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Schuldenbremse Quiz: Was wissen Sie über die Schuldenbremse? Glossar

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Handelsbilanzüberschuss, Konjunkturkomponente, Saldo der finanziellen Transaktionen: Die Liste der Begriffe, die immer wieder in Expertenbeiträgen über Schulden und die Schuldenbremse fallen, ist lang und kompliziert. In unserem Glossar wollen wir einige der wichtigsten Begriffe erklären.

Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik

In der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik, prominent vertreten z.B. durch Milton Friedman, versucht der Staat sich weitestgehend herauszuhalten und dem Markt so viel Freiraum wie möglich zu bieten. Die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik betont so vor allem die Bedeutung der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen (Geldwertstabilität, Löhne, Arbeitszeitregelungen, Steuern, staatliche Auflagen etc.).

Bonität

Bonität beschreibt die Kreditwürdigkeit bzw. Zahlungsfähigkeit eines Kreditnehmers. Es wird dabei eingeschätzt, inwieweit es wahrscheinlich ist, dass der Kreditnehmer die aufgenommenen Schulden zurückzahlen kann und wird. Die Bonität wird u.a. von der Zinslastquote beeinflusst.

Bruttoinlandsprodukt (BIP)

Wert aller Güter und Dienstleistungen, die in einem Jahr innerhalb der Landesgrenzen einer Volkswirtschaft Interner Link: erwirtschaftet werden.

Europäische Schuldenkriterien

Unter den Maastricht-Kriterien, die für die Mitgliedsländer der Währungsunion gelten, versteht man die Begrenzung 1) des jährlichen staatlichen Defizits auf 3% des BIP und 2) des allgemeinen Schuldenstandes auf 60 % des BIP. Mit der Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspakts im Jahr 2011 wurden die Maastricht-Kriterien gestärkt. Ein Defizitverfahren gegen ein Mitgliedsland darf nun bereits eröffnet werden, wenn es eine Schuldenstandsquote von mehr als 60 % aufweist oder wenn der Schuldenabbau in den drei vergangenen Jahren nicht einen gewissen Wert erreicht hat bzw. wenn die Europäische Union nach einem Jahr mit mangelhaftem Schuldenabbau zwei weitere solche Jahre prognostiziert.

Finanzagentur

Die GmbH, die sich um die staatliche Kreditaufnahme und das Schuldenmanagement der Bundesrepublik Deutschland kümmert. Sie gehört dem Staat.

Handelsbilanz(-überschuss)

Die Handelsbilanz beschreibt das Verhältnis von Importen (Einfuhren) und Exporten (Ausfuhren) innerhalb einer Volkswirtschaft. Ein Handelsbilanzüberschuss kommt zu Stande, wenn der Wert der Exporte den Wert der Importe übersteigt.

Konjunktur

Die Konjunktur beschreibt die Entwicklung der gesamtwirtschaftliche Lage eines Landes innerhalb eines gewissen Zeitraums. Üblicherweise wird die Veränderung des Bruttoinlandsprodukts in einem Quartal zum Vorquartal als Maßstab verwendet. Sinkt das BIP zwei Quartale in Folge, spricht man von einer Rezession.

Konjunkturkomponente

Bei der Konjunkturkomponente werden die konjunkturellen Einflüsse auf die öffentlichen (staatlichen) Haushalte berücksichtigt. Die Obergrenze der Nettokreditaufnahme wird in wirtschaftlich schlechten Zeiten angehoben; in guten Zeiten sollen diese Kredite dann zurückgezahlt werden. Über einen ganzen Konjunkturzyklus hinweg bleibt die Verschuldung somit konstant.

Kontrollkonto

Das Kontrollkonto soll die dauerhafte Einhaltung der Schuldenbremse sicherstellen. Auf ihm wird festgehalten, wenn die Obergrenze der Nettokreditaufnahme während eines Haushaltsjahres in unvorhergesehener Weise und nach Berücksichtigung der Konjunkturkomponente überschritten wird. Dies kann auch bei zunächst regelkonform aufgestellten Haushaltsplänen geschehen, wenn z.B. eine Steuerreform im Nachhinein zu Einnahmeeinbußen des Staates führt. In einem solchen Fall wird das Kontrollkonto mit dem die Obergrenze überschreitenden Betrag belastet (eine Unterschreitung resultiert in einer Gutschrift). Die je nach Jahr anfallenden Belastungen oder Gutschriften werden gegengerechnet (saldiert). Wenn die Belastungen überwiegen und den Schwellenwert von 1,5 % des deutschen BIPs überschritten, muss dieser Betrag abgebaut werden. Diese Rückführung der Belastungen auf dem Kontrollkonto soll allerdings dabei nur in einem wirtschaftlichen Aufschwung vollzogen werden und maximal 0,35% des BIP pro Jahr betragen.

Nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik

Die nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik, deren vielleicht prominentester Vertreter der Wirtschaftstheoretiker John Maynard Keynes war, weist dem Staat wichtige Aufgaben bei der Stabilisierung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zu. Durch antizyklisches Verhalten (z. B. durch Ausgabenerhöhung bei schwacher privatwirtschaftlicher Nachfrage bzw. durch Ausgabensenkung bei Übernachfrage) und aktive Wirtschaftspolitik soll dieser Theorie zufolge der aufgeklärte, liberale Staat wirtschaftspolitische Verpflichtungen übernehmen.

Nettokreditaufnahme (NKA)

Die Nettokreditaufnahme beschreibt die Differenz zwischen der Aufnahme öffentlicher Kredite und Schuldentilgungen innerhalb eines bestimmten Zeitraums. 


