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Asymmetrie, Verwundbarkeit und die Suche nach Sicherheit

60 Jahre Israel Editorial Ich bin Israeli - Essay Die Zukünfte der israelischen Gesellschaft Asymmetrie, Verwundbarkeit und die Suche nach Sicherheit Sünde und Strafe: Israel und die Siedler Israels Medien in Zeiten der Not Die westdeutschen Juden und der Staat Israel

Asymmetrie, Verwundbarkeit und die Suche nach Sicherheit

Gerald M. Steinberg

/ 19 Minuten zu lesen

Die Bedrohung durch den Iran und die anhaltenden Terroranschläge belegen, dass das israelische Sicherheitsumfeld auch nach 60 Jahren gefährlich und instabil ist.

Einleitung

In den Augen vieler Europäer stellt Israel eine regionale Supermacht dar, die für den anhaltenden Konflikt im Nahen Osten verantwortlich ist. Diese ideologisch gestützte Version der Geschichte lässt das diesem Konflikt innewohnende Machtungleichgewicht, die demographische Asymmetrie und andere Faktoren außer Acht, die den arabischen Staaten einen Vorteil verleihen, auf den Israel reagieren muss. Der Krieg der arabischen Staaten von 1948, der auf die Vernichtung des entstehenden Staates Israel abzielte, die anhaltende Feindseligkeit, der Terror und die gegen Israel gerichtete Gewalt werden oft zu wenig berücksichtigt, und der Konflikt von 1967 wird fälschlicherweise eher als Besatzungskrieg dargestellt denn als präventive Selbstverteidigung. In der Realität und im Kontext des Nahen Ostens ist die Sicherheit Israels weiterhin einer ernsten Bedrohung ausgesetzt, die von Terrorkampagnen bis hin zu iranischen Atomwaffen reicht.



Seit 60 Jahren ist der Staat Israel existenzieller Bedrohung und Gewalt ausgesetzt; sein Überleben ist das Ergebnis erfolgreicher Strategien und Taktiken. Dieser Zeitraum kann in Phasen eingeteilt werden, in denen sich die Natur der Bedrohung gewandelt hat und in denen unterschiedliche Reaktionen Israels gefragt waren. Die erste Phase von 1948 bis 1973 wird vor allem durch Auseinandersetzungen mit den Armeen der feindlichen Staaten gekennzeichnet - Ägypten, Syrien, Irak und Jordanien. Die hohen Kosten dieser Auseinandersetzungen und Israels Fähigkeit, sich von den Überraschungsangriffen des Yom-Kippur-Krieges von 1973 zu erholen, markierten das Ende solcher konventionellen Invasionen: Ägypten trat in den Friedensprozess ein, und Syrien war aus eigener Kraft zum erneuten Angriff nicht in der Lage. Seither allerdings hat sich die gegen die israelische Bevölkerung gerichtete Bedrohung sowohl durch Raketen mit nicht-konventionellen Gefechtsköpfen als auch durch Terroranschläge erhöht. Der Staat Israel feiert sechs Jahrzehnte des Überlebens und sieht sich zugleich mit fortgesetzter Gewalt konfrontiert: der Gewalt der Hisbollah in Syrien, der Hamas in Gaza und in geringerem Ausmaß im Westjordanland, einer Wiederaufrüstung Ägyptens, Spannungen mit Syrien sowie der Bedrohung durch das iranische Nuklear- und Raketenprogramm.

Die existenzielle Bedrohung, ein Ungleichgewicht und ein hohes Maß an Verwundbarkeit bestehen also weiter. Die Verwundbarkeit ist ebenso sehr geographisch und demographisch wie politisch und ideologisch bedingt. Im Vergleich zu den arabischen Staaten und Iran ist Israel ein sehr kleines Land mit einer zahlenmäßig unterlegenen Bevölkerung, das über keine nennenswerten Bodenschätze verfügt, nur schwer an Waffen gelangt und hart an menschlichen Verlusten trägt. Zwischen 1948 und Ende 2007 haben 24 000 Israelis im Krieg und bei Terrorangriffen ihr Leben verloren - ein sehr hoher Preis. Doch Israel hat trotz der hohen Kosten der Kriege und des Terrors standgehalten. Diese erfolgreiche Strategie umfasst vor allem entschlossene militärische Reaktionen. Die nie offiziell erklärte nukleare Abschreckung in Verbindung mit dem Atomforschungszentrum in Dimona trug entscheidend dazu bei, den Vormarsch der Ägypter und Syrer 1973 zu stoppen und Saddam Hussein davon abzuhalten, die 1991 gegen Israel abgefeuerten Raketen mit chemischen oder biologischen Sprengköpfen zu bestücken. Israel wird dieses Nuklearpotenzial erst dann reduzieren können, wenn andere Staaten davon ablassen, mit Vernichtung zu drohen.

