20 Jahre Euro im Überblick
Anfangsjahre: Am 1. Januar 2002 wird der Euro als Bargeld in der Eurozone eingeführt. Viele sehen darin ein wichtiges Symbol der Einigung Europas. Am Anfang beteiligen sich zwölf Länder mit über 300 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Gemeinschaftswährung – das sind Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien. Mit der Aufnahme Kroatiens im Januar 2023 werden es 20 Länder mit fast 350 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern sein.
Vorteile einer gemeinsamen Währung: Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen müssen kein Geld beim Einkaufen im Ausland umtauschen. Es gibt kein Wechselkursrisiko, die ökonomische Integration in der Eurozone wird erleichtert. Zinsen und Inflation in der Eurozone sind lange gering. In den Anfangsjahren sorgt die gemeinsame Währung für stabile Preise und beständiges Wirtschaftswachstum in der Eurozone, auch die ökonomisch schwächeren Länder gewinnen an Wohlstand. Insbesondere Deutschland profitiert.
Krisenzeiten und Kontroversen: Die weltweite Finanzkrise ab 2007 trifft die Eurozone hart. Vor allem in den Ländern im Süden Europas bricht die Wirtschaftsleistung ein, die Arbeitslosigkeit steigt stark an. Erst das beherzte Eingreifen der Europäischen Zentralbank (EZB) hilft, den Bankrott von Staaten wie Griechenland, Spanien oder Italien zu vermeiden. EZB-Präsident Mario Draghi verspricht 2012, er werde notfalls unbegrenzt Staatsanleihen kaufen, um diese Länder vor der Zahlungsunfähigkeit zu bewahren.
Kritik an Rettungsmaßnahmen: Kritikerinnen und Kritiker der Eurozone betonen, dass die Krisenstaaten nicht genug auf Reformen setzten und die Unterschiede im Währungsgebiet zu hoch seien. Anstatt sich auf ihr wichtigstes Ziel, also stabile Preise, zu konzentrieren, rette die EZB hoch verschuldete Länder mit dem Ankauf von Staatsanleihen. Dagegen vertreten Stimmen in den Krisenstaaten die Auffassung, dass die Sparprogramme, die ihnen auferlegt werden, um Schulden abzubauen und Hilfen von EU, EZB oder IWF zu bekommen, starke wirtschaftliche und gesellschaftliche Schäden verursachten und die Krise letztlich verlängerten.
Neue Herausforderungen: Aktuell wird die Gemeinschaftswährung durch Coronapandemie und den Krieg in der Ukraine erneut strapaziert: Weil die Inflation weit über die von der Zentralbank tolerierten zwei Prozent angestiegen ist, erhöhte die EZB 2022 die Leitzinsen zum ersten Mal seit elf Jahren. Außerdem stellte sie den Ankauf von Staatsanleihen ein. Dies kann möglicherweise die wirtschaftliche Erholung in der Eurozone abbremsen – und wie bereits in der Eurokrise hoch verschuldete Länder in eine Schieflage bringen.
Bislang kann man die Zeit des Euro nur schwerlich eine Erfolgsgeschichte nennen. Bereits einmal musste die Europäische Zentralbank (EZB) gegen ihr eigentliches Mandat zu drastischen Mitteln greifen, um den Zerfall der Währungsunion zu verhindern. Das war im Sommer 2012, als der damalige EZB-Präsident Mario Draghi davon sprach, die EZB werde alles tun ("Whatever it takes"), um den Euro zu erhalten.
Nun, mehr als eine Dekade später, steht die EZB vor der Herausforderung einer sprunghaft angestiegenen Inflation. Nachdem die Zentralbank angekündigt hat, ihr Ankaufprogramm für Staatsanleihen zu beenden und zugleich die Zinsen leicht zu erhöhen, trat das ein, wovor Kritiker der EZB-Politik stets gewarnt hatten. Die angekündigten Maßnahmen der EZB hatten die Spreads, also die Spanne zwischen den Zinssätzen, die das vermeintlich stabile Deutschland oder beispielsweise hochverschuldete Staaten wie Italien zahlen müssen, wieder ansteigen lassen.
