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Schriftenreihe (Bd. 10626)

Der Verfassungsstaat in der Corona-Krise

Der Verfassungsstaat in der Corona-Krise

Es bleibt ein gesamtgesellschaftlicher Konflikt: Wie können in der Pandemie Beschränkungen von Freiheitsrechten verfassungskonform erlassen und begründet werden? Wer bringt sich mit welchen Standpunkten in die vielschichtige Debatte ein? Mit welchen Weiterungen? Welche Lehren sind zu ziehen?

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Inhalt

Die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland beruht auf Recht, Freiheit und Menschenwürde. Nun sollten im Frühjahr 2020 tief greifende Einschränkungen des öffentlichen Lebens die Corona-Pandemie medizinisch beherrschbar halten – um den Preis teils ganz erheblicher grundrechtlicher Eingriffe mit gravierenden gesellschaftlichen und ökonomischen Folgen. Die Reaktionen auf die fortdauernden staatlichen Maßnahmen reichen vom Diskurs um deren Grundgesetzkonformität und Verhältnismäßigkeit bis zu Alarmismen aller Art sowie auch verschwörungsmythologisch aufgeladenen Unmutsäußerungen und extremistischen Indienstnahmen. Jens Kersten und Stephan Rixen beleuchten aus verfassungsstaatlicher Sicht den gesamtgesellschaftlichen Konflikt, den der Eingriff in Freiheitsrechte zur Abwehr der Pandemie birgt: Wie sind die Grundrechtseinschränkungen zu bewerten? Welche Erwartungen an den Sozialstaat bestehen, und wie werden sie eingelöst? Welchen auch ethischen Herausforderungen sieht sich die Medizin gegenüber? Wie ist mit der Impffrage umzugehen? Kersten und Rixen erörtern auch die Rolle der politischen Institutionen und Akteure, die Auswirkungen der Pandemie auf die demokratische Willensbildung, auf Verwaltung und Rechtsprechung. Sie problematisieren zudem die EU als Akteurin mit höchst heterogenen Zuständigkeiten in der Komplexität der Pandemie und mahnen an, Lehren aus der Corona-Krise zu ziehen.



Autor: Jens Kersten / Stephan Rixen, Seiten: 184, Erscheinungsdatum: 04.02.2021, Erscheinungsort: Bonn, Bestellnummer: 10626

 

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