Direkt zum Seiteninhalt springen
Themen Mediathek Shop Lernen Veranstaltungen kurz&knapp Die bpb
Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen Mehr
Artikel im

Einspruchsgesetz | bpb.de

Einspruchsgesetz

E. sind Interner Link: Gesetz des Bundes, zu denen die Zustimmung des Interner Link: Bundesrates nicht erforderlich ist, gegen die er aber Einspruch erheben kann (Art. 77 GG). Der Einspruch kann von einer Interner Link: Mehrheit des Interner Link: Bundestages in einer erneuten Beratung des entsprechenden Gesetzes zurückgewiesen werden. Ggt.: Interner Link: Zustimmungsgesetze.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Video Dauer
Erklärfilm

Wie ein Gesetz entsteht

Gesetze bilden die Grundlage für das Zusammenleben in Deutschland. Bei ihrer Erstellung sind viele verschiedene Akteure eingebunden: der Bundestag, der Bundesrat, die Bundesregierung und der…

Artikel

„Sichere Herkunftsstaaten“

Im Dezember 2025 wurden neue Regelungen zu „sicheren Herkunftsstaaten“ beschlossen. Neben zwei deutschen Listen wird es auch eine verpflichtende EU-weite Liste geben. Was bedeuten diese Änderungen?

Spicker
Nur als Download verfügbar

Bundesrat

Nur als Download verfügbar
  • Pdf

Der Bundesrat gehört zu den wichtigsten Institutionen der deutschen Demokratie. Denn über ihn wirken die Länder an der Gesetzgebung mit. Aber wie funktioniert das genau?

  • Pdf
Debatte

Netzdebatte Faktencheck: Sterbehilfe im Bundestag

Im Herbst diesen Jahres will der Bundestag darüber entscheiden, ob und in welcher Form Sterbehilfe in Deutschland zukünftig erlaubt sein soll. Die bisher existierenden Gesetzentwürfe im Überblick.