Festverzinsliche Wertpapiere

Der Sammelbegriff für zinsbringende Wertpapiere wie (Staats-)Anleihen lautet festverzinsliche Wertpapiere.

Ratingagenturen

Private Unternehmen, welche die Kreditwürdigkeit u.a. von Staaten einschätzen. Dabei vergeben die Agenturen ein s.g. Rating (Bonitätsnoten). Sie versuchen somit einzuschätzen, wie wahrscheinlich es ist, dass ein Staat seine Schulden bedienen wird. Ein Triple A (AAA) stellt dabei die höchste Bonität dar.

Rendite

Der auf den Zeitraum von einem Jahr hochgerechnete Ertrag einer Investition bzw. Geldanlage. Die Rendite einer (Staats)-Anleihen wird bestimmt durch den Zinskupon und dem aktuellen Kurs (Marktpreis) der Anleihe. Üblicherweise fordern Investoren umso höhere Renditen, je höher das Risiko, also die Ausfallwahrscheinlichkeit, einer Anlage ist.

Saldo der finanziellen Transaktionen

Finanzielle Transaktionen beziehen sich auf nicht-vermögenswirksame Einnahmen und Ausgaben aus finanziellen Vermögenswerten des Staates (z.B. flüssige Mittel und Finanzanlagen). Nicht-vermögenswirksam bedeutet, dass das Reinvermögen des Staates nicht verändert wird. Erlöse aus Privatisierungen (z.B. Telekom) sind eine der bekanntesten Formen von solchen finanziellen Transaktionen. Bei einem Saldo werden diese Einnahmen und Ausgaben miteinander verrechnet. Wenn man mehr ausgibt als einnimmt, ergibt sich ein Verlust. Bei der Ermittlung der Neuverschuldungsobergrenze werden die Einnahmen und Ausgaben um diese finanziellen Transaktionen bereinigt. Dadurch kann nicht mehr, wie zuvor möglich, die Kreditgrenze mithilfe von Privatisierungserlösen eingehalten werden.

Schuldenerlass

Schuldenerlass /-schnitt ("haircut") meint den Vorgang, bei dem Schuldner ein Teil oder alle Schulden erlassen werden.

(Staats-)Anleihen bzw. Staatsobligationen

(Staats-)Anleihen funktionieren nach eben dieser Kredit-Logik, nur das in diesem Fall eine souveräne Nation die Rolle des Kreditnehmers übernimmt. Hierbei spricht man allerdings gemeinhin von Anleihen, die - im Gegensatz zu Krediten - bei Emission versteigert und später an den Finanzmärkten gehandelt werden. Folglich kann ein jeder eine Staatsanleihe am Finanzmarkt kaufen und dem jeweiligen Staat einen gewissen Geldbetrag zur Verfügung stellen.Anleihen haben unterschiedliche Laufzeiten, entsprechend sind die Zinsen unterschiedlich.

(Staats-)Kredit

Ein (Staats-) Kredit beinhaltet die in der Regel befristete Bereitstellung eines bestimmten Geldbetrages vom Geldgeber an den Kreditnehmer. Letzter kann frei über diesen Betrag verfügen, verpflichtete sich aber, den kompletten Betrag inklusive eines vorher vereinbarten Aufschlags (Zinssatz) innerhalb eines vorher festgelegten Zeitraums (der Laufzeit) zurückzubezahlen. Meistens müssen die Zinsen einmal jährlich gezahlt werden.

Schuldenstand/Staatsschuldenquote

Der Schuldenstand eines Landes beziffert den absoluten Wert der Schulden. Die Staatsschuldenquote setzt diesen Wert ins Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt. Die Staatsschuldenquote beschreibt vereinfacht gesagt, wie hoch die Staatsschulden prozentual zur Wirtschaftsleistung eines Landes sind.

Strukturkomponente

Die Schuldenbremse gestattet dem Bund dauerhaft einen Verschuldungsspielraum von 0,35 % des BIP; gegenwärtig sind das rund zehn Milliarden Euro pro Jahr. Diese Verschuldung ist unabhängig von der konjunkturellen Lage zulässig. Sie soll Spielraum für Maßnahmen zur dauerhaften Stärkung des Wachstums ermöglichen. Sie kann somit als pauschaler "Investitionsspielraum" interpretiert werden.

Versteckte Schulden

Verstecke Schulden sind die Verbindlichkeiten, die ein Staat nicht offiziell in seinem Haushalt ausweist. Solche impliziten Schulden entstehen infolge von finanziellen Verpflichtungen, die der Staat erst in der Zukunft bezahlen muss, für die er aber keine Rücklagen bildet. Beispielhaft zu nennen wären hierbei Renten-, Pflege- und Pensionsansprüche.

Volkswirtschaft

Der Begriff bezeichnet die Gesamtheit der Beziehungen aller Einzelwirtschaften eines Staates untereinander Interner Link: und dem Staat gegenüber.

Zinslastquote

Die Zinslastquote setzt die Zinszahlungen eines Staates ins Verhältnis zu den Staatseinnahmen. Es geht um die Frage, wieviel ein Staat im Verhältnis zu seinen Einnahmen für seine Kredite ausgeben muss. Die Zinslastquote kann herangeführt werden, um die Bonität von Staaten zu analysieren.

Zinssatz/Zinsaufschlag

Der Zins ist der Preis des Geldes. Der Kreditnehmer muss den Kreditnehmer dafür bezahlen, dass dieser ihm Geld für eine bestimmte Zeit zur Verfügung stellt. Meist wird eine jährliche Zinszahlung vereinbart.