Inhaltsbeschreibung
Wie lässt sich der Aufstieg der extremen Rechten an die Spitze der italienischen Regierung erklären? Die Brandmauer zu den Postfaschisten habe der jahrzehntelang regierende Silvio Berlusconi bereits in den 1990er-Jahren durch Koalitionen eingerissen, so der Politikwissenschaftler Michael Braun. Nach dem Zusammenbruch des italienischen Parteiensystems 1989 haben insbesondere innenpolitische Krisen und populistische Wahlkampfmethoden zu einer Stärkung der Rechten beigetragen. Interne Rivalitäten und strategische Fehler der sozialdemokratischen und linksliberalen Kräfte trugen zu ihrer zunehmenden Zersplitterung und dem Scheitern ihrer oftmals nur kurzen Regierungsbeteiligungen bei.
Giorgia Meloni, seit Oktober 2022 italienische Regierungschefin, habe in früheren Wahlkämpfen auf Stimmungsmache gegen Ausländer und die EU gesetzt. In ihrem jüngsten Wahlkampf und seit ihrem Amtsantritt versuche sie, sich als seriöse Populistin zu präsentieren und agiere gerade außenpolitisch zunächst weniger radikal als von vielen befürchtet. Doch gleichzeitig arbeite Meloni daran, so Braun, Italien Stück für Stück in ihrem Sinne zu einer postfaschistischen „Demokratie der Patrioten“ umzubauen. Die Opposition hingegen tue sich bisher schwer damit, Gegendemonstrationen und parlamentarische Gegengewichte zu organisieren.