Dies zeigt das Dilemma, in dem die EZB steckt: Orientieren die Währungshüter ihre Politik an ihrem Auftrag, die Preisstabilität zu wahren, kann dies im Gegenzug die Refinanzierungskosten von Ländern wie Italien stark verteuern, also den Zusammenhalt der Währungsunion massiv gefährden.
Die EZB reagierte, indem sie die Erträge aus regelmäßig getilgten Staatsanleihen vom Sommer 2022 an vorrangig zum Ankauf italienischer Titel nutzte. Die Gesamtsumme erworbener Anleihen sollte nicht steigen, aber ihre Regionalstruktur so verschoben werden, dass die Zinsbelastungen für Italien sinken, während sie insbesondere für Deutschland und andere gering verschuldete Eurostaaten steigen. Das Ziel war, eine "Fragmentierung" der europäischen Zinssätze zu verhindern. Denn dass zu weite Auseinanderdriften der Zinsen für Staatsanleihen wurde als bedrohlich für den Fortbestand der Währungsunion angesehen.
Damit ist die EZB – abgesehen davon, dass derartige Maßnahmen rechtlich nicht gedeckt sind – endgültig zum politischen Akteur geworden. Ob das entsprechende Agieren langfristig von Erfolg gekrönt sein wird, ist zudem mehr als fraglich.
EZB trägt zur Zombifizierung der Unternehmenslandschaft bei
Auch der Kampf gegen die Fragmentierung dürfte keineswegs das letzte Wort sein. Denn offenkundig führen derartige Aktionen, die die EZB seit Jahren betreibt, nicht zu einer Entspannung der Lage. Im Gegenteil erhöhen diese Maßnahmen das Krisenrisiko, da die günstige Refinanzierung die Staaten von dem Druck befreit, ihre Volkswirtschaften durch Reformen zu modernisieren. Die Maßnahmen zur Überwindung der Eurokrise von 2012 haben folgerichtig auch nicht zum Abbau der Verschuldung, sondern zu deren weiterer Steigerung geführt. Die Politik des billigen Geldes und der niedrigen Zinsen hat zudem in vielen Ländern zu einer Art Zombifizierung der Unternehmenslandschaft beigetragen; das billige Geld hielt viele Firmen am Leben, die es unter regulären Zinsbedingungen längst nicht mehr gäbe.
Letztlich ist die EZB zur Geisel der von ihr selbst ermöglichten massiven Staatsverschuldung geworden. Ihre Gründungskonstellation und ihr eigentlicher Auftrag verblassen hingegen mehr und mehr, zumal keine der größeren europäischen Regierungen auf der Einhaltung der Regeln des Maastricht-Vertrages von 1992 besteht, sondern ihre Verletzung aus unterschiedlichen Gründen toleriert, ja zum Teil ganz offen anstrebt. Das hat sicher auch damit zu tun, dass die Einführung des Euro mit dem Vertrag von Maastricht nur nach außen einvernehmlich verlief. Der damaligen Bundesregierung unter Helmut Kohl war bewusst, dass die neue Währung in der Bundesrepublik angesichts der überragenden Bedeutung der D-Mark nicht populär war.
Die Einführung des Euro wurde in Deutschland folgerichtig auch nicht in einer Art Referendum legitimiert, sondern eher indirekt dadurch, dass die Bundesregierung in den Verhandlungen mit den europäischen Partnern eine Regelung durchsetzte, die die neue Währung der alten D-Mark möglichst nahe kommen ließ.
Kohl versicherte, der Euro werde so stabil wie die D-Mark
Im Vertrag von Maastricht wurden die Unabhängigkeit der EZB, die Verpflichtung auf Preisstabilität, das Verbot der Staatsfinanzierung, das Verbot gemeinsamer Schulden, die gegenseitige Nichthaftung sowie strikte Grenzen für die Gesamt- und die jährliche Neuverschuldung festgelegt. Damit konnte die Kohl-Regierung der Bevölkerung einigermaßen glaubhaft versichern, der Euro werde so stabil werden wie die D-Mark. Diese werde also gar nicht aufgegeben, sondern quasi unter neuem Namen und immun gegen inflationäre Tendenzen für das gesamte europäische Währungsgebiet gelten.
