Basilius-Kathedrale

Regierungswechsel und Verfassungsänderung

Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Entwurf für eine Verfassungsreform vorgelegt, die einige bedeutenden Veränderungen für das politische System in Russland mit sich bringen würde. Anhand verschiedener Kommentare nimmt diese Ausgabe der Russland-Analysen den Rücktritt der alten Regierung und die Inhalte des geplanten Gesetzentwurfs in den Blick.

Der russische Präsident Wladimir Putin und Michail Mischustin, ehemaliger Leiter der Steuerbehörde und seit Januar 2020 der neue Ministerpräsident von Russland, bei einem Treffen in Moskau.

Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

Kommentar: Russland: Neue Regierung, alte Probleme

Überraschend tauschte Russlands Präsident Wladimir Putin Anfang 2020 die Regierung unter Ministerpräsident Dmitrij Medwedew aus. Der Anfang eines Wandels? Trotz einiger jüngerer Gesichter bleibt die Skepsis gegenüber der Führungsriege in der russischen Politik. Ist sie gerechtfertigt?

Mehr lesen

Bei seiner Rede zur Lage der Nation im Januar 2020 machte der russische Präsident Wladimir Putin seinen Vorschlag zu einer tiefgreifenden Verfassungsänderung publik.

Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

Kommentar: Putins Winterspiele: Eine "Nachfolge an der Macht" kommt in Sichtweite

Diesen Winter kündigte Wladimir Putin einige Reformen an, die unter anderem auch auf Verfassungsebene mit Veränderungen einhergehen. Putin erhofft sich damit strategisch seinen Einfluss auf die Politik in Russland zu wahren, auch wenn er nicht mehr Präsident sein sollte.

Mehr lesen

Eine Ausgabe der russischen Verfassung liegt bei einem Treffen der Arbeitsgruppe zur Verfassungsänderung vor.

Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

Kommentar: Putins Plan 2.0? Was hinter Russlands Verfassungsreform stehen könnte

Russlands Präsident Wladimir Putin tüftelt an seiner Zukunft, die sich wohl hinter einer schwer zu interpretierenden Reform versteckt. Die angekündigte Verfassungsänderung scheint das Parlament zu stärken und das Präsidentenamt zu schwächen. Was will Putin damit bezwecken?

Mehr lesen

Nach Wladimir Putins Ankündigung einer Verfassungsreform hat der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew seinen Rücktritt angekündigt.

Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

Kommentar: Kontrollierte Verwirrung

Die Verwirrung um die umfangreichen Reformen, die Präsident Wladimir Putin angekündigt hat, ist groß. Eins scheint jedoch klar: Die Verwirrung hat Putin bewusst ausgelöst, um sich im Ringen um die Macht vorteilhaft zu positionieren. Ein Interpretationsversuch und ein Blick auf das Echo der Reformen.

Mehr lesen

Wladimir Putin vor einem Kabinettstreffen im Januar 2020. Sein Vorschlag zur Verfassungsänderung sieht vor, die Kompetenzen des Präsidenten auszuweiten.

Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

Kommentar: Russland. Eine superpräsidentielle Republik. Implikationen eines Gesetzentwurfes zur Verfassungsänderung

Wie sieht der Gesetzesentwurf über die Änderungen der Verfassung Russlands aus, den Präsident Putin am 20. Januar dem Parlament vorlegte? Dieser Kommentar widmet sich den angestoßenen Veränderungen und zeigt die kosmetische Natur der Vorschläge auf.

Mehr lesen

Dmitri Medwedew und Wladimir Putin

Kommentar: Planungen für ein Russland (nicht ganz) nach Putin

Aus juristischer Sicht lässt sich die vorgeschlagene Verfassungsänderung von Wladimir Putin als rechtliche Revolution werten. Der Staatsrat, dem bisher kaum Bedeutung zukam, erhält nun Einzug in die Verfassung. Doch besonders für die Menschenrechte ist die Reform ein Schlag ins Gesicht.

Mehr lesen

Bei einer Sitzung der russischen Staatsduma wird die Verfassungsreform thematisiert, über die die Parlamentarier des Unterhauses am 23. Januar 2020 abgestimmt haben und die einstimmig angenommen wurden.

Kommentar: Spielen Institutionen in Putins Russland eine Rolle?

