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Der ökonomische Charme der Familie | Familienpolitik | bpb.de

Familienpolitik Editorial Nachhaltige Familienpolitik - Essay Zeit, Infrastruktur und Geld: Familienpolitik als Zukunftspolitik Der ökonomische Charme der Familie Familien auf der Suche nach der gewonnenen Zeit Kindertages einrichtungen: Bedarf und nachhaltige Finanzierung

Der ökonomische Charme der Familie

Malte Ristau

/ 18 Minuten zu lesen

Nach dem Willen der Bundesregierung soll Deutschland bis 2010 das familienfreundlichste Land Europas werden. Darauf zielt nachhaltige Familienpolitik. Sie wird als gesellschaftlich ausgestalteter Weg beschrieben.

Einleitung

Wie geht's der Familie? Diese Frage beantworten wir im privaten Bereich in der Regel mit "gut". Zögerlich ist unsere Antwort, wenn wir auf die Gesamtheit angesprochen werden. Wir agieren verhalten, weil pessimistische Diskurse über Lasten, Zerfall und Bindungsschwächen seit langem die öffentliche Meinung prägen. Die Statistik scheint den Skeptikern Recht zu geben, von den Scheidungsziffern bis zu den Armutsquoten. Negative Phänomene sind nicht klein zu reden oder gar zu leugnen: Deutschland ist nicht familienfreundlich. Unsere Gesellschaft leistet sich seit Jahrzehnten keine wirkungsvolle Familienpolitik. Dazu trägt entscheidend eine bemerkenswerte Ignoranz der Eliten bei, insbesondere in Wirtschaft und Medien.

Dessen ungeachtet gibt es keine Beliebigkeit der Lebensformen oder eine Abkehr von der Familie. Selbst wenn wir ein überholtes Bild von Familie anlegen und als "Familie" lediglich erziehende Eltern mit Kindern definieren, hat sich die absolute Zahl in den vergangenen 40 Jahren kaum verringert. Der Familienbegriff der Bevölkerung hat sich erweitert, einbezogen werden heute (Groß-)Eltern, Schwiegereltern, Geschwister und Enkel. Demoskopische Befunde bestätigen die Thesen des Soziologen Hans Bertram, der vor einigen Jahren die Entwicklung auf den Begriff der "multilokalen Mehrgenerationenfamilie" gebracht hat. Der demographische Zuschnitt hat sich verändert und die zugrunde liegenden Trends halten an: Es gibt heute weniger Kinder und damit weniger Paarbeziehungen, mithin gibt es wesentlich mehr Ältere, darunter viele verwitwete Frauen. Das ist auch eine wesentliche Ursache für die Zunahme der Singlehaushalte.

Die mit Abstand häufigste Lebensform ist die traditionelle Familie - anders als früher mehrheitlich versehen mit neuen Leitbildern, was Geschlechter- und Kinderrollen betrifft. Die Einsicht in die Stabilität der Familie deckt sich mit dem, was wir über die Wünsche der Menschen wissen. Die Bindungslosigkeit hat in den vergangenen Jahren nicht zugenommen. Eine repräsentative Jugendstudie belegte im Februar 2005 einmal mehr, dass bei den 13- bis 22-Jährigen die eigene Familie (neben den Freunden) oberste Priorität hat. Diese Aussage gilt auch für die Erwachsenen beiderlei Geschlechts; "am wichtigsten" ist ihnen die Familie, weit vor dem Beruf und anderen Bereichen. Der Trend zu einer positiven Bewertung nimmt bei allen Altersgruppen auf hohem Niveau zu. Mehr als je zuvor sind die Befragten mit der eigenen Familie zufrieden, nie gab es ein besseres Klima zwischen den Generationen. In den über Jahrzehnte laufenden Datensätzen im Allensbacher Archiv sind dafür auch gute Gründe zu finden: Die Familie bietet als zuverlässigstes soziales Netz deutlichen Rückhalt, materiell wie immateriell. Wie passen diese Wahrnehmungen der Subjekte zu den unterstellten traurigen Lebenswelten? Tatsächlich sind auch die realen Verhältnisse - für manche überraschend - vergleichsweise gut.

