Themen Mediathek Shop Lernen Veranstaltungen kurz&knapp Die bpb Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen Mehr Artikel im

Beichtstuhlverfahren | bpb.de

Beichtstuhlverfahren

M. Große Hüttmann

Das B. ist ein diplomatisches Verfahren, das im Rahmen von EU-Gipfeln angewandt wird, um Blockaden aufzubrechen und ein Scheitern der Verhandlungen zu verhindern. Der EU-Ratspräsident bittet die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten zu Einzelgesprächen, um zu erfahren, ob und inwieweit sie bereit sind, Kompromisse einzugehen und inhaltliche Zugeständnisse zu machen. Die einzelnen Regierungen der EU-Staaten »beichten« der für die Verhandlungsführung verantwortlichen Ratspräsidentschaft ihren maximalen Verhandlungsspielraum. Dieses Verfahren führt dann zum Erfolg, wenn es dem Ratspräsidenten gelingt, aus diesen »Geständnissen« der einzelnen Regierungen ein Kompromisspaket (engl.: »package deal«) zu schnüren, dem am Ende dann alle EU-Staaten zustimmen können.

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: M. Große Hüttmann

Fussnoten

Weitere Inhalte

Informationen zur politischen Bildung Nr. 366/2026

Die EU in einer sich wandelnden Welt

Damit die EU globale Krisen und Veränderungen gut durchstehen kann, braucht es politischen Willen und Handlungsbereitschaft auf allen Ebenen der EU. Fehlende Kompromissbereitschaft kann beides lähmen.

Informationen zur politischen Bildung Nr. 366/2026

Was die EU (nicht) tut: Tätigkeitsfelder und Zuständigkeiten

Damit die EU alleine, gemeinsam mit den Mitgliedstaaten oder diese unterstützend tätig werden kann, müssen die Mitgliedstaaten dies beschließen. In Krisensituationen passiert das oft sprunghaft.

Informationen zur politischen Bildung Nr. 366/2026

Die Schaffung und Umsetzung von EU-Politik

Wie gelingt supranationale Politik in der EU? Wie laufen Gesetzgebungs- oder Haushaltsverfahren ab? Und inwiefern sind diese Prozesse demokratisch legitimiert?

Informationen zur politischen Bildung Nr. 366/2026

Aufbau und Akteure der EU

Eine Reihe von Institutionen und Organen steuert das politische System der EU und handelt vor allem durch EU-Recht. Staatliche und überstaatliche Interessen kommen dabei zusammen.

Informationen zur politischen Bildung Nr. 366/2026

Die Herausbildung der EU als historischer Prozess

Aus einem anfänglichen Bündnis zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit hat die EU sich zu einem Mehrebenensystem entwickelt, das von Vielfalt und gemeinsamen Zielen getragen wird.

Informationen zur politischen Bildung Nr. 366/2026

Die Europäische Union als politisches System

Die EU ist weltweit einzigartig: Der Rechts- und Wirtschaftsraum der Mitgliedstaaten ermöglicht gemeinsames Handeln, indem Unabhängigkeit und Zusammenarbeit der Staaten ausbalanciert werden.