Oberstes Bundesgericht

1) Die Funktion eines O. B. ist es, dafür zu sorgen, dass die Rechtsprechung der einzelnen nebeneinanderstehenden Gerichtszweige nicht zu einer Zersplitterung führt.

Diese Aufgabe übernimmt nach Art. 95 Abs. 3 GG in DEU der Gemeinsame Senat der fünf obersten Bundesgerichtshöfe (Bundesgerichtshof (BGH), Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Bundesfinanzhof (BFH), Bundesarbeitsgericht (BAG), Bundessozialgericht (BSG)).

2) Supreme Court der USA

Siehe auch:
Senat
Bundesgerichtshof (BGH)
Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)
Bundesfinanzhof (BFH)
Bundesarbeitsgericht (BAG)
Bundessozialgericht (BSG)
Rechtsprechung/Rechtsprechende Gewalt

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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