Mehr Kinder als in den anderen Phasen seit Ende des 19. Jahrhunderts leben bei beiden leiblichen Eltern bis zu ihrem 18. Geburtstag. Diese Eltern verbringen darüber hinaus mehr Zeit mit ihren Kindern als jene früherer Altersjahrgangsgruppen. Ebenfalls gab es in Deutschland nie zuvor so viele Ehen, die bereits vierzig Jahre und länger halten. Die Scheidungen treffen mehrheitlich Paare ohne Kinder und die große Mehrzahl der Geschiedenen ist nach wenigen Jahren - "erfolgreich(er)" - wieder verheiratet. Die Zufriedenheit in Patchwork-Familien ist nicht geringer als in herkömmlichen Familien. Selbst die materielle Situation entspricht nicht den Zerrbildern, die in vielen Köpfen existieren. Das durchschnittliche Netto-Einkommen von Familien ist von 1995 bis 2004 gestiegen, und zwar stärker als das der Gesamtbevölkerung, auch bedingt durch die Kindergelderhöhungen 1995 und 1998. Die Steuerentlastungen der vergangenen Jahre haben Familien stärker entlastet als Kinderlose. Zwei-Eltern-Familien sind nicht häufiger von Armutsrisiken bedroht als Paare ohne Kinder. Zwar sind Sorgen und materielle Not in Familien verbreitet, aber die Familien sind nicht per se finanziell schlechter gestellt: Kinder machen nicht automatisch arm. Die pessimistischen und belastenden Bilder demotivieren. Es wäre klüger, mehr über Chancen und Potenziale zu sprechen, Stabilität und Elastizität nüchtern in Rechnung zu stellen. Das allein reicht allerdings nicht aus. Wer Deutschland zum "familienfreundlichsten Land in Europa" machen will, muss zunächst die alte Familienpolitik überwinden, die Reduzierung auf staatliche Verantwortung beenden und das Thema aus der politischen Randständigkeit führen. Ob das gelingen wird, ist offen. Es gibt aber ermutigende Fortschritte, die in manchen Leitmedien auch aufmerksam registriert werden.

Wechsel zur nachhaltigen Familienpolitik

Parallel zur Agenda 2010 ist in der Familienpolitik nicht weniger als ein Politikwechsel eingeleitet und mit jener verknüpft worden. Der über fünf Jahrzehnte in Deutschland (West) verinnerlichte Dreisatz lautete: 1. Der Staat muss den Familien, 2. mehr Geld geben und zwar 3. möglichst allen gleichermaßen. Viel Geld wurde auf diese Weise in guter Absicht ausgegeben, von christdemokratisch wie sozialdemokratisch geführten Regierungen. Diese veraltete Familienpolitik war Bestandteil einer gemeinsamen Sozialstaatslogik, beachtlich im finanziellen Volumen, aber gering geschätzt im Ranking der Hauptakteure. Unter vielen "Progressiven" wurde Familienpolitik lange nur als Fußnote von sozialer Gerechtigkeit und Gleichstellung geduldet. Bei den "Konservativen" verstellte ebenso lange ein archaisches Verständnis von Geschlechterrollen und Familienleben den Blick auf mehrheitliche Lebenswünsche in der Bevölkerung. Die einen sorgten sich bisweilen folkloristisch um die "heile Familie" und kümmerten sich wenig um neue Realitäten. Die anderen sahen in der Familie vorrangig einen Ort, wo Menschen, Frauen und Kinder zumal, an Emanzipation gehindert wurden.

In den großen Volksparteien beginnen sich inzwischen neue Denkmuster zu etablieren, noch nicht überall, aber doch in weiten Teilen. Es wird nicht mehr in erster Linie über konträre Leitbilder debattiert, sondern über das Wohlergehen von Kindern, Müttern und Vätern. Ein inhaltlicher Wettstreit - weniger um Glaubenssätze, denn um konkurrierende Konzepte - fand schon im Bundestagswahlkampf 2002 statt. Zur Überraschung der Medien war von Regierung wie Opposition mit der Familienpolitik aktiv Wahlkampf betrieben worden. Altes Denken triumphierte insofern noch einmal, als aus Gründen der Zuspitzung auf Seiten der CDU/CSU "mehr Geld" gegen "mehr Betreuung" auf Seiten der SPD gesetzt wurde. Zwar setzte sich das Konzept "mehr Betreuung" beim Wähler durch, aber in der Folge wurde ein eindimensionales Konzept nicht realisiert und von der ab Oktober 2002 maßgeblichen Akteurin, Renate Schmidt, auch nicht angestrebt.