1947 - 1973: Beseitigung der konventionellen Bedrohung

In den Jahren 1947/48, als über die Teilung Palästinas debattiert wurde, waren es vor allem arabische Drohungen und die Vorbereitungen zu einem Angriff auf den neuen Staat unmittelbar nach Abzug der britischen Streitkräfte, die Ministerpräsident David Ben-Gurion und die jüdische Führung alarmierten. Azzam Pasha, der Generalsekretär der Arabischen Liga, prahlte: "Dies wird ein Krieg der Vernichtung und ein bedeutsames Massaker, von dem wie von den Massakern der Mongolen und den Kreuzzügen gesprochen werden wird." Viele im Westen vertraten die Ansicht, dass Israel einen umfassenden Krieg kaum überleben werde. Die Feindseligkeit der Araber, das extreme Ungleichgewicht und die Asymmetrie wurden als erdrückend und unüberwindlich betrachtet.

Israels Schwäche und Verwundbarkeit waren bedingt durch sein ausgesprochen kleines Territorium und dessen fehlende strategische Tiefe (es mangelte an dem für einen Rückzug zur Vorbereitung einer Gegenoffensive benötigten Gelände). Auch die israelische Bevölkerung war im Vergleich zu den arabischen Staaten sehr klein (im Mai 1948 umfasste sie 600 000 Menschen), und der damit verbundene Eindruck von Schwäche wurde noch dadurch verstärkt, dass viele jüdische Einwanderer im Gefolge des Holocaust direkt aus den europäischen Lagern kamen. Im Gegensatz dazu verfügten die arabischen Staaten über ein sehr viel größeres Territorium (sowohl als einzelne Staaten als auch in ihrer Gesamtheit), eine große Bevölkerung (vor allem Ägypten), stehende Heere, immense Erdölressourcen und damit die finanziellen Mittel für den Kauf von Waffen.

Der Krieg gegen Israel begann unmittelbar nach dem Teilungsbeschluss der Vereinten Nationen vom 29. November 1947 mit umfassenden terroristischen und anderen Angriffen, bei denen mehr als 1200 Juden getötet wurden (20 Prozent derjenigen, die im Unabhängigkeitskrieg insgesamt ihr Leben verloren), ebenso wie viele Araber. Mit dem Abzug der britischen Truppen erhielt der Konflikt am 15. Mai 1948 eine zwischenstaatliche Dimension: Die Armeen Ägyptens, Syriens und Jordaniens (die Arabische Legion) sowie Iraks starteten Luft- und Bodenangriffe, an denen auch Kräfte aus dem Libanon und Saudi-Arabien beteiligt waren, und bombardierten Tel Aviv. Die arabischen Führer erwarteten einen kurzen Kampf und einen leichten Sieg; ernsthaft beunruhigend war für sie allenfalls der interne Wettstreit um die Führung, nicht etwa, dass die Israel Defense Forces (IDF), die aus den rivalisierenden Untergrundorganisationen der Hagana, der Irgun (IZL) und anderen geschaffen wurde, eine bedrohliche Streitmacht darstellen könnte.

Noch dazu war Israel isoliert und ohne Verbündete. Während die USA dem Teilungsplan zustimmten, die Schaffung eines jüdischen Staates unterstützten und Präsident Harry S. Truman sich über das Außenministerium hinwegsetzte und den Staat Israel anerkannte, erklärte Außenminister George C. Marshall der israelischen Führung, die USA würden keine militärische Unterstützung leisten. 1949 formulierten Großbritannien, Frankreich und die USA eine Dreiererklärung, die diesen Boykott ausweitete. Dagegen waren die Araber eine Koalition eingegangen und hatten mächtige Verbündete außerhalb der Region. Die Briten übernahmen Ausrüstung, Ausbildung und (mit General John Bagot Glubb) auch das Kommando der Jordanischen Legion, die das Westjordanland und Jerusalem eroberte, besetzte und annektierte. Die anderen arabischen Staaten fanden unterschiedliche Wege, sich Waffen zu beschaffen.

Eine gewisse Unterstützung erfuhr Israel aus der Tschechoslowakei, die mit sowjetischer Zustimmung Waffen aus überschüssigen Kriegsbeständen an Israel verkaufte - auch Flugzeuge und Gewehre, die umgehend nach Israel transportiert wurden (Operation Balak). Mit diesen vergleichsweise geringen Waffenbeständen konnten die im Entstehen begriffene IDF viele Positionen halten und sogar in die Offensive gehen. Die ägyptischen und irakischen Streitkräfte wurden an den südlichen Randbezirken von Jerusalem gestoppt und zurückgedrängt, und die IDF besetzte Teile des Sinai. Es gab jedoch auch Niederlagen wie den Verlust der Altstadt von Jerusalem und entlang der Grenze zu Syrien. Für die militärischen Erfolge wurde ein sehr hoher Preis gezahlt: Mehr als 6300 Israelis, ein Prozent der Gesamtbevölkerung, wurden getötet, und viele mehr wurden verletzt. Nahezu jede Familie hatte den Tod von Verwandten zu beklagen; ein Drittel der Getöteten, unter ihnen Kinder und Ältere, waren Zivilisten.

