Wie funktioniert die EU, welche Kompetenzen haben ihre einzelnen Organe, welchen Krisen musste sie sich im vergangenen Jahrzehnt stellen, welche Strukturreformen sind notwendig, um handlungsfähig und attraktiv für die Bürgerinnen- und Bürger zu bleiben, und welche Herausforderungen warten künftig auf sie? Auf all diese Fragen gibt dieses Heft eine Antwort.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 345/2020
Die EU im Krisenmodus: Herausforderungen und Reformimpulse
Über Jahrzehnte hinweg wurde der europäische Einigungsprozess von einem weithin akzeptierten grundlegenden Einvernehmen getragen. Dem früheren Kommissionspräsidenten Jacques Delors wird der Satz zugeschrieben, Europa sei wie ein Fahrrad: "Hält man es an, fällt es um." Doch wird die damit verbundene Zielvorstellung einer immer stärker zusammenwachsenden Gemeinschaft heute längst nicht mehr allgemein geteilt.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 345/2020
Motive und Leitbilder der europäischen Einigung
Bundesstaat mit starken Institutionen, europäischer Staatenbund, in dem letztlich die Mitgliedstaaten entscheiden, oder etwas gänzlich Neues? Die Frage nach dem Leitbild begleitet den Einigungsprozess seit seinen Anfängen. Die Erwartungen an die EU haben sich jedoch gewandelt und sind in den jeweiligen Mitgliedsländern sehr unterschiedlich.
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Vertragsgrundlagen und Entscheidungsverfahren
Seit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2009 hat es keine grundlegende institutionelle Reform der europäischen Verträge mehr gegeben. Trotzdem hat sich im institutionellen Gefüge seitdem einiges verändert, da die vertraglichen Regelungen auslegungsfähig sind und Spielraum zur Anwendung lassen. Verschiedene Krisen in Europa ebenso wie der Brexit führten ebenfalls zu Änderungen im institutionellen System, da die EU nur so politische Handlungsfähigkeit zeigen konnte.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 345/2020
Ausgewählte Bereiche gemeinschaftlichen Handelns
Ob Binnenmarkt oder Agrarförderung, ob Sozialpolitik oder Schengen-Zusammenarbeit: Die verschiedenen politischen und wirtschaftlichen Bereiche, in denen die EU aktiv ist, haben in den vergangenen Jahren an Umfang und Komplexität zugenommen. Zuletzt gerieten vor allem die gemeinsame Währungspolitik und die Umweltpolitik in den Blickpunkt.
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Das auswärtige Handeln der EU
Nachdem die EU außenpolitisch lange Zeit eine eher nachgeordnete Rolle einnahm, tritt sie mittlerweile durch ihre Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) als globale Akteurin auf. Wichtige Pfeiler ihres internationalen Profils sind die Handels-, Kooperations- und Assoziierungspolitik. Einige Probleme lassen sich nur international lösen, dazu gehören die Klima- und Nachhaltigkeitspolitik sowie die Umsetzung der UN-Agenda 2030.
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Der Weg der EU – Rückblick und Ausblick
Die Europäische Union ist für viele eine Erfolgsgeschichte. Dabei verlief der Einigungsweg keineswegs gradlinig und zielgerichtet. Immer wieder musste die Union Krisen überwinden und Rückschritte hinnehmen. Gleichzeitig bewies die EU die Kraft und die Fähigkeit, Reformprozesse in Gang zu setzen und innovative Lösungen voranzutreiben.