Mit dem im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Herbst 2002 vorgenommenen Führungswechsel wurde ein neuer Kurs in der Familienpolitik eingeleitet, der in den Grundzügen auch von Teilen der CDU bestätigt wird. Am Anfang der Umorientierung stand der ernüchternde Blick auf eine insgesamt wenig erfreuliche Bilanz: Eine geringe Geburtenrate geht einher mit niedriger Frauenerwerbstätigkeit, ein schwaches Bildungsniveau mit gewachsenen Armutsrisiken. Ein Blick auf andere Länder in der Europäischen Union oder in der OECD liefert weitere bemerkenswerte Erkenntnisse: Legt man wichtige Indikatoren von Familienfreundlichkeit zugrunde, schneidet Deutschland im direkten Vergleich schlecht ab. Dabei liegt die Bundesrepublik bei der Größenordnung der öffentlichen Geldströme im oberen Drittel. Ein höheres Kindergeld gibt es in der Europäischen Union zum Beispiel nur in Luxemburg. Die Bertelsmann-Stiftung ermittelte für die Bundesrepublik in einer vergleichenden Studie eine Größenordnung an jährlichen Geldleistungen von fast 90 Milliarden Euro. Für die Pflege von Dienstleistungen wurde nur ein Viertel des Budgets verwendet. In anderen, familienpolitisch erfolgreicheren Ländern - etwa in Dänemark oder in Schweden, in Frankreich oder in Kanada - waren es 50 bis 60 Prozent.

Wie viel genau für Familien und Kinder ausgegeben wird, weiß in Deutschland niemand. Je nach Rechenart und Einbezug von indirekten Förderungen einerseits, Sachleistungen der Gebietskörperschaften unterhalb der Länderebene andererseits belaufen sich die Schätzungen von Finanzministerium, Bundesbank oder Wirtschaftsinstituten auf sehr hohe zwei- oder gar dreistellige Milliardenbeträge. Ob eine umfassende Familienkasse nicht nur mehr Übersichtlichkeit für Eltern, sondern auch mehr Effizienz herstellen könnte, das wird im Augenblick im Familienministerium geprüft. Der siebte Familienbericht, der im Sommer 2005 fertig gestellt wird, will zumindest klären, welche Summen einberechnet werden sollten. Unabhängig davon können wir festhalten, dass in Deutschland momentan mit hohem Aufwand wenig positive Effekte erreicht werden. So unbestritten es sein sollte, nicht weniger Geld für Familien aufzuwenden, sondern wenn möglich mehr, so sollte doch besser bedacht sein, wofür das Geld ausgegeben wird.

Das neue Konzept heißt nachhaltige Familienpolitik. Die Bundesregierung vertritt dabei offensiv fünf Indikatoren für Nachhaltigkeit: Geburtenrate, Vereinbarkeit, Armutsrisiko, Bildungsniveau und Erziehungskompetenz. Nachhaltigkeit bedeutet erst einmal einfach "Wirksamkeit". Eine nachhaltige Politik für Familien schafft angemessene Bedingungen für Lebensverläufe, verlässliche Optionen zur Realisierung von Lebensplänen, die heute bei beiden Geschlechtern in hohem Maße Balancen von Erwerbsarbeit und Familie beinhalten. Für die Gesellschaft ermöglicht das Leitbild Nachhaltigkeit langfristig eine Entwicklung, die dauerhaft und zukunftsverträglich ist. "Dauerhaftigkeit" bezieht sich auf demographische Bestandssicherung, aber nicht um ihrer selbst willen. Die Kinderwünsche liegen durchschnittlich bei 1,8 Kindern pro Familie; realisiert werden derzeit jedoch nur 1,3. Eine nachhaltige Familienpolitik zielt auf 1,7 Kinder - ein Ziel, das mittelfristig erreichbar ist. Erziehung und Bildung im Elternhaus tragen zum Ausbau des Humanvermögens bei, das wiederum ökonomisches Wachstum, soziale Sicherung und Wohlstand gewährleistet. "Zukunftsfähigkeit" meint die Ermöglichung generationsübergreifender Lebenspläne in den Familien bei gleichzeitiger Sicherung der Ressourcen "Bindung und Fürsorge". Familie, verstanden als "Verantwortungsgemeinschaft" von mindestens zwei Generationen, ist nicht nur die soziale, sondern auch die aktive Mitte unserer Gesellschaft. Sie sichert und pflegt verlässlicher als andere Institutionen Lebensqualität und Zusammenhalt.