Alles in allem erwiesen sich die zur IDF eingezogenen Soldaten (einige Holocaust-Flüchtlinge wurden direkt bei ihrer Ankunft in Israel verpflichtet) als standhafte Kämpfer, die die verfügbaren Waffen hoch motiviert einsetzten. Die weithin unstrittigen Ziele Unabhängigkeit, Freiheit, Souveränität, Gleichheit und nationales Überleben waren Grundlage dieser Motivation. Israelische Juden jeglicher Glaubenshaltung, auch die ultra-orthodoxen (haredi), erkannten, dass dieser Krieg nach zwei Jahrtausenden des Exils und des Antisemitismus für das jüdische Volk die erste und möglicherweise einzige Chance darstellte, in die angestammte Heimat zurückzukehren und Kultur, Sprache und Literatur zu bewahren. Die staatliche Souveränität und die Rückkehr auf die politische Weltbühne als Nation unter anderen war ein Ziel, das nahezu alle Juden bewegte; viele meldeten sich freiwillig und waren bereit, ihr Leben zu riskieren. Für die Überlebenden des Holocaust war Selbstverteidigung das diametrale Gegenteil zu den Todeslagern der Nazis. Dagegen waren die Araber schlecht vorbereitet und wurden mangelhaft geführt - zum großen Teil, weil sie glaubten, die Juden würden nicht kämpfen, und selbst wenn sie es täten, besäße der neue jüdische Staat nicht die Mittel und Fähigkeiten, sein Territorium zu verteidigen. Auch waren die Führer korrupt, und viele wurden nach der Niederlage gestürzt. Als die arabischen Staaten schließlich einem Waffenstillstand zustimmten, war dies ein Versuch, Zeit zu gewinnen. Die Waffenstillstandsabkommen und die UN-Resolutionen enthielten zwar Klauseln, die alle Parteien auf Verhandlungen mit dem Ziel eines dauerhaften Friedens verpflichteten, doch weigerten sich die meisten arabischen Führer, mit Israel zu verhandeln. Sie verhängten einen Totalboykott, blockierten die Schifffahrt durch das Rote Meer und hielten den Kriegszustand aufrecht.

Nach 1948: Abschreckung und Prävention

Ministerpräsident David Ben-Gurion und zahlreichen anderen israelischen Führern war bewusst, dass die grundlegende Asymmetrie und Verwundbarkeit ungeachtet der erfolgreichen Abwehr des arabischen Angriffs fortbestanden. Nach dem Waffenstillstand von 1949 kam es zu Terroranschlägen und Fedayin-Überfällen, die aus dem von Ägypten besetzten Gazastreifen, aus der unter jordanischer Besatzung befindlichen Westbank und aus Syrien heraus verübt wurden und bei denen zahlreiche Israelis getötet wurden. Zur Abschreckung ordnete Ben-Gurion Vergeltungsmaßnahmen der IDF an. Zu diesem Zweck wurden Sondereinheiten gebildet, was zu innenpolitischen Kontroversen führte. Kritiker argumentierten, dies trage eher zu weiteren Terroranschlägen der Araber bei als zu einer wirksamen Abschreckung.

1955 erhöhte sich die Gefahr einer von Ägypten angeführten "nächsten Runde" des Krieges. Nach dem Sturz der Monarchie durch die Armee forcierte der neue Machthaber General Gamal Abdul Nasser eine Modernisierung der Streitkräfte. Für Israel war dies ein Warnsignal, das zum Präventivschlag während des Suezkrieges von 1956 führte, bevor Ägypten diese Waffen überhaupt zum Einsatz bringen konnte. Nach dem Suezkrieg kam es weiter zu Spannungen und kleineren Konflikten, zu Terroranschlägen, die sich in den frühen 1960er Jahren stetig verschärften, sowie zu sporadischen Gewaltausbrüchen, beispielsweise mit Syrien über die Frage der Umleitung von Wasserquellen. Um von innenpolitischen Fehlern abzulenken, richtete sich Nassers Aufmerksamkeit auf die Außenpolitik, und die Bildung eines gemeinsamen militärischen Oberkommandos mit Jordanien und Syrien steigerte die israelische Besorgnis. Auf beiden Seiten wuchs die Angst vor einem Überraschungsangriff. Um diesem zuvorzukommen, befahlen Verteidigungsminister Moshe Dayan und Stabschef Yitzhak Rabin einen Präventivschlag, bei dem die Luftstreitkräfte Syriens, Ägyptens und Iraks zerstört wurden und Bodentruppen gegen die ägyptischen Stellungen auf dem Sinai vorrückten. Als König Hussein von Jordanien aufgrund (falscher) ägyptischer Erfolgsmeldungen in den Krieg eintrat und seine Armee die israelischen Teile von Jerusalem und andere israelische Ziele angriff, reagierte Israel, indem es die jordanischen Streitkräfte zur Räumung der Altstadt von Jerusalem zwang, einschließlich des Jüdischen Viertels und des Tempelbergs.

