Staatsvertrag

1) Im völkerrechtlichen Sinne sind S. zwischenstaatliche Vereinbarungen zur Regelung der gegenseitigen Beziehungen, der Zusammenarbeit oder der gegenseitigen Interner Link: Rechte und Pflichten. S. erlangen erst durch Unterschrift des Interner Link: Staatsoberhauptes (in DEU der/des Interner Link: Bundespräsidentin/Bundespräsident) Gültigkeit.

2) Im dt. Interner Link: Föderalismus bezeichnet S. die vertragliche Regelung von Angelegenheiten zwischen den Bundesländern (Interner Link: Bundesland)(z. B. über die gegenseitige Interner Link: Anerkennung von Schulabschlüssen).

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

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Inwiefern Lehrkräfte zur Neutralität verpflichtet sind, wann sie eingreifen müssen und welche Maßstäbe im digitalen Raum gelten, erläutert Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann.

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Worum geht es, wenn von Neutralität in Schulen die Rede ist? Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann erklärt, warum Schulen religiös und parteipolitisch neutral sein sollen, jedoch nicht wertneutral.

Wie ist eigentlich die Gesetzeslage beim Thema K.0.-Tropfen? Wir fassen den aktuellen Stand zusammen!

Artikel und Video-Interview

Was bedeutet Neutralität in der Schule – und was nicht?

Schule vermittelt nicht nur Wissen, sondern demokratische Werte. Der Beitrag beleuchtet den staatlichen Bildungsauftrag, Debatten um Neutralität und Herausforderungen durch Politik und soziale Medien.

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