Die Installation "House of Cards" der deutsch-israelischen Künstlergruppe "OGE Creative Group"

31.8.2018 | Von:
Gunther Hellmann

"Von Freunden umzingelt" war gestern

Deutschlands schwindende Sicherheit


KRISE SICHERHEITSPOLITISCHER FÜHRUNG UND GEFOLGSCHAFT

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 hielt der damalige Bundespräsident Joachim Gauck eine programmatische Rede über "Deutschlands Rolle in der Welt", die für Schlagzeilen sorgte. Beträchtliche Aufmerksamkeit weckte dabei zunächst die Zuschreibung einer neuen deutschen Rolle "in den Krisen ferner Weltregionen" und "bei der Prävention von Konflikten", die in der allgemeinen Empfehlung gipfelte, dass "die Bundesrepublik (…) sich als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen" sollte – eine Formulierung, die vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier in seiner eigenen Rede fast wortwörtlich wiederholt wurde.[8] Damit war erstmalig auch ein sicherheitspolitischer Führungsanspruch Deutschlands formuliert worden, der sich markant von jener "Kultur der Zurückhaltung" abhob, die die politische Klasse Deutschlands noch in den 1990er Jahren als Kernbestandteil der sicherheitspolitischen Identität des Landes definiert hatte.[9]

Problematisch war, dass dieser Führungsanspruch just zu einem Zeitpunkt formuliert wurde, als die zentralen Stützpfeiler deutscher Außen- und Sicherheitspolitik, die noch in der Phase unmittelbar nach der deutschen Vereinigung einen solchen Anspruch hätten untermauern können, nacheinander ins Wanken gerieten. Sicherheitspolitisch im engeren (militärischen) Sinne waren sowohl die Annexion der Krim und der nachfolgende Krieg in der Ukraine als auch zwei Jahre später das Brexit-Votum noch zu verkraften, weil die für Deutschland grundlegenderen sicherheitspolitischen Garantien der NATO Bestand hatten und der Zusammenhalt des Westens in der koordinierten Verabschiedung von Sanktionen gegenüber Russland auch wirksamen Ausdruck fanden.

Mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten änderte sich dies allerdings grundlegend. Der mächtigste Mann an der Spitze des wichtigsten Verbündeten der Deutschen weckte nicht nur frühzeitig generelle Zweifel an der Verlässlichkeit der NATO-Garantiemacht USA, sondern erklärte Deutschland – noch vor China und Russland – zu seinem Lieblingsgegner: zum unausstehlichsten Verbündeten in Amerikas Allianzen und zum lästigsten Konkurrenten in den für ihn fast noch wichtigeren Handelsfragen. Für Deutschlands Sicherheit markierte dies den einschneidendsten Schock der vergangenen Jahrzehnte, weil damit – allen Rückversicherungsversuchen anderer Repräsentanten der außen- und sicherheitspolitischen Elite in Washington zum Trotz – die grundlegendste Sicherheitsgarantie des wichtigsten Verbündeten durch dessen "Commander in Chief" infrage gestellt wurde.

EXISTENZIELLE VERUNSICHERUNG

Auch wenn sich die mittelfristigen Auswirkungen der gerade geschilderten Entwicklungen derzeit nur in Umrissen abschätzen lassen, ist heute bereits erkennbar, dass das Sicherheitsempfinden der Deutschen in den vergangenen vier Jahren beträchtlich gelitten hat. Neben den Erschütterungen der Eckpfeiler deutscher Außenpolitik haben hierzu auch die Eurokrise, die Migrationskrise und die Renaissance populistischer beziehungsweise autoritärer Herrschaft im regionalen Umfeld beigetragen.

Wenn man Sicherheit als "Bestand von Werthaftem in der Zeit"[10] begreift, summieren sich diese Schocks und Krisen zu einem Bündel existenzieller Verunsicherung, die im sicherheitspolitischen Fachdiskurs der Internationalen Beziehungen in Analogie zur Herausbildung eines stabilen "Selbst" im Zuge individueller Sozialisation als "existenzielle Angst" im Kontext staatlichen Strebens nach "ontologischer Sicherheit" bezeichnet wird. "Ontologisch sicher" zu sein, bedeutet für einen Staat in diesem Zusammenhang, dass "‚Antworten‘ auf fundamentale existenzielle Fragen" verfügbar sind, die einen "Sinn von Kontinuität und Ordnung im Gang der Ereignisse" vermitteln.[11]

Genau dieser "Sinn" für geordnete sicherheitspolitische Kontinuität ist den Deutschen in der krisenhaften Verschärfung der jüngeren Zeit abhandengekommen. Da Deutschland bei der Stabilisierung seines sicherheitspolitischen "Selbst" auf die Responsivität signifikanter Partner und Konkurrenten angewiesen ist, ist zudem nicht leicht auszumachen, wie eine solche Stabilisierung auf absehbare Zeit zu bewerkstelligen ist. Dass der Anker dieses Selbst noch mehr als bereits in den vergangenen Jahrzehnten in der Europäischen Union festgemacht werden muss, liegt auf der Hand. Wie dies allerdings gelingen kann, erscheint ungewisser denn je.

Fußnoten

8.
Zu Belegstellen und vertiefter Diskussion vgl. Gunther Hellmann/Daniel Jacobi/Ursula Stark Urrestarazu (Hrsg.), "Früher, entschiedener und substantieller"? Die neue Debatte über Deutschlands Außenpolitik, Wiesbaden 2015, insb.S. 474.
9.
Ansprache von Bundespräsident Roman Herzog, 5.3.1996, http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Roman-Herzog«.
10.
Daniel Frei/Peter Gaupp, Das Konzept "Sicherheit". Theoretische Aspekte, in: Klaus-Dieter Schwarz (Hrsg.), Sicherheitspolitik. Analysen zur politischen und militärischen Sicherheit, Bad-Honeff-Erpel 1978, S. 5.
11.
Anthony Giddens, Modernity and Self-Identity. Self and Society in the Late Modern Age, Cambridge 1991, S. 47, S. 243. Zum IB-Fachdiskurs vgl. Brent J. Steele, Ontological Security and International Relations. Self-Identity and the IR State, London 2008, S. 49–75.
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