Der Krieg endete nach sechs Tagen mit der israelischen Kontrolle über die Westbank (die von Jordanien annektiert worden war), die Sinaihalbinsel (die Ägypten besetzt hatte) und die syrischen Golanhöhen. (Die irakischen Truppen kamen zu spät, um das Kampfgeschehen noch beeinflussen zu können, doch blieben sie bis 1970 in Jordanien.) Schnell wurde Israel nicht mehr als winzige, gefährdete Nation gesehen, sondern als führende Regionalmacht, und die im Sumpf des Vietnamkriegs versinkenden Amerikaner begriffen den jüdischen Staat zunehmend als strategischen Partner. Sie lieferten nun Waffen, unter anderem Panzer, moderne Kampfflugzeuge, elektronische Geräte und taktische Raketen.

Nach der nationalen Verzagtheit und der Angst vor einem Angriff stärkte dieser Sieg die Zuversicht vieler Israelis, dass der Unabhängigkeitskrieg nun endlich ein Ende gefunden habe und den Arabern keine andere Wahl als die Anerkennung Israels bliebe. Die Regierung entschied, dass mit Ägypten und Syrien im Gegenzug für die politische Anerkennung und Friedensvereinbarungen über eine Rückgabe des besetzten Territoriums verhandelt werden solle; in den israelischen Medien war die Rede davon, dass Rabin auf einen Anruf Nassers warte. Mit Jordanien könne über die Westbank diskutiert werden, nicht aber über die befreiten Teile des "wiedervereinigten Jerusalem". Doch der Anruf Nassers blieb aus. Angesichts der erlittenen Demütigung leisteten die Araber einen Eid, die verlorenen Gebiete zurückzuerobern. Bei einem Treffen in der sudanesischen Hauptstadt Khartum einigten sich die arabischen Staatschefs auf "drei Neins" - keine Anerkennung, keine Verhandlungen und kein Frieden mit Israel. Trotz des Verlustes der Sinaihalbinsel und der Kontrolle über den Suezkanal erholte sich Ägypten schnell von der militärischen Niederlage und startete kaum zwei Jahre später einen Zermürbungskrieg gegen Israel. Über das Bündnis zwischen Israel und den USA hielt der Kalte Krieg auch im Nahen Osten Einzug, wurde einer massiven Unterstützung Ägyptens und Syriens durch die Sowjetunion Tür und Tor geöffnet, die nicht nur Waffenlieferungen, sondern auch die Stationierung sowjetischer Truppen zur Unterstützung Kairos umfasste.

1973: Ende der konventionellen Kriege und Frieden mit Ägypten

Im Oktober 1973 starteten die ägyptische und die syrische Armee einen Überraschungsangriff, durchbrachen die Verteidigungslinien und fügten den israelischen Streitkräften schwere Verluste zu. Dieser Angriff fand zum Yom-Kippur-Fest statt, dem für das jüdische Volk heiligsten Tag des Jahres, den die meisten Israelis mit Fasten und mit Gebeten in der Synagoge begehen. Anders als 1967 und auf Ersuchen der USA entschied sich Israel gegen einen präventiven Luftschlag, als sich einige Stunden vor dem Angriff die Anzeichen für eine arabische Offensive mehrten.

Israel brauchte einige Tage, um sich zu erholen und seine Reservestreitkräfte in Stellung zu bringen. Angesichts massiver Nachschublieferungen der Sowjetunion für Ägypten und Syrien erbat Israel, das beim ersten Angriff zahlreiche Flugzeuge und Panzer verloren hatte, die Unterstützung der USA. Mit amerikanischer Waffenhilfe gelang eine Gegenoffensive, bei der die Streitkräfte unter Führung von Ariel Sharon den Suezkanal überquerten und auf Kairo vorrückten. An der syrischen Front eroberte die IDF die Golanhöhen zurück. Die ägyptische 3. Armee wurde auf dem Sinai eingeschlossen. In diesem Stadium der Kämpfe handelten die USA - unter Mithilfe der UNO - einen Waffenstillstand aus, nahmen israelische und ägyptische Offiziere direkte Gespräche auf und suchte US-Außenminister Henry Kissinger mit seiner Pendeldiplomatie zwischen Kairo und Jerusalem zu vermitteln.

