Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Verfassungsbeschwerde | bpb.de

Verfassungsbeschwerde

Rechtsmittel, mit dem Bürgerinnen und Bürger vor dem Interner Link: Bundesverfassungsgericht (BVerfG) geltend machen können, durch den Interner Link: Staat oder eine andere öffentliche Stelle in ihren Interner Link: Grundrechten verletzt worden zu sein. Die Voraussetzungen, unter denen eine V. erhoben werden kann, sind streng. Sie verlangen u. a., dass der Interner Link: Rechtsweg erschöpft und der Bürger selbst unmittelbar und gegenwärtig in seinen Grundrechten betroffen ist.

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 1. Auflage, September 2019. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Menschenrechte

Menschenrechte im demokratischen Rechtsstaat

Menschenrechte müssen, um Geltung zu erhalten, in nationales Recht umgesetzt werden. Am Beispiel Deutschlands wird dies dargestellt und gezeigt, welche Interessenkonflikte dabei entstehen können.

Schriftenreihe
4,50 €

Religionsverfassungsrecht revisited

4,50 €

Was ist eigentlich Religionsverfassungsrecht, und ist der vor über 100 Jahren verfasste Rechtskomplex noch zeitgemäß? Dieser Band nimmt Entstehung, Entwicklung und gesellschaftspolitische Relevanz…

Schriftenreihe
4,50 €

1848

4,50 €

Die Revolution von 1848 bereitete in vielen Teilen Europas den Boden für politische und gesellschaftliche Veränderungen. Alexandra Bleyer schaut auf Erfolge, Anliegen und Widerstände der Handelnden.

Schulnewsletter Januar 2023: Menschenrechte

Schulnewsletter Januar 2023: Menschenrechte

Die Menschenrechte sind eine der größten Errungenschaften der Menschen und gleichzeitig immer wieder bedroht und eingeschränkt. Umso wichtiger ist es in der Schule zu vermitteln, was eigentlich die…