Meine Merkliste

19. Dezember 1991

Deutschland-Chronik I: Alliierte Besatzungspolitik 1. Vorentscheidungen der Siegermächte 2. Die Teilung Deutschlands 3. Wirtschafts- und Sozialreformen 4. Interzonale Verflechtungen und Sonderfall Saargebiet 5. Berlin und Berlin-Blockade II: Gründerjahre der beiden deutschen Staaten 6. Konstituierung der beiden deutschen Staaten 7. Bipolare Außenpolitik und Wiederaufrüstung im Kalten Krieg 8. Deutschlandpolitik und Berlin-Status im Kalten Krieg 9. Wirtschaft, Sozialpolitik und Gesellschaft 10. BRD und DDR: Bildungs-, Kultur-, Familien- und Jugendpolitik 1949 - 1955 III: BRD und DDR als Vorposten ihrer Schutzmächte 11. Regierung und Innenpolitik 12. Außen- und Sicherheitspolitik der beiden deutschen Staaten 13. Deutschlandpolitik und deutsch-deutscher Konflikt 1955 - 1961 14. Wirtschaft, Arbeit und Sozialpolitik 15. BRD und DDR: Bildungs- und Familienpolitik 1955 - 1961 IV: Deutschland in der Ära der Koexistenz 16. Regierungen, Parteien und Verfassung im politischen Wandel 17. Außen- und Sicherheitspolitik zwischen Konfrontation und Normalisierung 18. Deutsch-deutscher und Berlin-Konflikt im Übergang 1961 - 1969 19. Wirtschafts- und Sozialpolitik 20. Entwicklungspolitik und Weltwirtschaft 1961 - 1969/71 21. BRD und DDR: Bildung und Familie 1961 - 1969/71 V: Die deutschen Staaten im Wandel vom Ost-West-Konflikt zur Entspannung 22. Innenpolitik in der Ära Brandt/Schmidt und Honecker 23. Außen- und Sicherheitspolitik in der Ära Brandt/Schmidt und Honecker 24. Zwei Staaten, eine Nation in Deutschland 1969 - 1982 25. Berlin-Regelung und Berlin-Politik 1971 - 1982 26. Ökonomie, Umwelt und soziale Sicherung 27. Entwicklungspolitik und Weltwirtschaft 1969 - 1982 28. Familie und Jugend, Bildung und Kultur VI: Von der Ost-West-Entspannung bis zum Vorabend der 'Wende' 29. Innenpolitik in der ersten Ära Kohl und am Ende der Ära Honecker 30. Außen- und Sicherheitspolitik 31. Deutsch-deutsche Sonderbeziehungen und Berlin 1982 - 1989 32. Wirtschaft und soziale Sicherung, Umwelt und Entwicklung 33. BRD und DDR: Familie und Bildung 1982 - 1989 VII: Von der friedlichen Revolution zur staatlichen Einheit 34. »Wir sind das Volk«: Die friedliche Revolution vor und nach dem 40. Jahrestag der DDR-Gründung 35. DDR und BRD: Von der Vertragsgemeinschaft zur Einheit 36. Internationale und sicherheitspolitische Rahmenbedingungen der deutschen Einheit 37. Die Wiederherstellung der Einheit Berlins als »kleine Wiedervereinigung« 1989 - 1990 VIII: Deutschland auf dem Weg zur inneren Einheit 38. Regierungssystem und Innenpolitik in der zweiten Ära Kohl 39. Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik nach der Einheit 40. Wirtschaft, Steuern und Sozialpolitik in Deutschland 41. Weltwirtschaft, Dritte Welt und Umwelt 1990 - 1998 42. Familien-, Jugend- und Bildungspolitik in Deutschland 1990 - 1998 IX: Kontinuität und Wandel 43. Regierungswechsel und Innenpolitik 44. Deutschland in der internationalen Politik 45. Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik 46. Weltwirtschaft, Dritte Welt und Umwelt 1998 - 2000 47. Familie und Bildung 1998 - 2000 Über die Chronik Redaktion

19. Dezember 1991

Die Bundesregierung beschließt, Slowenien und Kroatien mit Wirkung vom 23. 12. 1991 anzuerkennen. - Bundeskanzler Kohl hatte dem kroatischen Präsidenten Franjo Tudjman während dessen Besuch in Bonn am 5. 12. 1991 versichert, die BRD werde diesen völkerrechtlichen Schritt noch vor Weihnachten vollziehen. - In Kroatien war zuvor ein Gesetz über den Minderheitenschutz mit Verfassungsrang verabschiedet und damit eine wichtige Forderung der EG erfüllt worden. Ihre Außenminister hatten am 16. 12. 1991 in Brüssel »Richtlinien für die Anerkennung neuer Staaten in Osteuropa und in der Sowjetunion« verabschiedet. Hintergrund: Nach Konflikten mit der serbisch dominierten Zentralregierung Jugoslawiens in Belgrad hatten die nördlichen Teilrepubliken Slowenien und Kroatien am 25. 6. 1991 ihren Austritt aus dem Vielvölkerstaat und ihre Unabhängigkeit erklärt. Der bisher latente Bürgerkrieg brach offen aus, die Bundesarmee griff die »abtrünnigen« Republiken an. Mehrere Versuche der EG, Frieden zu stiften oder einen Waffenstillstand zu vermitteln, scheiterten. So setzte sich in der EG unter deutschem Einfluss der Standpunkt durch, dass die Einheit Jugoslawiens nicht mit Waffengewalt und auch nicht gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker aufrechterhalten werden könne. Deutschland hatte bei diesem Gesinnungswandel die Vorreiterrolle gespielt - unterstützt von Frankreich, aber auch kritisiert von anderen EG-Partnern.