Das militärische Patt am Ende dieses Krieges, die Tausenden Toten auf allen Seiten und die hohen wirtschaftlichen Kosten veränderten das Sicherheitsumfeld Israels nachhaltig. In der Vorbereitung auf diesen Krieg hatten Ägypten und Syrien alle verfügbaren Ressourcen eingesetzt und doch nicht mehr erreichen können. Ägypten allerdings hatte einen Teil seiner in früheren Kriegen eingebüßten Ehre wiederhergestellt, und Präsident Anwar al-Sadat konnte nun ohne ein Gefühl der Demütigung über Frieden verhandeln. Direkte Gespräche zwischen Israel und Ägypten eröffneten einen Kommunikationskanal, der in eine Vereinbarung über eine militärische Entflechtung mündete. (Das syrische Regime hingegen verweigerte direkte Gespräche, die an dieser Front erzielten Vereinbarungen beruhten sämtlich auf der Diplomatie Kissingers.) Die Gespräche führten 1975 zu einer zweiten Disengagement-Vereinbarung, 1977 zum historischen Besuch Sadats in Jerusalem auf Einladung von Menachem Begin und schließlich 1979 zum Friedensvertrag.

Als Folge dieser Ereignisse gab Ägypten seine Rolle als Führer der gegen Israel gerichteten Koalition auf. Ohne Ägypten aber wurde ein umfangreicher konventioneller, von Syrien und dem Irak (und vielleicht noch Jordanien) getragener Angriff der Araber gegen Israel sehr viel weniger wahrscheinlich. Tatsächlich war der Krieg von 1973 der letzte konventionelle Krieg, und mit dieser Entwicklung hatte sich das Sicherheitsumfeld Israels grundlegend verändert.

Terrorismus: Das Aufkommen der PLO

Seit 1973 wurden keine konventionellen Kriege mehr geführt, doch steigerte sich das Ausmaß des Terrors und des Krieges "auf kleiner Flamme". Terroranschläge waren seit den 1920er Jahren eine Konstante der gegen Israel gerichteten Gewalt gewesen und dauerten auch während und nach dem Unabhängigkeitskrieg von 1947/48 an, hatten aber vergleichsweise geringe Auswirkungen.

Dies änderte sich seit 1964 mit der Gründung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), die unter Jassir Arafat nach dem Debakel von 1967 die antiisraelischen Anschläge verstärkte. Die meisten Angriffe wurden von der Westbank und dem Gazastreifen aus lanciert, die seit dem Krieg von 1967 unter israelischer Kontrolle standen. Dies erleichterte den Zugang zu israelischen Städten und zu Jerusalem. Die Terroristen operierten von zivilen Gebieten aus, nutzten Schulen, Moscheen, Krankenhäuser und Privathäuser als gleichsam "menschliche Schilde". Gruppierungen wie die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) und später die Hamas und der Islamische Jihad leisteten ihren Beitrag zu diesem Krieg gegen Israel. Die Angriffe reichten von Flugzeugentführungen, Bombenattentaten auf Busse und Entführungen (wie 1972 dem Attentat auf die israelischen Athleten bei den Olympischen Spielen) bis hin zu Anschlägen auf Schulen (wie etwa 1974 in Ma'alot an der libanesischen Grenze, als 22 Kinder getötet wurden).

Die israelischen Sicherheitskräfte entwickelten zur Abschreckung Anti-Terror-Taktiken, darunter Verhöre, die Einrichtung von Kontrollpunkten in den besetzten Gebieten, die Bestrafungen von Terroristen und ihren Familien. Es handelte sich um eine andere Form von Krieg, die andere Formen der Ausbildung und andere Waffen erforderte. Große Panzerformationen und mobile Bodentruppen wurden nicht länger benötigt, und auch die zahlenmäßig starke Wehrpflichtarmee, zu der auch Frauen einberufen wurden, konnte reduziert werden. Angesichts dieser Reaktion der Israelis verlegten Arafat und die PLO einen Großteil ihrer Aktivitäten nach Jordanien und versuchten im September 1970 die jordanische Regierung und die Monarchie der Haschemiten zu stürzen. Nachdem dies fehlschlug, wurden Arafat und die PLO aus Jordanien vertrieben. Sie ließen sich im Libanon nieder, den sie als Ausgangspunkt für ihre Terroroperationen gegen Israel nutzten, und trugen zum Ausbruch des Bürgerkriegs im Libanon und zur Intervention Syriens bei.

