Artikel im

Welche Änderungen des Grundgesetzes waren oder sind besonders umstritten? | Das Grundgesetz: Einführungen, Kurzinformationen und spannende Fakten | bpb.de

Welche Änderungen des Grundgesetzes waren oder sind besonders umstritten?

Stefan Marschall

/ 1 Minute zu lesen

Kontroversen gab es viele, wie etwa bei der Einführung der Wehrverfassung oder des Notstandsrechts in das GG und den Änderungen des Asylrechts oder des Rechts auf die Unverletzlichkeit der Wohnung.

Zu heftigen Kontroversen hatte bereits die Einführung der Wehrverfassung in den 1950er Jahren geführt; die Wiederbewaffnung Deutschlands kurz nach dem Zweiten Weltkrieg war umstritten. Einen weiteren gesellschaftlichen Großkonflikt löste die Einführung des Notstandsrechts in das Grundgesetz Ende der 1960er Jahre aus; die „Außerparlamentarische Opposition“ stritt vehement gegen die geplanten Regelungen. Aber auch Änderungen einzelner Elemente des Grundgesetzes, zum Beispiel des Asylrechts 1993 oder des Rechts auf die Unverletzlichkeit der Wohnung 1998 („Lauschangriff“), wurden von einer kontroversen öffentlichen Debatte begleitet. Streit gab es auch, weil Vorschläge für eine Veränderung des Grundgesetzes nicht die erforderliche Mehrheit gefunden haben. So ist immer wieder gefordert worden, den Bürgerinnen und Bürgern mehr direkte Entscheidungsmöglichkeiten auf der Bundesebene zu geben. Diese Forderung hat bislang nicht die notwendige Zustimmung gefunden.

Fussnoten

Weitere Inhalte