Vor dem Hintergrund der kürzlich angestoßenen institutionellen Reformen, lohnt es sich einen Blick auf die Rolle von Institutionen in Putins Russland zu werfen. Welche Bedeutung wurde ihnen traditionell beigemessen? Was verändert sich nun mit Putins angestrebter Verfassungsreform?

Mehr lesen

In Moskau demonstrieren am 15. Februar 2020 Menschen gegen Waldimir Putins Verfassungsreform.

Kommentar: Die Verfassungsreform in Russland – "abusive constitutionalism"?

Die angekündigte Verfassungsreform von Wladimir Putin überrascht insofern, als dass sie eine Machtkonzentration unter dem Deckmantel der Legalität sucht. Vor dem Hintergrund des Konzepts eines "missbräuchlichen Konstitutionalismus" beleuchtet dieser Kommentar die Verfassungsreform.

Mehr lesen

Eine Arbeitsgruppe zur von Präsident Putin vorgeschlagenen Verfassungsreform setzt sich während eines Treffens mit den anvisierten Veränderungen auseinander.

Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

Kommentar: In Erwartung von Veränderungen?

Andrei Yakovlev von der Higher School of Economics in Moskau beleuchtet die Verfassungsreformen und den Regierungswechsel unter dem Brennglas der Realpolitik. Weniger die Gesetze als vielmehr die Umsetzung der Gesetze gerät in den Blickpunkt: Was bedeutet der Regierungswechsel für die Eliten?

Mehr lesen

Präsident Putin trifft sich mit Mitgliedern der Arbeitsgruppe zur Verfassungsreform, um die vorgeschlagenen Änderungen zu diskutieren. Die Reform wird tiefgreifenden Auswirkungen auf das politische System mit sich bringen und auch die wirtschaftliche Lage Russlands beeinflussen.

Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

Kommentar: Die Realität der Verfassungsreform in Russland: Ein begrenzter institutioneller Wandel verdeckt eine tiefgreifende Verschiebung in der Wirtschaftspolitik

Was steckt hinter der überraschenden Verfassungsreform in Russland? Die Kommentatorin Regina Smyth vermutet einige wirtschaftspolitische Implikationen: Was bedeutet die Verfassungsreform in Kombination mit dem Regierungswechsel für die wirtschaftliche Entwicklung Russlands?

Mehr lesen

Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen des Föderalen Sicherheitsdienstes, dem russischen Indlandsgeheimdienst.

Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

Kommentar: Putin vs. Stabilität

Dieser Kommentar widmet sich den bisher weniger beachteten Aspekten der Verfassungsänderungen: Was bedeutet es, wenn russisches Recht vor internationales gehen soll, die kommunale Selbstverwaltung abgeschafft wird und eine Volksbefragung im Raum steht? Können diese Initiativen auch etwas Positives haben?

Mehr lesen

Infografiken

Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

Umfrage: Regierungswechsel und Verfassungsänderung

Nach der überraschenden Verkündung einer Verfassungsreform und dem Regierungswechsel Mitte Januar diesen Jahres führte das renommierte Lewada-Zentrum Ende Januar eine Reihe von repräsentative Umfragen unter der russischen Bevölkerung zu den Ereignissen durch.

Jetzt ansehen

Russland-Analysen

Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

Chronik: 13. Januar – 1. Februar 2020

Die Ereignisse vom 13. Januar bis zum 01. Februar 2020 in der Chronik.

Mehr lesen

Russland

Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
Dossier Ukraine

Ukraine

Die Ukraine-Analysen bieten einen aktuellen Einblick in die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen in der Urkaine. Sie machen aktuelles Wissen von Wissenschaft und Forschung verfügbar.

Mehr lesen

Polen-Analysen: Chronik
Dossier: Polen

Polen-Analysen

Die Polen-Analysen widmen dem größten östlichen Nachbarn Deutschlands regelmäßig einen Themenschwerpunkt. Dabei beleuchten sie aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklungen in Polen.

Mehr lesen

Angesichts der Ukraine-Krise wollen einige Nato-Mitglieder den Kurs gegen Russland verschärfen und fordern dauerhafte Truppenstützpunkte in Osteuropa. Zwingt Putin die Nato zu einem Strategiewechsel?

Mehr lesen auf eurotopics.net

Kiew wirft Russland eine Invasion in die Ostukraine vor. Laut Nato-Angaben sollen bis zu 1.000 russische Soldaten auf ukrainischem Territorium operieren. Wer kann Moskau Einhalt gebieten?

Mehr lesen auf eurotopics.net