Nachhaltige Familienpolitik hebt die Alternative "Betreuung" oder "Mehr Geld" im Denken und Handeln auf. An die Stelle der bipolaren Haltung tritt ein anspruchsvoller Mix, der die Kategorien Infrastruktur, Zeit und Geld optional mit Angeboten füllt. Die Kombination orientiert sich an dem, was sich im Inland, vor allem aber in vergleichbaren anderen Ländern bewährt hat. Aus gutem Grund ist der siebte Familienbericht stärker international vergleichend angelegt als die Vorgängerberichte. Neben wichtigen Erfahrungen ist zu berücksichtigen, was wir verlässlich über die Wünsche der Menschen wissen. Ihnen geht es insbesondere um Zahl und Art der Angebote bei der Betreuung, um flexible Arbeitszeiten und in speziellen Lebenssituationen um mehr Geld. Letzteres bedeutet nicht automatisch höhere Geldleistungen des Staates. Die Möglichkeit, eine Erwerbsarbeit aufzunehmen oder weiterzuführen, deckt die durch Kinder entstehenden Opportunitätskosten sehr viel besser ab als großzügige Transfers. Nachhaltige Politik ist nicht gleichbedeutend mit einer größeren Geldausschüttung an alle nach gleichem Muster, etwa in Gestalt einer weiteren Anhebung des Kindergeldes. Auch zur Eindämmung von Armutsrisiken ist eine Erhöhung finanzieller Leistungen alles in allem nicht der richtige Weg. Mehr Geld zementiert in den meisten Fällen Armutskarrieren über Generationen. Erfolgversprechender sind frühe Förderungen für die Kinder, Lebensberatung für Eltern, die sich den Aufgaben des Lebens als nicht gewachsen erweisen, Arbeit und Betreuungsplätze für Alleinerziehende.

Familie bringt Gewinn

Es gibt diverse gute Gründe, möglichst viel für Familien zu tun. Die gleichen Massenmedien, die diese Aussage von Zeit zu Zeit millionenfach - häufig skandalisierend - verbreiten, schweigen sich über Vorhaben und Maßnahmen in der Familienpolitik weitgehend aus. Erst in jüngster Zeit bahnt sich ein vorsichtiger Umschwung an, der nicht zufällig erfolgt. Der neue Charme der Familie ist, was seine Wirkungsmächtigkeit betrifft, in weiten Teilen ein ökonomischer Charme. Die Bundesfamilienministerin findet in der Wirtschaft (und in vielen Medien) über die "guten Menschen" hinaus immer dann aufmerksame Zuhörer, wenn sie über betriebswirtschaftliche Vorteile für Unternehmen oder volkswirtschaftliche Perspektiven ohne genügend Kinder spricht. Aus gutem Grund gehörte zum Kurswechsel im BMFSFJ seit Ende 2002 eine wesentlich intensivere Zusammenarbeit mit ökonomischen Sachverständigen. Der Anfang wurde im Januar 2003 gemacht, mit einer Expertise des DIW, in der zum ersten Mal ein volkswirtschaftlicher Nutzen des Ausbaus von Kinderbetreuung systematisch aufgezeigt wurde. Die im Oktober 2004 fortgeschriebene Stellungnahme des DIW charakterisierte die Kinderbetreuung als Standortfaktor, der mittel- bis längerfristig die Wertschöpfungs- und Wirtschaftskraft von Gemeinden bzw. Gebietskörperschaften erhöht. Neben Mehreinnahmen bei Steuern und Gebühren errechnete das Institut voraussichtliche Einsparungen in erheblicher Größenordnung bei sozialer Fürsorge, Jugendhilfe, Arbeitsmarktintegration und anderen Faktoren. Die mit den DIW-Erkenntnissen werbende Absicht richtet sich insbesondere auf die finanziell darbenden Kommunen, ohne deren verstärktes Engagement Familienfreundlichkeit genauso wenig zu realisieren ist wie ohne zusätzliche Maßnahmen in der Wirtschaft.

Im August 2003 erschien eine Expertise der Prognos AG, die ebenfalls zum ersten Mal eine betriebswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Rechnung aufmachte. Gemeinsam mit dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHT) waren im Auftrag des BMFSFJ zehn "typische" mittelständische Unternehmen ausgesucht worden. Auf der Grundlage ihrer Controllingdaten wurden familienfreundliche Maßnahmen hinsichtlich ihrer Effekte geprüft. Wer in "Familienfreundlichkeit" investiert, kann damit eine Rendite von bis zu 25 Prozent erreichen - lautete das Ergebnis. Der Präsident des DIHT, Georg Ludwig Braun, dessen Unternehmen sich beteiligt hatte, bezifferte beispielsweise den Gewinn der B. Braun Melsungen AG auf jährlich etwa 350 000 Euro. Betriebliche Einsparpotenziale ergeben sich überwiegend aus Kosten für Überbrückung, Fluktuation, Wiedereingliederung oder Neubesetzung. Den Modellrechnungen liegen eher vorsichtige Annahmen zugrunde. Schwer messbare Faktoren, wie z.B. die Erhöhung der Motivation oder Identifikation der Belegschaft mit dem Unternehmen, wurden ebenso wenig berücksichtigt wie ein möglicher Imagegewinn. Ein handlungsorientierter Leitfaden für mittelständische Betriebe wurde in der Folge von den Unternehmen stark nachgefragt - 50 000 Stück sind von ihnen angefordert und bereits vertrieben worden - und deshalb neu aufgelegt.

