Europäische Union

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Wie funktioniert die EU, welche Kompetenzen haben ihre einzelnen Organe, welchen Krisen musste sie sich im vergangenen Jahrzehnt stellen, welche Strukturreformen sind notwendig, um handlungsfähig und attraktiv für die Bürgerinnen- und Bürger zu bleiben, und welche Herausforderungen warten künftig auf sie? Auf all diese Fragen gibt dieses Heft eine Antwort.

Informationen zur politischen Bildung Nr. 345/2020

Editorial

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EU-Anhänger feiern in Paris am 25. November 2017 den 60. Jahrestag der Römischen Verträge, die die Vorgängerorganisation der EU ins Leben riefen.

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Die EU im Krisenmodus: Herausforderungen und Reformimpulse

Über Jahrzehnte hinweg wurde der europäische Einigungsprozess von einem weithin akzeptierten grundlegenden Einvernehmen getragen. Dem früheren Kommissionspräsidenten Jacques Delors wird der Satz zugeschrieben, Europa sei wie ein Fahrrad: "Hält man es an, fällt es um." Doch wird die damit verbundene Zielvorstellung einer immer stärker zusammenwachsenden Gemeinschaft heute längst nicht mehr allgemein geteilt.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel unterzeichnet am 13. Dezember 2007 den Vertrag von Lissabon.

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Motive und Leitbilder der europäischen Einigung

Bundesstaat mit starken Institutionen, europäischer Staatenbund, in dem letztlich die Mitgliedstaaten entscheiden, oder etwas gänzlich Neues? Die Frage nach dem Leitbild begleitet den Einigungsprozess seit seinen Anfängen. Die Erwartungen an die EU haben sich jedoch gewandelt und sind in den jeweiligen Mitgliedsländern sehr unterschiedlich.

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Das Europaviertel in Brüssel ist die Herzkammer der Europäischen Union. Hier haben mit der Kommission, dem Europaparlament und dem Rat der EU / Ministerrat Institutionen ihren Sitz, die das Leben von fast 450 Millionen Unionsbürgerinnen und -bürgern mit beeinflussen.

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Vertragsgrundlagen und Entscheidungsverfahren

Seit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2009 hat es keine grundlegende institutionelle Reform der europäischen Verträge mehr gegeben. Trotzdem hat sich im institutionellen Gefüge seitdem einiges verändert, da die vertraglichen Regelungen auslegungsfähig sind und Spielraum zur Anwendung lassen. Verschiedene Krisen in Europa ebenso wie der Brexit führten ebenfalls zu Änderungen im institutionellen System, da die EU nur so politische Handlungsfähigkeit zeigen konnte.

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Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg (2. v. r.) nimmt gemeinsam mit der deutschen Protagonistin der Bewegung, Luisa Neubauer (2. v. l.), und der Hamburger Aktivistin Annika Rittmann am 21. Februar 2020 in Hamburg an einer „Fridays for Future“-Demonstration teil. Europaweit setzen sich immer mehr Menschen, darunter viele Jugendliche, für eine verbesserte Klima- und Umweltpolitik ein und richten ihre Forderungen auch an die EU.

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Ausgewählte Bereiche gemeinschaftlichen Handelns

Ob Binnenmarkt oder Agrarförderung, ob Sozialpolitik oder Schengen-Zusammenarbeit: Die verschiedenen politischen und wirtschaftlichen Bereiche, in denen die EU aktiv ist, haben in den vergangenen Jahren an Umfang und Komplexität zugenommen. Zuletzt gerieten vor allem die gemeinsame Währungspolitik und die Umweltpolitik in den Blickpunkt.

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Die EU als globale Akteurin: Bei einer Pressekonferenz am 8. Januar 2020 treten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Hohe Vertreter der Union
für Außen- und Sicherheitspolitik und Vize-Präsident der Europäischen Kommission Josep Borrell für ein stärkeres Europa in der Welt ein.

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Das auswärtige Handeln der EU

Nachdem die EU außenpolitisch lange Zeit eine eher nachgeordnete Rolle einnahm, tritt sie mittlerweile durch ihre Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) als globale Akteurin auf. Wichtige Pfeiler ihres internationalen Profils sind die Handels-, Kooperations- und Assoziierungspolitik. Einige Probleme lassen sich nur international lösen, dazu gehören die Klima- und Nachhaltigkeitspolitik sowie die Umsetzung der UN-Agenda 2030.

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Vielfältig, frei und offen: Zwei Frauen feiern bei der Kundgebung „Pulse of Europe“ auf dem Goetheplatz in Frankfurt am 26. März 2017 ihr persönliches Europa. Die Bürgerinitiative Pulse of Europe wurde 2016 in Frankfurt gegründet und engagiert sich europaweit gegen wachsende nationalistische und rechtspopulistische Strömungen und für den europäischen Einheitsgedanken.

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Der Weg der EU – Rückblick und Ausblick

Die Europäische Union ist für viele eine Erfolgsgeschichte. Dabei verlief der Einigungsweg keineswegs gradlinig und zielgerichtet. Immer wieder musste die Union Krisen überwinden und Rückschritte hinnehmen. Gleichzeitig bewies die EU die Kraft und die Fähigkeit, Reformprozesse in Gang zu setzen und innovative Lösungen voranzutreiben.

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