Die Installation "House of Cards" der deutsch-israelischen Künstlergruppe "OGE Creative Group"

31.8.2018 | Von:
Gunther Hellmann

"Von Freunden umzingelt" war gestern

Deutschlands schwindende Sicherheit


SICHERHEITSPOLITISCHE ROLLEN DEUTSCHLANDS IM 20. JAHRHUNDERT

Im Vorfeld und während der beiden Weltkriege war die deutsche Sicherheitspolitik durch ein Streben nach dominanten kontinentalen Vormacht- oder gar Hegemonialrollen gekennzeichnet. Dies ergab sich aus den Zwängen vorherrschender kompetitiver Sicherheitskulturen und einer unvorteilhaften geopolitischen Lage Deutschlands einerseits sowie aggressiver sicherheitspolitischer Ziele der jeweiligen deutschen Regierungen andererseits. Wenig überraschend war, dass dieses Vormachtstreben Gegenmachtbildungstendenzen anderer Großmächte nach sich zog und die Deutschen anschließend als Verlierer zweier zerstörerischer Kriege rigiden Kontrollregimes der Siegermächte unterworfen wurden.

Die jeweiligen Nachkriegsordnungen unterschieden sich allerdings deutlich – und dies hatte auch grundverschiedene Konsequenzen für Deutschlands sicherheitspolitische Rollen. Die europäische Sicherheitskultur nach dem Ersten Weltkrieg war weiterhin durch konkurrierende Großmächte und Allianzen sowie Dominanzstreben und Revanchegelüste geprägt. Entsprechend blieb die daraus resultierende Sicherheitsordnung auf das Austarieren eines prekären Machtgleichgewichts angewiesen. Da die Regierungen der Weimarer Republik sich dem "Diktatfrieden" von Versailles nur widerstrebend fügten und Hitler von Beginn an auf eine Zerschlagung der bestehenden Ordnung bedacht war, trug deutsche Sicherheitspolitik nach dem Ersten Weltkrieg nicht unwesentlich zur Stabilisierung beziehungsweise Verschärfung einer durch Freund-Feind-Denken geprägten Sicherheitskultur bei.

Dass die "totale Niederlage" nach Hitlers "totalem Krieg" 1945 nicht zu einer erneuten Isolierung und Unterwerfung Deutschlands unter ein demütigendes Reparationsregime führte wie nach dem Ersten Weltkrieg, war zum einen Folge der Einsicht der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges in die kontraproduktive Wirkung des Versailler Friedens wie auch die Realisierbarkeit eines attraktiven Projekts europäischer Integration. Zum anderen war der westdeutsche Teilstaat aber auch ein wichtiger Verbündeter des Westens im beginnenden "Kalten Krieg". Bundesrepublikanische Sicherheitspolitik war unter diesen Bedingungen gekennzeichnet durch die Bereitschaft, das "Feindstaat"-Brandzeichen der UN-Charta[7] durch bereitwillige Einbindung in Schutz-, Kontroll- und Mitspracheregime im Rahmen des NATO-Verteidigungsbündnisses und der westeuropäischen Integration sukzessive unkenntlich zu machen.

Kurzum, von den Anfangsjahren des Kaiserreichs bis zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten 1990 war deutsche Sicherheitspolitik ein Oszillieren zwischen geradezu zwanghaftem Vormachtstreben einerseits – sei es als Folge von Einkreisungsängsten wie im Vorfeld des Ersten Weltkrieges oder rassistischer Expansionsideologie wie unter Hitler – oder der Fügung in mehr oder weniger rücksichtsvolle Kontrollregime der jeweiligen Siegermächte andererseits. Von einer reflexiven Sicherheitspolitik, die die Sicherheitsinteressen anderer Staaten in Rechnung stellt, konnte man nur selten sprechen – sei es, weil diese aggressiv übergangen wurden oder weil es aufgrund sicherheitspolitischer Unmündigkeit kaum auf sie ankam.

Die deutsche Vereinigung 1990 stellte sicherheitspolitisch in mindestens dreierlei Hinsicht einen markanten Einschnitt dar: Erstens wurden noch bestehende Beschränkungen im Kontext des sogenannten Viermächte-Kontrollregimes aufgehoben. Zweitens wurde Deutschlands Sicherheit durch den Abzug der "Roten Armee" aus Ostdeutschland, die Auflösung des Warschauer Paktes und die sukzessive Ausdehnung seiner eigenen westlichen Einbindungsstrukturen, also NATO und EU, nach Osten in einem Maße gestärkt wie nie zuvor in der Geschichte des deutschen Nationalstaates. Drittens verbanden sich mit der Auflösung des Ost-West-Konflikts allerdings auch völlig neue Erwartungen der Verbündeten, dass Deutschland sich nunmehr auch an den militärischen Operationen von NATO und Vereinten Nationen beteiligen würde.

Die je nach politischem Standpunkt als "Normalisierung" oder "Re-Militarisierung" charakterisierte neue sicherheitspolitische Ausrichtung trug den Erwartungen der Verbündeten weitgehend Rechnung. Dass die deutsche Öffentlichkeit diese Neuausrichtung zunächst nur zögerlich mitging, war angesichts tief verwurzelter Skepsis über den Nutzen des Einsatzes militärischer Macht wenig überraschend. Die Rolle des "bündnisfähigen" und verlässlichen Partners, der nunmehr auch auf pazifistische "Sonderwege" verzichtete, schien dieser Ausrichtung aber eine gewisse Unausweichlichkeit zu verleihen.

Von wenigen irritierenden "Alleingängen" wie 1991 bei der Anerkennung Kroatiens oder 2011 bei der Libyen-Enthaltung im UN-Sicherheitsrat abgesehen, entsprach die Anpassung deutscher Sicherheitspolitik insofern weitgehend den Erwartungen der Verbündeten. Bis in die jüngere Vergangenheit war es deutschen Bundesregierungen allerdings auch vergleichsweise leicht gefallen, solchen Rollenerwartungen zu entsprechen, weil die Verbündeten in NATO und EU wie auch wichtige andere Partner (etwa Russland) entweder ähnliche Erwartungen formulierten oder diese zumindest hinreichend kompatibel waren. Dies hat sich im Gefolge der skizzierten Entwicklungen der vergangenen vier Jahre gravierend verändert, weil nunmehr sicherheitspolitische Erwartungen an Deutschland herangetragen werden, die es schon deshalb schwerlich alle gleichzeitig erfüllen kann, weil sie in unterschiedliche Richtungen weisen und zudem beträchtliche Risiken bergen, unheilvolle Geschichte zu wiederholen.

Fußnoten

7.
Vgl. Charta der Vereinten Nationen, Art. 53 Abs. 2, http://www.unric.org/de/charta«.
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