In den Jahren 2004 und 2005 folgten ergänzende Untersuchungen in 18 ausgesuchten Handwerksbetrieben sowie acht Großunternehmen, darunter die Voith AG des BDI-Chefs Michael Rogowski und die Bertelsmann AG als Neueinsteigerin in diesem Feld. Die Beteiligten brachten nicht nur finanzielle Mittel in die Kooperation ein, sondern auch ihr Wissen im Personalmanagement. Die Zahl der beteiligten Firmen am Unternehmenswettbewerb Erfolgsfaktor Familie steigerte sich 2004 um mehr als das Fünffache, womit der bislang übliche enge Kreis durchbrochen wurde. Zum ersten Mal nahm der Bundeskanzler im Frühjahr 2005 die Auszeichnungen vor. Beteiligung wie Aufmerksamkeit am Audit "Beruf und Familie" - womit eine familienbewusste Firmenpolitik per Zertifikat anerkannt wird - sind 2004 erheblich gestiegen. Das von der Hertie-Stiftung betriebene Projekt, das ein solches Gütesiegel vergibt, baut seine Initiative erkennbar aus. Im Auftrag der Bertelsmann Stiftung ist ein neuartiges Portal "Mittelstand und Familie" entwickelt worden, über das sich Betriebe gebrauchswertorientiert informieren können.

Das Repertoire an familienfreundlichen Maßnahmen ist groß, wird aber zu oft noch auf die Gestaltung der Arbeitszeit verengt. Flexible Arbeitszeiten werden von drei Viertel der Unternehmen angeboten. Ungeachtet dessen wünscht sich dabei eine Mehrheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein erweitertes Angebot. Immer noch gering ausgeprägt bei Geschäftsführungen, Personalleitungen und Betriebsräten ist die kreative Phantasie, was familienfreundliche Personalentwicklung, Beratung und Notfalldienste, Kontakte und Wiedereinstiege bei der Elternzeit, Arbeitsorganisation (z.B. Telearbeit) oder die Vielfalt betrieblich unterstützter Kinderbetreuung angeht. Letztere reicht vom Betriebskindergarten über bezahlte Plätze in allgemeinen Einrichtungen, Notfalldienste und Tagesmütternetze bis hin zur Förderung von Elterninitiativen. Dass sich BDA, BDI, DIHK und ZDH im Jahre 2003 zu einem gemeinsamen Monitor zur Familienfreundlichkeit mit dem BMFSFJ bereit erklärten, signalisierte nicht nur inhaltliches Interesse, sondern auch Vertrauen in einen Partner, der sie nicht mit zusätzlichen gesetzlichen Auflagen konfrontierte, sondern ihnen strategische Kooperationen auf der Grundlage ökonomischer Argumente anbot.

Erstmals trat im November 2003 mit Bert Rürup ein Wirtschaftssachverständiger auf, der für das BMFSFJ in einem Gutachten demographische und ökonomische Gesichtspunkte systematisch mit einer Familienpolitik neuer Art verknüpfte. Andere namhafte Ökonomen sind ihm seither in der strategischen Bewertung gefolgt, darunter Wolfgang Franz (ZEW), Michael Hüther (IW) sowie Axel Börsch-Supan (MEA). Sie haben den hohen Stellenwert von Familienfreundlichkeit für die Pflege der Humanressourcen entdeckt und bezeichnen eine nachhaltige Familienpolitik als interessanten Wachstumspfad. So sieht dies mittlerweile auch der BDI in einem Strategiepapier, das gemeinsam mit dem BMFSFJ erarbeitet und im November 2004 vorgestellt wurde. Woraus das viel beschworene familienfreundliche "Klima" bestehen kann, entschlüsselte im Januar 2005 ein so genannter Familienatlas, der von der Prognos AG, der Wochenzeitung "Die Zeit" und dem BMFSFJ erarbeitet und vorgestellt wurde. Anhand statistischer Maßzahlen beschreibt die Studie die Bedingungen, die alle 439 Kreise und kreisfreien Städte Familien bieten. Es wurde kein Ranking vorgenommen, sondern eine Einteilung in acht Gruppen mit ähnlichen Profilen erstellt. Jede Region bzw. Kommune verzeichnete im Ergebnis Defizite wie Potenziale und jeweils spezifische Möglichkeiten, sich familienfreundlich und damit wachstumsorientiert zu entwickeln.

