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1.5.2014

Extremistische Parteien

Begleitmaterial zum bpb-Online-Angebot "Wer steht zur Wahl"

Arbeitsgruppe 1: "Was ist extremistisch?"

Hinweise für die Gruppenarbeit

Aufgabenstellung

Manche Parteien sind (noch) nicht verboten, gelten aber als extremistisch. Was heißt eigentlich extremistisch oder radikal? Dieser Frage soll diese Arbeitsgruppe nachgehen und Merkmale oder Kriterien zusammenstellen, die dazu führen, einer Partei die Eigenschaft "extremistisch" zuzuweisen.

Vorgehensweise

Zunächst vereinbart die Gruppe
  • die Arbeitsteilung (z.B. ein Team pro Aspekt, ein Team Online-Recherche und ein Team Präsentationsgestaltung/Vortrag),
  • die Vorgehensweise (z.B. Zeitplan),
  • die gemeinsame Präsentation (Medium, Umfang, Dauer etc.).
Anschließend werden die Recherche durchgeführt und die Ergebnisse für die Präsentation aufbereitet.

Leitfragen
  • Welche Merkmale sind der Eigenschaft "extremistisch" zuzuordnen?
  • Gibt es unterschiedliche Merkmale für links- bzw. rechtsextremistische Einstufung?
  • Was ist der Unterschied am linken und rechten Rand zwischen "extremistisch" und "radikal"?
Hilfreiche Links

Anhand politikwissenschaftlicher Kurzprofile zu den Parteien bietet die bpb einen Blick auf die Parteienlandschaft der anstehenden Wahlen.
www.wer-steht-zur-wahl.de

Linkliste zu den Landeswahlleitern, die Informationen zu den zur Wahl zugelassenen Parteien sowie zu vergangenen Wahlergebnissen anbieten.
http://www.bundeswahlleiter.de/landeswahlleiter/

Informationen des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu verfassungsfeindlichen Strömungen und Organisationen
http://www.verfassungsschutz.de/

Linkliste zu den Verfassungsschutzbehörden der Länder für weitere Informationen zu verfassungsfeindliche Strömungen und Organisationen auf Landesebene
http://www.verfassungsschutz.de/de/landesbehoerden/

Das Grundgesetz legt die Rahmenbedingung für die Gründung und Betätigung von Parteien fest (Art 9 und Art 21)
http://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze/grundgesetz/

Das Parteiengesetz enthält die Bundesgesetzlichen Bestimmungen zu den Aufgaben der Parteien und den Bedingungen ihrer Tätigkeit.
http://www.bpb.de/wissen/1J1Y4S

Sammlung zu allgemeinen Rechtsgrundlagen bei Wahlen
http://www.bundeswahlleiter.de/

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