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Die Europäische Kommission

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Die Europäische Kommission Wer entscheidet in der EU?

/ 2 Minuten zu lesen

Die Europäische Kommission achtet darauf, dass sich alle Länder an die Regeln der EU halten. Die Europäische Kommission macht auch Vorschläge für neue Gesetze in Europa.

Die Europäische Kommission achtet darauf,
dass sich alle Länder an die Regeln der EU halten.
Deshalb nennt man die Europäische Kommission
auch die "Hüterin der Verträge".
Die Europäische Kommission macht auch Vorschläge
für neue Gesetze in Europa.
Deswegen sagt man auch:
Die Kommission ist der "Motor" der EU.
Denn das ist auch Aufgabe der Europäische Kommission.
Die Staaten der EU zu bewegen,
Probleme gemeinsam zu lösen.

Europäische Kommission, EU Berlaymont, Euro-City, Brüssel (© picture-alliance, imageBROKER)

2019 wurde Ursula von der Leyen zur
zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt.
Ursula von der Leyen kommt aus Deutschland.

Ursula von der Leyen
(Wikimedia, © European Union 2019 – Source: EP) Lizenz: cc by/4.0/deed.de

Die Mitglieder der Europäischen Kommission heißen
Kommissare und Kommissarinnen.
Aus jedem EU-Staat kommt ein Kommissar oder eine Kommissarin.
Die Regierungen schlagen eine Person vor, die Kommissar werden soll.
Aber der Europäische Rat und das Europäische Parlament entscheiden,
wer Kommissar oder Kommissarin wird.
Die Regierungen alleine dürfen es nicht entscheiden.

Die Kommissare und Kommissarinnen und der Präsident oder die Präsidentin der
Europäischen Kommission arbeiten nicht für einen einzelnen EU-Staat.
Sie setzen sich nicht nur für die Interessen eines einzelnen Staates ein.
Sie arbeiten für die gesamte EU.
Sie setzten sich deshalb für die gemeinsamen Interessen der EU ein.

  • Für die europäischen Werte,

  • und für die europäischen Entscheidungen.
    Ihnen ist die Gemeinschaft der EU wichtig

Ein Beispiel für die Arbeit der Europäischen Kommission:
Der Ministerrat und das Europäische Parlament haben diskutiert:
Die Luft ist verschmutzt.
In der Luft sind zu viel Feinstaub und Stickoxide.
Feinstaub und Stickoxide sind Schadstoffe.
Es sollen weniger Schadstoffe in der Luft sein.
2010 haben der Ministerrat und das Europäische Parlament entschieden,
wie viel Feinstaub und wie viel Stickoxide in der Luft sein dürfen.
Daran müssen sich alle EU-Staaten halten.

Was haben Ministerrat und Europäisches Parlament entschieden?

Die Staaten sollen dafür sorgen,
dass weniger Feinstaub und
Stickoxide in der Luft sind.
Jeder Staat kann machen, was er will,
um das Ziel zu erreichen.
Nur nichts tun oder zu wenig tun
ist verboten.

Weniger Schadstoffe gibt es,
wenn in den Städten weniger Autos fahren,
die viele Schadstoffe in die Luft blasen.
Der Staat kann das auf unterschiedliche Weise erreichen.

Zum Beispiel:

  • Der Staat kann verbieten,
    dass in den Städten
    schmutzige Autos fahren dürfen.

  • Er kann dafür sorgen,
    dass mehr Menschen mit Bus und Bahn fahren.
    Zum Beispiel dadurch,
    dass es mehr Busse und Bahnen gibt.
    Oder weil Busse und Bahnen
    billiger geworden sind.
    Wenn viele mit Bus und Bahn
    und nicht mehr mit dem eigenen Auto fahren,
    wird die Luft auch besser.

Die EU-Kommission hat nun überprüft, ob sich die Staaten daran halten.
Die EU-Kommission hat festgestellt:

Fahrverbote (© bpb)

Einige Staaten haben in Städten zu viel Feinstaub und
Stickoxide in der Luft.
Zum Beispiel in Deutschland, Frankreich, Ungarn,
Italien und Rumänien.
Die EU-Kommission hat diese EU-Staaten beim
Europäischen Gerichtshof angeklagt.
Der Europäische Gerichtshof ist das oberste Gericht der EU.
Wenn die Klage Erfolg hat, müssen die Staaten viel Geld bezahlen.

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