Diverse Städte von Potsdam bis Stuttgart kündigten Anfang 2005 auch unter Bezug auf den Familienatlas verstärkte Bemühungen zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit an. Der öffentliche Sektor ist in erster Linie für die Finanzierung der Infrastruktur zuständig, wobei Unternehmen diese vielfältig unterstützen können. Wohlfahrtsverbände und andere Einrichtungen sollten sich nach englischem Vorbild verstärkt um innovative Zentren in den Stadtteilen kümmern, in denen Kinderbetreuung, Familienberatung, Gesundheitshilfen und Ähnliches konzentriert angeboten werden. Tagesmütter müssen künftig in hoher Zahl rekrutiert, qualifiziert und vermittelt werden. Die möglichen Konturen einer neuen Generation von Dienstleistungen - Haushaltshilfen, Fahrdienste, Einkaufsservice etc. - werden erst langsam erkennbar. Die langfristige Attraktivität dieses Sektors für die Volkswirtschaft einerseits sowie für die Unternehmen als personal freundliche Arbeitgeber und für den Staat andererseits ist noch nicht abzusehen.

Allianz für die Familie

In der Bundesregierung gibt es seit 52 Jahren ein Ressort Familie, in wechselnder Kombination mit anderen Bereichen. Als Bonmot bleibt in Erinnerung, dass selbst Gerhard Schröder das Ressort einmal leichtfertig mit dem Etikett "Frauen und das ganze Gedöns" versehen hat. Die Wortwahl war wenig charmant, gleichwohl nicht ohne Hintergrund. In der Rangordnung zugemessener Bedeutung war das Ministerium über die Jahrzehnte überwiegend nachgeordnet, unabhängig davon, welche Person aus welcher Partei es gerade führte. Das heutige BMFSFJ ist das kleinste Ministerium mit wenig Personal, wenig Geld und wenig gesetzlicher Kompetenz. Wie lässt sich mit einer derartigen Situation erfolgsorientiert umgehen?

Die überwiegend praktizierte Strategie bestand bisher darin, die geringen Spielräume rhetorisch als "Querschnittspolitik" zu verbrämen. Das bedeutete, mit den begrenzten Mitteln in der Art eines Betriebsrates zu agieren, sich gelegentlich - mit mehr oder weniger Erfolg - in das einzumischen, was stärkere Ressorts betrieben und ansonsten spezialisierte (Fach-)Öffentlichkeiten mit Modellprojekten zu bedienen.

Die neue Familienpolitik folgt anderen Regeln. Eine strategische Partnerschaft wird auf der Grundlage gemeinsamer Interessen laufend weiterentwickelt: Im wachsenden Kreis der Unterstützer aus Wirtschaft und Gewerkschaften erfolgte seit Anfang 2003 eine informelle Verständigung auf Eckdaten eines gemeinsamen Verständnisses von familienfreundlicher Politik, die grundsätzlich auch von den Kirchen sowie von den Wohlfahrts- und Familienverbänden begrüßt wird. Als vitale Plattform für gemeinsame Aktivitäten wurde die "Allianz für die Familie" eingerichtet. Der Einladung zur Mitarbeit, ausgesprochen durch die Ministerin sowie die Unternehmerin Liz Mohn, folgten wichtige Persönlichkeiten, die sich seither öffentlichkeitswirksam für die nachhaltige Familienpolitik engagieren. Die öffentliche Unterstützung - etwa für den Ausbau der Kinderbetreuung durch die Arbeitgeberpräsidenten Georg Ludwig Braun und Dieter Hundt, den DGB-Vorsitzenden Michael Sommer, den EKD-Vorsitzenden Bischof Wolfgang Huber oder den katholischen Kardinal Georg Sterzinsky - trug wesentlich dazu bei, dass ein entsprechendes Gesetz für die unter Dreijährigen im Januar 2005 planmäßig in Kraft treten konnte.

Auch andere politische Maßnahmen, die auf eine neue Zentrierung finanzieller Leistungen zielen, finden gesellschaftliche Unterstützung. Dazu gehört zum Beispiel seit Januar 2005 der Kinderzuschlag für Geringverdienende, der mit seinem Prinzip "Fordern und Fördern" der Logik der Agenda 2010 folgt. Darunter fällt auch die Überlegung, bei Beibehaltung der Elternzeit an die Stelle des Erziehungsgeldes ein Elterngeld nach dem erfolgreichen Muster insbesondere Schwedens zu setzen. Das Erziehungsgeld, das der Höhe nach einer Fürsorgeleistung entspricht, stellt keine befriedigende Antwort auf die Frage nach Sicherung von Einkommen und Lebensstandard nach der Geburt eines Kindes dar. Konträr zum neuen Leitbild der Allianz-Partner verstetigte die bisherige Regelung Rollen, die von vielen Vätern wie Müttern nicht mehr geteilt werden. Anfang 2006 wird das BMFSFJ eine Vorlage für das Bundeskabinett einbringen, die ein Elterngeld vergleichbar dem Arbeitslosengeld I beinhaltet. Die Zustimmung reicht von den Spitzen des DGB und des BDA bis zur Zeitschrift "Emma"; die Umwandlung in ein einkommensabhängiges Elterngeld wird zudem von 68 Prozent repräsentativ Befragter befürwortet.