Es zeigte sich schnell, dass die von der Bundesrepublik hoch gehaltenen Regeln keineswegs so strikt ausgelegt werden sollten wie von der deutschen Regierung behauptet. Viele andere Regierungen sahen sie eher als politisch verhandlungsfähige Absichtserklärungen an. Italien und später Griechenland wurden Teil der Währungsunion, obwohl diese Länder die Regeln von Anfang an nicht einhalten konnten. Dass die Vorschriften nicht immer und für jeden galten, zeigten auch Deutschland und Frankreich, die sich im neuen Jahrtausend zeitweilig über einige hinwegsetzten – und damit durchkamen.
Die EZB selbst hielt sich unter ihrem ersten Präsidenten Wim Duisenberg an die Regeln des Maastrichter Vertrages. Somit kam es letztlich vor allem auf die Spitze der Bank an, welche Politik verfolgt wurde. Duisenberg (1998-2003) war der erste und einzige Präsident, der sein Amt nicht als Politiker verstand. Schon Jean-Claude Trichet (2003-2011), umso mehr aber Mario Draghi (2011-2019) und Christine Lagarde (seit 2019) verfolgten eine Geld- und Währungspolitik, die an die Stelle regelgebundenen Handelns diskretionäre, also am Einzelfall orientierte Maßnahmen entsprechend der jeweiligen politischen und ökonomischen Herausforderungen setzten.
Widerstand hiergegen gab es zwar, doch die vor allem deutschen Vorbehalte konnten sich gegen eine laxe Politik der EZB in der Eurokrise 2012 nicht durchsetzen. Die europäischen Partner machten vielmehr der Berliner Regierung klar, dass sie von der EZB im Zweifel eine unkonventionelle Politik zur Stabilisierung der Währungsunion erwarteten, mit der etwa Griechenland gegen alle Regeln in der Währungsunion gehalten und die Risiken der großen Finanzinstitute auf die EZB überwälzt wurden.
Die Politik der Staatsfinanzierung wurde zur Routine
Die Berliner Regierung beugte sich, wenn auch widerstrebend. Deutsche Kritiker der EZB wurden von ihr ebenso wenig unterstützt wie der ernsthafte Versuch nicht unternommen wurde, stabilitätsorientierte Experten an die Spitze der EZB zu bringen. Auch deutsche Gerichte tolerierten trotz erheblicher juristischer Bedenken die Maßnahmen der EZB. Politisch ernstzunehmender Widerstand gegen deren Auffassung von Geld- und Währungspolitik, wie sie unter Mario Draghi Realität geworden war, formierte sich jedenfalls in Berlin nicht.
Die Politik der Negativzinsen, der Ausweitung der Geldmenge und der Staatsfinanzierung wurden so geradezu zur Routine. Die Pandemie und der Ukraine-Krieg und die damit verbundenen finanzpolitischen Zwänge taten den Rest, um den Euro endgültig aus der Tradition der D-Mark zu lösen.
Werner PlumpeRückblick: Von der D-Mark als Leitwährung Europas zum Euro
Der Beschluss zur Euro-Einführung 1992 schloss eine Zeit größerer Währungsturbulenzen ab, die spätestens mit der Aufgabe des Wechselkurssystems von Bretton Woods 1971/73 eingesetzt hatten. Bereits Ende der 1960er Jahre waren Planungen begonnen worden, für die seinerzeitige Europäische Währungsgemeinschaft (EWG) auch eine gemeinsame Währung zu schaffen. Allerdings waren diese Überlegungen (Werner-Plan) nicht nur umstritten ("Krönungstheorie" versus "Lokomotivtheorie"), sondern angesichts der Krise des Bretton-Woods-Systems und deren Folgewirkungen zunächst im Sande verlaufen. Im Bretton-Woods-System waren auch die europäischen Währungen durch ihre Dollarbindung untereinander fixiert. Ohne die Dollarbindung und entsprechend feste Wechselkurse kam es in Europa daher rasch zu starken Währungsschwankungen, die für die Funktionsweise der EWG bedrohlich werden konnten.
