Menschen auf der sog. Windrose, Mosaik im Eingangsbereich des Padrão dos Descobrimentos (Denkmal der Entdeckungen) im Stadtteil Belém in Lissabon.

14.5.2018 | Von:
Marc Phillip Nogueira

Integrationsdebatten und Integrationspolitik

Neue Akteure auf dem Weg zur Integrationsgesellschaft?

Insbesondere in den letzten Jahren hat sich also viel getan in der deutschen Integrationspolitik. Zum Teil wird bereits davon gesprochen, dass Deutschland nicht bloß ein Einwanderungsland sei, sondern eine Integrationsgesellschaft. Welche Bedeutung der Vielfalt unserer Gesellschaft auf der Ebene der politischen Integrationspraxis tatsächlich beigemessen wird, zeigt sich am Beispiel von Politikerinnen und Politikern mit Migrationshintergrund in Bund, Ländern und Kommunen. Aydan Özoğuz [11], Bilkay Öney [12] oder Cem Özdemir [13] sind Symbolfiguren eines politischen Bekenntnisses zur Integration in ein System, in dem die Herkunft als Kriterium für Mitbestimmung keine Rolle spielt. Anstatt den Blick primär auf die gesellschaftlichen Strukturen zu richten, rücken die Akteure der Integrationsprozesse selbst in den Fokus. Dabei verstehen diese sich kaum noch als Zuwandernde, Ausländer oder Personen mit Migrationshintergrund, sondern vielmehr als "Neue Deutsche". Dies nicht nur der deutschen Staatsangehörigkeit wegen, sondern weil Personen mit bestimmten Merkmalen wie einer dunklen Haut gesellschaftlich noch immer nicht vorbehaltlos als deutsch wahrgenommen werden. Dabei zeigen Organisationen wie die 'Neuen Deutschen Medienmacher', dass Personen mit Migrationsgeschichte sich auf Dauer nicht nur an gesellschaftliche Strukturen anpassen können, sondern diese durch ihre Impulse mitprägen.

"Knofi" - Türkischer Feinkostladen in Berlin-Kreuzberg"Knofi" - Türkischer Feinkostladen in Berlin-Kreuzberg (© Susanne Tessa Müller)

Für diese Entwicklung einer erweiterten Partizipation, in der aus Personen mit Migrationsgeschichte aktive Akteure werden, wurde der Begriff der postmigrantischen Gesellschaft geprägt. Damit geht die Vorstellung einher, dass Integration sich nicht in dem Prozess der Einbindung von "Fremden" in ein bestehendes System erschöpft. Gesellschaften befinden sich vielmehr in einem fortwährenden Prozess kulturell-sozialer, struktureller und politischer Integration. Der Anspruch politischer Mitbestimmung begründet so eine Perspektive, in der Integrationspolitik nicht einseitig Personen mit Migrationsgeschichte adressiert, sondern danach fragt, wie sich Teilhabe in möglichst allen Lebensbereichen organisieren lässt und dabei den Ansprüchen aller Menschen gerecht werden kann.

Mit der in politischen Symbolen wie Einbürgerungsfeiern oder der Herausstellung von Personen mit Migrationsgeschichte in wichtigen Ämtern versinnbildlichten Hinwendung zu jenem Teil der Gesellschaft, der einst als fremd galt, gehen daher idealerweise auch weiterhin strukturelle Maßnahmen einher. Diese werden sich angesichts einer Ausdifferenzierung dessen, was deutsch ist und noch werden kann, anders als bisher auf gesellschaftliche Pluralität einstellen müssen, um erfolgreich zu sein. Einige Anfänge sind mit den Bundesintegrationskursen zum Spracherwerb, der Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse und der Erleichterung im Bereich der Arbeitsaufnahme für Personen aus Drittstatten, insbesondere für Asylsuchende bereits gemacht. Für eine nachhaltige Integrationsarbeit ist es bedeutsam, neben strukturellen Aspekten wie Sprache, Bildung, Arbeit oder Wohnraum, auch darauf ausgerichtet zu sein, die angesprochenen Menschen in diesen Prozessen als handelnde Subjekte miteinzubeziehen.

Schlussendlich stellt sich die Frage, ob der Begriff Integration bei all seiner Vieldeutigkeit überhaupt dazu taugt, als Leitbegriff wesentlicher gesellschaftlicher Handlungsfelder verwendet zu werden. Geht es nur um eine strukturelle Einbindung, dann geht es eher um einen funktionalen Blick auf wirtschaftliche Notwendigkeiten, ohne dass die Bedürfnislage der Betroffenen hinreichend Berücksichtigung findet. Sollen Personen mit Migrationsgeschichte zu einer größeren Beteiligung befähigt werden, dann könnte auch von politischer Partizipation gesprochen werden. Und wenn es darum geht, Integration als Prozess zu fassen, der alle betrifft, dann könnte er ebenso gut durch Inklusion ersetzt werden. Diese Möglichkeiten einer neuen Begriffsgewinnung machen deutlich, dass Integration überhaupt nur verstanden werden kann, wenn die Bezugsgrößen verdeutlicht werden. Integration ist stets ein Prozess, der seinen Erfolg zugleich an strukturellen Voraussetzungen, wie an subjektiven Ansprüchen erweisen muss. Damit Deutschland also tatsächlich eine Integrationsgesellschaft werden kann, ist es weiter notwendig, dass sich Politik und Öffentlichkeit damit auseinandersetzen, wie unsere Normen so ausgestaltet werden können, dass sie allen die gleichen Rechte gewähren und zugleich faire Chancen auf strukturelle Teilhabe garantieren.

Fußnoten

11.
http://oezoguz.de/, Beauftragte der Bundesregierung für Integration und stellvertretende SPD-Vorsitzende
12.
Bilkay Öney (SPD) war von 2011 bis 2016 Integrationsministerin in Baden-Würtenberg.
13.
http://www.oezdemir.de/, Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen.
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Autor: Marc Phillip Nogueira für bpb.de
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