Gesetze verändern die Wirklichkeit nur begrenzt. Die vom Bund gestiftete Allianz verfügt über einen beträchtlichen operativen Unterbau. In den lokalen "Bündnissen für Familie" konkretisiert sich das neue Politikverständnis, das Familienpolitik als gemeinsames zivilgesellschaftliches Handeln versteht. Nach altem Stil wäre eine Hand voll Modellprojekte für zwei bis drei Jahre eingerichtet worden. Eine wissenschaftliche Evaluation wäre dann gefolgt und im vierten oder fünften Jahr hätte eine unverbindliche Empfehlung an Kommunen und andere Akteure das Projekt abgeschlossen. Stattdessen erging Ende 2003 der mit starken gesellschaftlichen Partnern abgestimmte Auftrag an ein Servicebüro, flächendeckend Bündnisse zu sammeln bzw. beim Aufbau zu beraten. Knapp anderthalb Jahre später gibt es rund 150 Bündnisse, an weiteren 150 Standorten wird die Gründung neuer vorbereitet. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich als aktiver Partner der Bündnisfamilie erklärt. In mehr als 80 Prozent der Orte wirken Wohlfahrtsverbände oder Familienverbände mit. Neu ist, dass sich auch schon weit mehr als 1000 Unternehmen engagieren und mehr als die Hälfte der Industrie- und Handelskammern.

Die neuen Verbündeten und die neuen Argumente sind wichtig. Ohne sie, kein Zweifel, wird das Unternehmen "Familienfreundlichkeit" nicht gelingen. Ob es mit ihnen gelingt, ist allerdings noch lange nicht entschieden. Manchen Angehörigen der Eliten ist "Familie" als gesellschaftliches Thema so fremd, dass sie lieber nur von "Bildung" oder von "Kindern" sprechen. Für einen möglichen Erfolg spricht jedoch die reizvolle Rezeptur der nachhaltigen Familienpolitik. Sie beruht auf einer ungewöhnlichen Mischung aus ökonomischer Rationalität und moralischer Verantwortung, aus Gleichstellungszielen und Wertkonservatismus. Erfolg oder Misserfolg nachhaltiger Politik sind messbar und die Akteure setzen sich selbst unter Erfolgsdruck. In den nächsten Jahren, möglichst bis 2010, soll das ehrgeizige Ziel erreicht werden, Deutschland als familienfreundlichstes Land in Europa zu etablieren. Über diese Zielmarke herrschte Konsens bei einem Treffen, zu dem der Bundespräsident im Januar 2005 neben der Familienministerin Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Gewerkschaften, Stiftungen und Wissenschaft geladen hatte.

Ein erster wichtiger Schritt war das Gesetz zum Ausbau der Kinderbetreuung, Ende 2004 verabschiedet, mit dem das westeuropäische Niveau erreicht werden soll. Im Jahr 2005 geht es um die Weiterentwicklung des Kinderzuschlags, ein Gesetz zum Elterngeld, die Prüfung einer Familienkasse mit Lotsenfunktion für Eltern und um Änderungen im Hinblick auf die Steuerklassen. Bis Ende 2006 haben sich die gesellschaftlichen Partner die Maßzahl von mindestens 400 Lokalen Bündnissen gesetzt, in deren Einzugsgebiet zwei Drittel der deutschen Bevölkerung leben werden. Im wirtschaftsbezogenen Kern der Allianz will man sich in den nächsten beiden Jahren insbesondere auf Unterstützung der Kinderbetreuung sowie auf den beruflichen Wiedereinstieg von Eltern konzentrieren. Wissenschaftliche Institute, die den Arbeitgebern bzw. dem DGB nahe stehen, arbeiten an Empfehlungen für Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge. Aus Frankreich stammt schließlich die Idee, regelmäßig Rechenschaft abzulegen und eine weitere Agenda zu verabreden. Die so genannte "Familienkonferenz" ist im Nachbarland eine Einrichtung, zu der dort der Premierminister einlädt. In Deutschland wird der 1. Deutsche Familientag am 15. Mai 2006 in Berlin stattfinden.