Zusätzlich zur Strategie der Abschreckung, zu der die Ausweisung von Terroristen, deren Familien und Unterstützern zählte, wandte die IDF auch Defensivmaßnahmen an Straßen, Flughäfen, Marktplätzen, Schulen, Sportstätten, Botschaften und anderen potenziellen Zielen an. In Europa und anderswo, wo Terroristen leichten Zugang zu israelischen Zielen hatten, wurden die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt (vor allem bei der staatlichen Fluglinie El Al, was den Flugzeugentführungen ein Ende machte). Zudem fahndeten Stoßtrupps (hit squads) des Geheimdienstes Mossad in Europa nach Palästinensern, die sich an Anschlägen wie dem Attentat in München beteiligt hatten. Parallel dazu ordnete die israelische Führung umfangreiche Operationen gegen von der PLO kontrollierte Einrichtungen an. Im Libanon ließ Ministerpräsident Rabin 1976 die Operation Litani durchführen, bei der die PLO aus dem Grenzgebiet zu Israel vertrieben werden sollte. Israel ging eine Allianz mit den Streitkräften der christlichen Maroniten im Libanon ein, um die Operationsbasis der Palästinenser einzuschränken. 1982, nach einem Attentatsversuch auf den israelischen Botschafter in Großbritannien, starteten die israelischen Streitkräfte einen Großangriff, marschierten in Beirut ein und wurden in Gefechte mit der syrischen Besatzungsarmee im Libanon verwickelt. Arafat wurde zur Flucht nach Tunis gezwungen, doch musste die israelische Armee in diesem Kampf viel höhere Verluste hinnehmen als erwartet und sah sich zudem scharfer internationaler Kritik ausgesetzt.

Diese Entwicklung nutzten die palästinensischen Terroristen und verübten in den 1980er und 1990er Jahren Terroranschläge, die auch den 1993 unterzeichneten "Rahmenplan für den Frieden" begleiteten. Im Rahmen dieser Osloer Vereinbarung stimmte Israel der Schaffung der Palestinian Authority in Teilen des Gazastreifens und der Westbank zu, eine Selbstverwaltungsbehörde unter Kontrolle Arafats, die in zunehmende Rivalität zur islamistischen Hamas geriet. 1995 und 1996 wurden zahlreiche Selbstmordattentate in israelischen Städten verübt, was die israelische Unterstützung für diesen politischen Prozess untergrub. Nach dem Scheitern des Gipfeltreffens von Camp David im Jahr 2001 nahmen die Selbstmordanschläge in der von den Palästinensern so bezeichneten "Zweiten Intifada" weiter zu - allein im Jahr 2005 starben mehr als tausend Israelis.

Die von Ministerpräsident Sharon geführte Regierung konnte diese Terrorkampagne durch groß angelegte Vergeltungsangriffe gegen Terrorzentren eindämmen (wie etwa 2002 die "Operation Defensive Shield", die sich u.a. gegen die Stadt Jenin in der nördlichen Westbank richtete). Israel übernahm wieder die Kontrolle in Gebieten, die nach dem Osloer Abkommen an die Palästinenser zurückgegeben worden waren, und isolierte Arafat. Gezielte Tötungen von Anführern der Terrororganisationen zwangen die restlichen Anführer, ihre Mittel in die Selbstverteidigung und die Suche nach sicheren Verstecken zu investieren, und verringerten die Zahl der Anschläge weiter. Eine wirkungsvolle Sperranlage wurde errichtet, die große Teile der Westbank und den gesamten Gazastreifen umfasst, was die Infiltration israelischen Gebietes erschwert und die Anschläge weiter eingedämmt hat. 2005 unternahm Israel einen neuen Versuch zur Kooperation mit den Palästinensern, indem es sich militärisch und zivil aus dem Gazastreifen zurückzog. 2007 jedoch übernahm die Hamas die Kontrolle über das Gebiet, und in der Folge nahm der Schmuggel von Waffen und Sprengstoffen von Ägypten aus zu. Seither wurden mehr als 2000 Raketen gegen Israel abgefeuert, und 2008 kehrte Israel zur Politik der Bestrafung und Abschreckung zurück, die auch die gezielte Tötung von Palästinenserführern einschließt.

Rückblickend kann gesagt werden, dass Israel die palästinensischen Terrorkampagnen nicht vollständig hat eindämmen können. Dass lässt sich auch mit dem politischen Umfeld und dem Einfluss so genannter soft powers erklären, die Hass gegen Israel geschürt und sich allein für die Sache der Palästinenser eingesetzt haben. In den Medien wurden die israelischen Anti-Terror-Maßnahmen als "unverhältnismäßig" bezeichnet (vor allem, wenn versehentlich palästinensische Zivilisten getötet oder verletzt wurden) und von den arabisch dominierten Vereinten Nationen und politischen Gruppierungen scharf verurteilt, etwa von Amnesty International und von Human Rights Watch. Dank seines politischen Geschicks war es Arafat gelungen, die Palästinenser (besonders in Europa) als schwache Opfer darzustellen und angesichts der wachsenden anti-israelischen Ideologie die Maßnahmen der israelischen Sicherheitskräfte gegen den Terrorismus zu behindern.

