Die Haftung des Interner Link: Arbeitnehmers für durch Pflichtverletzung und Interner Link: Delikt verursachte Schäden des Interner Link: Arbeitgebers erfolgt grundsätzlich nach den allgemeinen Vorschriften des Zivilrechts (Interner Link: Zivilrecht). Aufgrund der besonderen Stellung des Arbeitsverhältnisses, in dem der abhängig Beschäftigte mit Arbeitsmitteln des Arbeitgebers unter dessen Organisationshoheit und zu dessen wirtschaftlichen Nutzen dauerhaft Tätigkeiten ausübt, hat die Interner Link: Rechtsprechung die Interner Link: Haftung des Interner Link: Arbeitnehmers nach den Grundsätzen des S. jedoch begrenzt. Voraussetzung für die Haftungsbegrenzung ist, dass der Interner Link: Schaden in Ausübung einer betrieblich veranlassten Tätigkeit, d. h., einer ausdrücklich durch den Arbeitgeber übertragenen oder im Interesse des Interner Link: Betriebs ausgeübten Tätigkeit entstanden ist. Die Haftungsbeschränkung erfolgt abhängig vom Grad des Interner Link: Verschuldens des Arbeitnehmers. In Fällen leichtester Interner Link: Fahrlässigkeit ist die Haftung des Arbeitnehmers ausgeschlossen. In Fällen mittlerer Fahrlässigkeit haften Arbeitnehmer und Arbeitgeber anteilig. Hat der Arbeitnehmer grob fahrlässig (Interner Link: Fahrlässigkeit, grobe) oder vorsätzlich (Interner Link: Vorsatz) gehandelt, findet keine Begrenzung der Haftung statt. Die Ermittlung des vom Arbeitnehmer zu tragenden Anteils des Schadens in Fällen mittlerer Fahrlässigkeit geschieht unter Heranziehung der Gesamtumstände des Einzelfalls. Maßgebliche Kriterien sind u. a. die Gefahrgeneigtheit der ausgeübten Tätigkeit, die Ausbildung, Einweisung und Berufserfahrung des Arbeitnehmers und das Verhältnis der Vergütung zur Höhe des Schadens. Wegen der vergleichbaren Einbindung in den Interner Link: Betrieb gelten die Grundsätze des S. auch für Auszubildende und Leiharbeitnehmer in Bezug auf den Entleiher.
Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 2. Auflage, 2023. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.
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