigenen Machterhalt und gesellschaftliche Geschlossenheit glaubt die alleinregierende kommunistische Partei, China in eine glänzendere Zukunft führen zu können.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 337/2018
Einleitung
In den vergangenen Jahrzehnten hat das bevölkerungsreichste Land der Erde rasante gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen vollzogen. Sein lange unterschätztes Potenzial, auf die Gestaltung der heutigen Weltordnung Einfluss zu nehmen, scheint noch nicht ausgeschöpft. Es ist an der Zeit, China und seinen vielen Gesichtern unsere Aufmerksamkeit zu widmen.
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Geschichte, kulturelle Tradition, Ideologie
Die Periode ab 1949 bildet nur eine kurze Zeitspanne innerhalb einer langen Entwicklungsgeschichte, für das Verständnis des heutigen China ist sie gleichwohl entscheidend. Der Umgang mit der jahrtausendealten kulturellen Tradition ist wichtiger Teil eines von der Kommunistischen Partei gelenkten Diskurses. Ideologisch vertritt sie einen Sozialismus chinesischer Prägung, der ihre Macht festigen soll.
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Charakteristika des politischen Systems
Die Kommunistische Partei und ihre Funktionäre dominieren das politische Leben auf allen Ebenen des stark zentralistisch organisierten "Parteistaates". Politische Oppositionsbewegungen werden unterdrückt und ihre Vertreter strafrechtlich verfolgt. Derweil hat die Macht des Staatspräsidenten Xi Jinping, die mit einem gesteigerten Personenkult einhergeht, einen neuen Höhepunkt erreicht.
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Außen- und Sicherheitspolitik
Außenpolitisch beansprucht das "Reich der Mitte" eine weltpolitische Rolle, die es nach eigenem Selbstverständnis historisch verdient. Der Rückgriff auf die wachsende wirtschaftliche Bedeutung, der Ausbau militärischer Stärke und der Einsatz von Soft Power sind Bausteine einer Gesamtstrategie zur Durchsetzung seiner globalen Interessen.
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Gesellschaft im Umbruch
Privilegierte städtische Eliten und Wanderarbeiter, eine anspruchsvolle Jugend und unbezahlbarer Wohnraum in den Städten, weniger Armut, aber mangelhafte Sicherungssysteme, unterdrückte Minderheiten und Protestbewegungen: Die Gesellschaft Chinas lässt sich aus vielen Perspektiven beschreiben. Derweil scheint ein ausgefeiltes Sozialkreditsystem Individualität immer weiter einzuschränken.
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Situation von Medien und Internet
Chinas Medienangebot ist reichhaltig, unterliegt aber einer strengen staatlichen Zensur, die auch auf die Arbeit internationaler Medienvertreter Einfluss zu nehmen versucht. Die Verbreitung des Internets hat eine kritische Öffentlichkeit ermöglicht, aber gleichzeitig nutzen staatliche Stellen den technologischen Fortschritt zunehmend, um die Bevölkerung lückenlos zu überwachen.
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Von der "Werkbank der Welt" zur Innovationswirtschaft
Chinas Wirtschaft basiert im Vergleich zu den 1990erJahren heute viel stärker auf Innovationen, während die Bedeutung arbeitsintensiver Industrien zurückgeht. Ein massiver Ausbau der Infrastruktur hat den Wirtschaftsstandort gestärkt, der Umweltschutz ist im Zuge der rasanten Industrialisierung jedoch zu kurz gekommen.
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China in der Weltwirtschaft
Bereits seit 2009 ist die VR China "Exportweltmeister", ausländische Unternehmen sind trotz bestehender Beschränkungen aufs Engste mit ihr verflochten. Während sich Pekings Führung zur internationalen Wirtschaftsintegration bekennt, behält sie sich binnenwirtschaftlich weitreichende Eingriffsmöglichkeiten vor. Ist diese Doppelstrategie in einer globalisierten Welt auf Dauer durchzuhalten?