Widerstrebende Nuklearmacht

Die besondere Lage Israels führte zu einer ambivalenten nuklearen Abschreckungspolitik, die das Land seit den 1960er Jahren mit breiter Unterstützung des gesamten politischen Spektrums betreibt. Diese Entwicklung setzte bereits nach dem Unabhängigkeitskrieg ein. Ben-Gurion war zur Auffassung gelangt, dass die Bestrebungen zur Vernichtung Israels erst dann ein Ende hätten, wenn die arabischen Staaten begriffen, dass diese nicht ohne ihre eigene Zerstörung zu haben sei. Um das "Gleichgewicht des Schreckens" zu erreichen, regte er das Konzept einer nuklearen Abschreckung an, die als "Waffe des letzten Auswegs" dienen sollte und auf dem kleinen Atomreaktor in Dimona beruhte, der in Zusammenarbeit mit Frankreich in den späten 1950er Jahren gebaut worden war.

Als Teil der Nichtverbreitungspolitik waren die amerikanischen Präsidenten Dwight D. Eisenhower und John F. Kennedy bemüht, Israel von dieser Politik abzubringen. Kennedy setzte Ben-Gurion unter Druck, die als Forschungszentrum deklarierte Anlage von Dimona für US-Inspekteure zu öffnen. Zunächst suchte Ben-Gurion eine Konfrontation zu vermeiden, indem er einen sehr begrenzten Zugang gewährte, 1963 jedoch verweigerte er eine lückenlose Inspektion und Überprüfungen. Ben-Gurion trat als Ministerpräsident zurück, ohne auf den letzten Brief Kennedys in dieser Angelegenheit reagiert zu haben. Auch sein Nachfolger Levi Eshkol wich dem Thema aus, während die Anlage in Dimona weiter gebaut wurde. In der Amtszeit von Präsident Lyndon B. Johnson ließ der Druck der Amerikaner nach, und 1969 schließlich erzielten Präsident Richard Nixon und Ministerpräsidentin Golda Meir einen Kompromiss: Israel stimmte zu, sich jeder Erklärung über den Besitz von Atomwaffen zu enthalten und eine solche Waffe auch nicht zu testen. Im Gegenzug stellten die USA den öffentlichen Druck ein, mit dem Israel zu einer Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrages (NPT) und einer Öffnung Dimonas für Inspekteure gedrängt werden sollte. Diese Kompromissformel verringerte die Spannungen erheblich und gilt bis heute.

Seit nunmehr 40 Jahren betreibt Israel diese Politik der nuklearen Mehrdeutigkeit - anders als die übrigen sieben Mächte, deren Nuklearbesitz als gesichert gilt, hat Israel niemals Atomtests durchgeführt oder erklärt, Nuklearmacht zu sein. Es hat seinen Nachbarn nie mit Vernichtung gedroht, auch nicht als Reaktion auf gegen Israel gerichtete Erklärungen, die in jüngerer Zeit beispielsweise von iranischen Führern wie Mahmud Ahmadinedschad geäußert wurden. Israel hofft darauf, dass Fanatismus und Hass irgendwann enden und die Länder in der Region den Versuch aufgeben werden, "die Juden ins Meer zu treiben"; dann könnte man über die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone verhandeln, die Anlage in Dimona schließen, und müsste sich nicht länger auf eine nukleare "Versicherungspolice" stützen.

Im gleichen Zeitraum, in dem die unsichtbare Abschreckung Israels zur regionalen Stabilität beigetragen hat, versuchten der Irak und Syrien, in den Besitz von Nuklearwaffen zu gelangen. Das irakische Programm unter Saddam Hussein lief in den 1970er Jahren an und wurde durch die Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrages und die Mitgliedschaft in der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) unterstützt. Israel hat diesen Vertrag im Gegensatz zum Irak nie unterzeichnet und mit dem Bau von Dimona keinerlei internationale Vereinbarungen verletzt. Das irakische Waffenprogramm hingegen und auch der von Frankreich unterstützte Bau des Atomreaktors Osirak wurden der IAEO nicht vorgelegt und unterlagen keinem Inspektionssystem. 1981, nach dem Scheitern der diplomatischen Bemühungen, flog die israelische Luftwaffe (über saudi-arabisches Territorium) einen Angriff gegen den Reaktor und zerstörte ihn. So konnte Israel sein Nuklearmonopol für viele Jahre bewahren, und zugleich wurde die Schwäche der internationalen Inspektionssysteme zur Nichtverbreitung aufgezeigt. Der "Begin-Doktrin" zufolge kann keinem Land der Region, das sich im Kriegszustand mit Israel befindet, der Erwerb von Atomwaffen gestattet werden.