Fussnoten

Fußnoten

  1. Hans Bertram, Familien leben, Gütersloh 1997.

  2. Vgl. FamilienAnalyse 2002 sowie 2005, Institut Allensbach für die Zeitschrift Eltern sowie Allensbach Werbeträger Analyse (AWA), 1995 - 2004; Institut für Jugendforschung, Das Lebensgefühl der Jugendlichen, München 2005; Horst W. Opaschowski, Der Generationenpakt, Darmstadt 2004.

  3. Vgl. Hans Bertram, Die Zukunft der Familie, in: GEO Wissen, (2004) 34, S. 42 - 53. Ähnlich Volker Ladenthin, Der Familie geht es besser als je zuvor, Süddeutsche Zeitung vom 5.1. 2005, S. 2.

  4. Vgl. beispielhaft die Beiträge von Rüdiger Soldt in der FAZ vom 6.9. 2004, S. 12, Markus Wehner in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 23.1. 2005, S. 5, sowie Hans Monath im Tagesspiegel vom 24./25.3. 2005, S. 4.

  5. Vgl. Warnfried Dettling, Vater, Mutter, Kind - und Beruf, in: Christine Henry-Hutmacher (Hrsg.), Leise Revolutionen, Freiburg 2002, S. 104 - 129.

  6. Renate Schmidt hatte im Frühjahr 2002 bei Rowohlt einen programmatischen Titel veröffentlicht - S.O.S. Familie-, der ab Oktober unversehens zum Ressortprogramm geriet.

  7. Beispielhaft dafür ist ein Interview mit Ursula von der Leyen, die seit Februar 2005 eine Kommission der CDU leitet: "Erforderlich ist ein Mentalitätswechsel", in: FAZ vom 22.1. 2005, S. 4.

  8. Vgl. Bertelsmann Stiftung (Hrsg.), "Vereinbarkeit von Familie und Beruf", Gütersloh 2002.

  9. Vgl. Elisabeth Niejahr, Aus tausend kleinen Kübeln, in: Die Zeit vom 31.3. 2005, S. 29. Anmerkung der Redaktion: Siehe hierzu auch den Beitrag von C. Katharina Spieß und Katharina Wrohlich in dieser Ausgabe.

  10. "Eine aktive Familienpolitik" vergleichbaren Zuschnitts propagiert auch seit jüngstem die OECD, vgl. den so betitelten Beitrag in der Süddeutschen Zeitung, 31.3. 2005, S. 20. Hans Bertram hat für das BMFSFJ im Mai 2005 ein Gutachten über "Nachhaltige Familienpolitik" verfasst.

  11. Von hohem Interesse infolge des großen Panels ist die gewichtete Online-Befragung "Perspektive Deutschland", Sonderauswertung Kinder und Familie, Hrsg. McKinsey, ZDF, Stern und AOL, München (April) 2004.

  12. Vgl. Medien Tenor, Forschungsbericht Nr. 149, Bonn 2005, S. 26f.

  13. Die im Text genannten Studien und Projekte (Bertram, DIW, Prognos, Monitor, Rürup, Familienatlas etc.) sind über das Internet www.bmfsfj.de abrufbar. Der Newsletter Zukunft Familie kann dort abonniert werden.

  14. Vgl. www.mittelstand-und-familie.de.

  15. Vgl. Christiane Flüter-Hoffmann/Jörn Solbring, Wie familienfreundlich ist die deutsche Wirtschaft?, in: iw-Trends, (2003) 4, S. 37 - 46. Die Studie des WSI "Erwartungen an einen familienfreundlichen Betrieb" (2004) ist über das BMFSFJ zu beziehen.

  16. Der Familienatlas bündelt Indikatoren in fünf Kategorien: Demographie, Betreuungsquote, Bildung und Arbeit, Vereinbarkeit sowie Sicherheit und Wohlstand.

  17. Vgl. als "Visitenkarte" der Allianz: Liz Mohn/Renate Schmidt (Hrsg.), Familie bringt Gewinn, Gütersloh 2004.

  18. Vgl. Emnid am 9. September 2004. Zur Wirkung der Allianz vgl. die positive Bewertung durch Kommunikationsprofis, "Seien Sie trendy!", in: politik & kommunikation, (2005) 1, S. 12.

  19. Vgl. www.lokale-buendnisse-fuer-familie.de. Im Ausland wird die Initiative aufmerksam verfolgt.

  20. Die Bundesministerin hat im Januar 2005 mit den beiden großen christlichen Kirchen eine Initiative "Verantwortung Erziehung" verabredet.

geb. 1952; leitet die Abteilung Familienpolitik/Wohlfahrtspflege/Bürgerschaftliches Engagement im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Berlin. Konstanzer Str. 57, 10707 Berlin.
E-Mail: E-Mail Link: Malte.Ristau@bmfsfj.bund.de