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Verteidigung

1) V. bezeichnet allgemein die Abwehr eines Angriffs. Auf Grundlage des Art. 51 der UN-Charta ist sie im Fall eines bewaffneten Angriffs völkerrechtlich zulässig.

2) V.-Fall bezeichnet eine in Art. 115 a Abs. 1 GG bestimmte Situation, in der »das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht«.

Die Feststellung eines V.-Falls trifft auf Antrag der Bundesregierung der Bundestag (mit Zweidrittelmehrheit) unter Zustimmung des Bundesrates (mit einfacher Mehrheit).

Siehe auch:
Verteidigungsfall
Bundesregierung
Bundestag
Bundesrat
Mehrheit
Bundeswehr
Krieg
NATO (Nordatlantikpakt)
Notstand

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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