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Europäische Verfassung | bpb.de

Europäische Verfassung

Der Entwurf für eine E. V. wurde bis Mitte 2003 vom Europäischen Konvent unter Vorsitz des ehemaligen französischen Staatspräsidenten (Interner Link: Staatspräsident/Staatspräsidentin) Valéry Giscard d’Estaing ausgearbeitet und im Oktober 2004 von den Staats- und Regierungschefs der damaligen 25 EU-Mitgliedsstaaten unterzeichnet.

Um völkerrechtlich verbindlich zu sein, hätte die E. V. von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden müssen. Dieser Prozess scheiterte. Die notwendige Interner Link: Reform der EU (Interner Link: Europäische Union (EU)) erfolgte durch den Interner Link: Vertrag von Lissabon (2009).

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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Fussnoten

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