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Anzeigepflicht (Baurecht)

Anzeigepflicht (Baurecht)

Die Landesbauordnungen (Interner Link: Landesbauordnung (LBauO)) sehen vor, dass bestimmte bauliche Anlagen (Interner Link: Anlage, bauliche) keiner Interner Link: Baugenehmigung bedürfen und der Interner Link: Behörde nur angezeigt werden müssen. Die Baubehörde kann dann die eingereichten Unterlagen prüfen und entsprechende Maßnahmen ergreifen. Ihr Schweigen gilt für den Antragsteller als Einverständnis. Dieses Institut ist eingeführt worden, um die Verfahren zu beschleunigen und die Behörden zu entlasten. Welche baulichen Anlagen anzeigepflichtig sind, regeln die Landesbauordnungen der Interner Link: Bundesländer unterschiedlich.

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 1. Auflage, September 2019. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

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Fussnoten

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Lexikoneintrag

Landesbauordnung (LBauO)

Der Bund ist nur für das Bodenrecht zuständig (Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG), während die Länder für die Sicherheit und Ordnung (Sicherheit und Ordnung, öffentliche) innerhalb ihres Landesgebiets…

Recht A-Z

Baugenehmigung

Die Landesbauordnungen (Landesbauordnung (LBauO)) sehen vor, dass für die Errichtung, die Änderung, die Nutzungsänderung und den Abbruch baulicher Anlagen (Anlage, bauliche) eine Genehmigung…