Präsidentielles Regierungssystem

P. R. bezeichnet eine repräsentative Demokratie, bei der sowohl der Regierungschef ( Präsident) als auch das Parlament direkt vom Volk gewählt werden (z. B. USA). Beide sind dem Volk gegenüber verantwortlich und daher auch (relativ) unabhängig voneinander.

So ist bspw. die Amtsdauer des Präsidenten verfassungsrechtlich festgelegt, d. h., er kann vom Parlament nicht abberufen werden; ebenso kann das Parlament nicht vom Präsidenten aufgelöst werden. Regierungsmitglieder dürfen nicht Teil der Legislative sein und sind nur dem Präsidenten gegenüber verantwortlich; die Exekutive hat kein (Gesetzes-)Initiativrecht im Parlament. P. R. entsprechen weitgehend den Ideen der klassischen Gewaltenteilungslehre. Die Trennung zwischen Exekutive und Legislative muss allerdings bei der Aufgabenerfüllung wenigstens z. T. wieder aufgehoben werden: Das Parlament verfügt über das Budgetrecht, d. h., die Exekutive darf ohne Bewilligung der Legislative keine Ausgaben tätigen; allerdings verfügt nur der Präsident über das Exekutivrecht, d. h., die Legislative darf nicht eigeninitiativ Gesetze etc. in konkrete Handlungen umsetzen. ( Abb. »Schematische Darstellung einer präsidentiellen Demokratie«)

PolLex_G_14_Praesidentielle-DemokratiePräsidentielles Regierungssystem

Siehe auch:
Demokratie
Präsident/Präsidentin
Parlament
Legislative
Exekutive
Parlamentarisches Regierungssystem
Repräsentative Demokratie

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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