Im Angesicht der iranischen Bedrohung

In den 1990er Jahren erwarben andere Länder in der Region Massenvernichtungswaffen - darunter Syrien (chemische und möglicherweise biologische Waffen), Libyen (dessen Führer diese Fähigkeit 2003, nach dem Angriff der USA auf den Irak, aufgab) und vor allem der Iran. 2006 musste die IAEO einräumen, dass der Iran in Verletzung der Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrages 18 Jahre lang falsche Angaben gemacht hatte, während er zugleich Bausteine und Informationen für sein Nuklearprogramm zu beschaffen suchte. Iran wurde der Nichtbefolgung dieser Bestimmungen überführt, und der Weltsicherheitsrat verhängte Sanktionen. Für Israel kam dieses internationale Handeln zu spät. Das iranische Regime, das sich zum radikalsten Gegner entwickelt hat und die Hamas und die Hisbollah unterstützt, könnte über diese Gruppierungen leicht in eine nukleare Krise mit Israel verwickelt werden. Das Fehlen jeder Kommunikation mit Teheran wirft ein Schlaglicht darauf, wie schnell eine solche Krise beginnen könnte.

Gestützt auf die "Begin-Doktrin" und den Präzedenzfall in Osirak könnte sich Israel zum Handeln gezwungen fühlen - wenn keine Maßnahmen ergriffen werden, den Iran bei der Entwicklung von Nuklearwaffen am Überschreiten der "roten Linie" zu hindern. Natürlich besteht die Gefahr eines iranischen Gegenschlags, doch könnte Untätigkeit als viel gefährlicher für das Überleben des jüdischen Staates erachtet werden. Alternativ könnte Israel seine Fähigkeit zur Abschreckung verstärken, wenn dies als mögliche und kostengünstigere Strategie angesehen wird.

Die Bedrohung durch den Iran und die Terroranschläge der iranischen Verbündeten Hamas und Hisbollah belegen, dass das israelische Sicherheitsumfeld auch nach 60 Jahren noch gefährlich und instabil ist. Andererseits kann Israel aber auch nach 60 Jahren Krieg und Terror in dem Wissen zurückblicken, diesen Bedrohungen getrotzt und sie erfolgreich überdauert zu haben. Ägypten und Jordanien haben Friedensverträge mit Israel unterzeichnet, Israel hat Syrien von weiteren Großangriffen abhalten können und die Terrorkampagnen Arafats überstanden. Dies ist zwar nicht die Art von Frieden und Stabilität, nach der Israel strebt, doch hat der jüdische Staat überlebt und einen gleichberechtigten Platz unter den Nationen der Welt eingenommen.

Übersetzung aus dem Englischen: Susanne Laux, Königswinter.

Fussnoten

Fußnoten

  1. Vgl. die Website des israelischen Außenministeriums: http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism-+Obsacle+to+Peace/Terrorism+from+Lebanon-+Hizbullah/Israel-Hizbullah+conflict-+Victims+of+rocket+attacks+and+IDF+
    casualties+July-Aug+2006.htm.

  2. Vgl. Jonathan Shimshoni, Israel and Conventional Deterrence: Border Warfare from 1953 to 1970, Ithaca, NY 1988.

  3. Vgl. Eliot A. Cohen/Michael J. Eisenstadt/Andrew J. Bacevich, Knives, Tanks, and Missiles: Israel's Security Revolution, ed. by Washington Institute for Near East Policy, Washington, D.C. 1998.

  4. Vgl. Gerald M. Steinberg, Soft Powers Play Hardball: NGOs Wage War against Israel, in: Israel Affairs, 12 (2006) 4, S. 748 - 768; Robert Charles Blitt, Who Will Watch the Watchdogs? Human Rights Non-Governmental Organizations and the Case for Regulation, in: Buffalo Human Rights Law Review, 10 (2004).

  5. Vgl. Josef Joffe, The Demons of Europe, in: Commentary, Januar 2004.

  6. Vgl. Avner Cohen, Israel and the Bomb, New York 1998, sowie Zaki Shalom, Between Dimona and Washington: The Political Struggle over the Build-up of Israel's Nuclear Option, ed. by Tel Aviv University/Ben-Gurion Research Institute, Tel Aviv 2004 (Hebräisch).

  7. Vgl. Gerald M. Steinberg, Examining Israel's NPT Exceptionality: 1998 - 2005, in: Non-Proliferation Review, 13 (2006) 1, S. 117-141.

  8. Vgl. Gerald M. Steinberg, Deterrence Instability: Hizballah's Fuse to Iran's Bomb, in: Jerusalem Viewpoints, ed. by Jerusalem Center for Public Affairs, April 2005.

Ph.D.; Professor, Head of the Political Studies Department, Bar Ilan University, Ramat Gan 52900/Israel.
E-Mail: E-Mail Link: steing@mail.biu.ac.il