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Abschiebung

Abschiebung

Das Aufenthaltsgesetz bestimmt (§ 50), dass Menschen zur Ausreise verpflichtet sind, denen kein Interner Link: Aufenthaltsrecht in Deutschland zusteht. Zunächst geht der Interner Link: Gesetzgeber also davon aus, dass Ausländer ohne Aufenthaltsrecht die Bundesrepublik selbstständig verlassen. Aber alles Interner Link: Recht kann und darf mehr oder weniger gut mit Zwang durchgesetzt werden. Die A. ist die Form des Zwanges, um die Ausreisepflicht durchzusetzen oder zu vollstrecken (siehe Interner Link: Vollstreckung). Die meisten A. werden nach erfolglosem Asylverfahren vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angeordnet und von der Bundespolizei vollstreckt. Abgeschoben werden können auch Ausländer mit gültigem Aufenthaltsstatus, die eine Interner Link: Straftat begangen haben. Nach § 53 Aufenthaltsgesetz handelt es sich bei der A. um eine sog. präventive Maßnahme mit dem Ziel, die Interner Link: Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Bundesrepublik zu verhindern, wobei das Gesetz ausdrücklich vorschreibt, dass die Interner Link: Verhältnismäßigkeit unter Beachtung des Einzelfalls zu berücksichtigen ist. Der Ausländerbehörde, die abschieben will, obliegt eine hohe Begründungspflicht, da sie die Interner Link: Verhältnismäßigkeit innerhalb jeder Entscheidung umfassend zu prüfen hat.

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 1. Auflage, September 2019. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

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