Basilius-Kathedrale

23.5.2018

Chronik: 30. April – 13. Mai 2018

Die Ereignisse vom 30. April bis zum 13. Mai 2018 in der Chronik.

30.04.2018 In Moskau demonstrieren zwischen 7.500 und 12.000 Menschen gegen die Sperrung des Messengerdienstes"Telegram" durch die russische Medienaufsichtsbehörde "Roskomnadsor". Die Teilnehmer fordern eine Begrenzung des staatlichen Einflusses auf das Internet und die Auflösung von "Roskomnadsor".
30.04.2018 Das Ministerium für Katastrophenschutz und Stellen der Staatsanwaltschaft haben nahezu alle Einkaufszentren und Kinos in Russland auf die Einhaltung des Brandschutzes überprüft. Dabei seien nach Angaben des zuständigen Ministers Wladimir Putschkow in jedem zweiten Objekt schwere Verstöße festgestellt worden.
01.05.2018 Zum Tag der Arbeit nehmen in ganz Russland etwa 2,7 Millionen Menschen an Kundgebungen teil. Dies erklärt der Vorsitzende des Verbands der unabhängigen Gewerkschaften Russlands Michail Schmakow. Allein in Moskau versammeln sich nach Angaben des russischen Innenministeriums 130.000 Menschen zur zentralen Gewerkschaftskundgebung auf dem Roten Platz. In St. Petersburg und Moskau werden mehrere Personen festgenommen.
01.05.2018 In St. Petersburg nehmen etwa 1.500 Menschen an einer genehmigten Demonstration gegen die Sperrung des Messengerdienstes "Telegram" teil. Unterdessen ist die Webseite der Medienaufsichtsbehörde "Roskomnadsor" nach einem Hackerangriff zeitweise nicht mehr zu erreichen.
03.05.2018 Der Eigentümer des russischen Unternehmens "Power Machines" Alexej Mordaschow bittet die russische Regierung um Unterstützung wegen der US-amerikanischen Sanktionen. Diese wurden im Januar 2018 gegen den Hersteller von Energiemaschinen wegen der Lieferung von Gasturbinen auf die Krim verhängt. Mordaschowgilt nach Angaben von Forbes als zweitreichster Geschäftsmann Russlands.
03.05.2018 In Nischni Nowgorod versammeln sich etwa 300 Menschen zu einer spontanen Kundgebung, um gegen hohe Nachzahlungen für Heizkosten zu protestieren.
03.05.2018 Beim Absturz eines Kampfflugzeugs auf dem russischen Militärflugplatz Hmeimim in Syrien kommen beide Piloten ums Leben. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurde das Flugzeug jedoch nicht abgeschossen.
04.05.2018 Ein russischer Militärsprecher bestätigt der Nachrichtenagentur Interfax, dass Russland Anfang 2018 atomar bestückbare Iskander-Raketen im Kaliningrader Gebiet stationiert hat. Sie sollen am 9. Mai der Bevölkerung vorgeführt werden. "Die Bürger der Exklave sollen sehen und verstehen, dass zum Schutz der Region die modernsten Waffentypen der russischen Armee aufgestellt sind", sagt der Militärsprecher.
05.05.2018 In etwa 90 russischen Städten kommt es unter dem Motto "Er ist nicht unser Zar" zu Protesten gegen Wladimir Putin, Korruption und die Zensur des Internets in Russland. Mehr als 1.600 Menschen werden festgenommen. Unter ihnen ist auch der Oppositionelle Alexej Nawalnyj. Er hatte zu den Kundgebungen aufgerufen, die in denmeisten Städten nicht genehmigt wurden.
05.05.2018 "Lokomotive Moskau" wird nach 2002 und 2004 zum dritten Mal russischer Fußballmeister.
07.05.2018 Wladimir Putin wird zum vierten Mal als Präsident Russlands vereidigt. Er war im März mit mehr als 76 % der Stimmen für sechs weitere Jahre gewählt worden. Bei der Zeremonie im Kreml gratuliert ihm nach Patriarch Kirill (und noch vor Premierminister Dmitrij Medwedew) auch der Vorsitzende des Aktionärsausschusses der "Nord Stream AG", Vorsitzende des Direktorenrates von "Rosneft" und frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder.
07.05.2018 Wladimir Putin unterzeichnet das Dekret"Über die nationalen Ziele und strategischen Entwicklungsaufgaben der RF bis 2024". Darin fordert er die Regierung auf, Russland unter die fünf führenden Wirtschaftsnationen der Welt zu führen. Außerdem soll die Lebenserwartung von derzeit 72,5 auf 78 Jahre steigen und die Armutsquote halbiert werden. Ministerpräsident Dmitrij Medwedew beziffert die Kosten zur Umsetzung des Dekrets auf mindestens 8 Billionen Rubel (etwa 107 Milliarden Euro).
08.05.2018 Der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedew wird mit den Stimmen von "Einiges Russland" und der LDPR von der Duma im Amt bestätigt. Die KPRF und "Gerechtes Russland" stimmen gegen den von Präsident Putin vorgeschlagenen Kandidaten. Medwedew ist seit 2012 Ministerpräsident, zuvor war er vier Jahre Präsident Russlands.
08.05.2018 Wegen rassistischer Fangesänge beim Freundschaftsspiel Russland – Frankreich in St. Petersburg muss der russische Fußballverband RFU eine Geldstrafe in Höhe von 30.000 Schweizer Franken (etwa 25.000 Euro) an den Weltfußballverband FIFA zahlen.
09.05.2018 Zum 73. Jahrestag des Sieges im"Großen Vaterländischen Krieg" findet auf dem Roten Platz in Moskau die traditionelle Militärparade statt. Außerdem nehmen mehr als zehn Millionen Menschen in ganz Russland an den Gedenkmärschen "Unsterbliches Regiment" teil. Allein in Moskau marschieren mehr als eine Million Menschen mit Porträts von Familienangehörigen, die im Großen Vaterländischen Krieg gekämpft haben.
10.05.2018 Bundesaußenminister Heiko Maas trifft bei seinem Antrittsbesuch in Moskau seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Er fordert einen "offenen, ehrlichen Dialog" mit Russland, um in Zukunft "vernünftig miteinander zusammenarbeiten zu können".
12.05.2018 Russland verweigert dem ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt die Einreise zur Fußball-Weltmeisterschaft. Nach Angaben der ARD stehe Seppelt auf einer Liste in Russland "unerwünschter Personen". Seppelt trug mit seinen Recherchen maßgeblich dazu bei, das russische Doping-System aufzudecken.
13.05.2018 Während der genehmigten Demonstration "Für ein freies Internet" in Moskau werden nach Angaben der Organisatoren etwa 25 – 30 Menschen festgenommen. Ihnen werden politische Parolen vorgeworfen, die sich gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die Regierung richteten und die nicht dem Thema der Demonstration entsprochen haben sollen. An der Veranstaltung nehmen unterschiedlichen Schätzungen zufolge zwischen 1.000 und 2.280 Menschen teil.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Martin Brand

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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