Während manche Währungen, vor allem die D-Mark, stark aufwerteten, verloren andere wie die italienische Lira, das britische Pfund oder der französische Franc zum Teil dramatisch an Wert. Relativ rasch einigten sich daher verschiedene europäische Staaten auf die Bildung einer sogenannten Währungsschlange, in der die beteiligten Währungen im Rahmen gewisser Schwankungsbreiten miteinander verbunden wurden. Angesichts ihrer Stärke funktionierte die D-Mark dabei als Leitwährung. Gleichzeitig wurde die Bundesbank zur wichtigsten europäischen Zentralbank, deren konsequente Stabilitätspolitik in der Stagflationskrise der 1970er Jahre vorbildlich wirkte und deren Erfolge ihr Recht gaben. Der Schlange gelang es indes nicht, die Währungsturbulenzen wirksam zu begrenzen, zumal man aus ihr leicht ausscheiden konnte.
1979 wurde sie daher durch das strikter angelegte Europäische Währungssystem (EWS) ersetzt, das ähnlich funktionierte, aber einen deutlich höheren Grad an Verbindlichkeit besaß. Bezeichnend ist, dass Großbritannien sich mit einem Beitritt lange sehr schwertat, da dort trotz einer gewissen Bewunderung der Politik der Bundesbank die Befürchtungen groß waren, an eigenständiger Handlungsfähigkeit zu verlieren. Erst 1990 trat Großbritannien dem EWS bei und band damit das Pfund faktisch an die D-Mark. In einigen anderen EWS-Ländern wuchs gleichzeitig die Kritik an der Tatsache, dass die Bundesbank mehr oder weniger allein die europäische Währungspolitik bestimmte, was spätestens 1990 zu erheblichem Unmut führte.
Denn die Bundesbank erhöhte nach 1990 ihre Leitzinsen, um mögliche inflationäre Effekte aus der Wiedervereinigung zu verhindern oder mindestens zu begrenzen. Die anderen Teilnehmer des EWS mussten die Zinserhöhung zwangsläufig mitvollziehen, um die Abwertungen ihrer Währung zu verhindern. Dies wirkte sich allerdings konjunkturdämpfend aus, sodass diese Länder nolens-volens die Kosten der Wiedervereinigung mittragen mussten.
Gerüchte, dass die Bundesbank sogar mit einem Austritt Großbritanniens aus dem EWS kalkulierte, lösten 1992 eine massive Spekulation gegen das britische Pfund aus. Schließlich musste Großbritannien trotz aller Gegenmaßnahmen der Bank von England das EWS verlassen. Spätestens jetzt war klar, dass auch das EWS keine geeignete Lösung für Europas Währungsprobleme darstellte.
Mit der Einführung des Euro am 1. Januar 1999 (Münzen und Banknoten am 1. Januar 2002), der das EWS nach und nach ersetzen sollte, wurde die Geld- und Währungspolitik schließlich nicht mehr vorrangig von der Bundesbank bestimmt. Sie wurde fortan eine europäische Angelegenheit, in der die Bundesbank nur noch eine Stimme unter anderen war.
Fußnoten
Wiederkehr der Inflation zeigt das Dilemma des Euro
Die Konstruktion des Euro wies von Anfang an Schwachstellen auf (kein homogenes Währungsgebiet, keine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik), die im Krisenfall seine Regeln schnell ins Leere laufen lassen konnten.
Da die laxe Geld- und Währungspolitik namentlich nach der Weltfinanz- und der sich anschließenden Eurokrise zu Anfang der 2010er Jahre keinerlei inflationäre Wirkungen hatte, wie die Kritiker unterstellten, schien das offensive Agieren der EZB zunächst nicht nur tolerabel, sondern geradezu wünschenswert. Erst die Wiederkehr der Inflation 2021, ihre Beschleunigung 2022 und die aktuell drohende Rezession zeigen nun das Dilemma, in das die Währungsgemeinschaft mittlerweile geraten ist: Hält sie an ihrer Niedrigzinspolitik, am Aufkaufen von Staatspapieren und der Ausdehnung der Geldmenge fest, droht die Inflation aus dem Ruder zu laufen. Bekämpft sie durch eine restriktive Geldpolitik und höhere Zinsen wirksam die Inflation, drohen existentielle Risiken für die Staatshaushalte nicht nur Italiens; überdies kann das die sich abzeichnende wirtschaftliche Abkühlung verstärken. Ob der Euro daher die Probleme der kommenden Zeit in der bisherigen Form überstehen wird, ist offen.
