Basilius-Kathedrale

17.4.2020 | Von:
Jens Siegert

Notizen aus Moskau: Russland und Corona

Obgleich Russland auf die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie zunächst schnell reagierte, gibt es Zweifel am Umgang der Regierung mit der Krise. Erst Ende März wurden erste Maßnahmen ergriffen, seit dem 30. März gilt ein faktisches Ausgehverbot für Moskau.

Polizisten kontrollieren eine Passantin in Moskau zur Einhaltung der Mobilitätsbeschränkungen während der Corona-PandemiePolizisten kontrollieren eine Passantin in Moskau zur Einhaltung der Mobilitätsbeschränkungen während der Corona-Pandemie, 16.04.2020. (© picture-alliance/dpa)

Gemessen an den meisten anderen europäischen Staaten war Russland ein Corona-Frühstarter. Schon Ende Januar wurde die Grenze zu China geschlossen, kurze Zeit später die Einreise aus China begrenzt und chinesische Staatsbürger in Moskau unter besondere Beobachtung gestellt. Die ersten beiden dokumentierten Infizierten (in Sibirien) waren ebenfalls Chinesen und wurden recht schnell in Quarantäne gebracht Das Virus wurde in der russischen Presse vorwiegend "chinesisches Virus" genannt.

Bis heute lobt sich die Staatsführung für diese schnelle und, wie sie sagt "entschiedene" Reaktion. Eben deshalb habe Russland eine gute Chance, zu vermeiden, dass die Epidemie so schwere Formen annimmt wie in vielen EU-Staaten. Tests, vor allem an Einreisenden, seien schnell flächendeckend ausgeführt worden. Offiziell kommt schon seit Mitte März niemand mehr ohne Test ins Land. Damit und mit einer Reihe anderer Maßnahmen erklärt die Staatsführung, weshalb es in Russland bisher, verglichen mit anderen Ländern, deutlich weniger offiziell registrierte Corona-Infizierte und fast keine Corona-Toten gibt (Stand 28.3.: 1264 Infizierte und 4 Tote, 29.3.: 1534 Infizierte und 8 Tote).

Zweifel an dieser Version gibt es aus unterschiedlichen Gründen:
  • Die Tests wurden lange Zeit nur sehr selektiv durchgeführt, vor allem an aus dem Ausland Einreisenden und ihren Kontaktpersonen. Menschen mit Symptomen, aber ohne Kontakt zu diesen Risikopersonen wurden bis vor Kurzem kaum getestet.
  • Diese Testpolitik wurde bis Ende März auch davon gestützt, wie die Verantwortlichen im Staat über die Pandemie sprachen. Sie stellten sie als eine vor allem äußere Bedrohung dar, gegen die man das Land abschotte und so schütze. Über andere Risiken der Weitergabe des Virus im Land wurde kaum gesprochen. Entsprechend wenig ernst nahmen viele Menschen im Land die Gefahr. Noch Mitte März waren doppelt so viele Menschen davon überzeugt, dass die scharfe Abwertung des Rubels (in Folge des Ölpreisverfalls) ein viel größeres Problem darstelle als das Virus.
  • Der anfangs einzige zugelassene Test stammt aus einem Labor in Nowosibirsk. Er wird in vielen Veröffentlichungen als vergleichsweise ungenau beschrieben, so dass die Gefahr sehr groß ist, dass viele negativ Getestete tatsächlich das Virus in ihren Körpern tragen. Auch hinkte die offizielle Statistik infizierter Personen lange Zeit hinterher, weil in Moskau, dem Ansteckungszentrum, durchgeführte Tests erst nach einer Bestätigung durch dieses Labor in die Statistik aufgenommen wurden. Dazu mussten die Testproben mit dem Flugzeug nach Sibirien gebracht werden. Die hohe Auslastung des Labors verzögerte die Testergebnisse zusätzlich. Das änderte sich erst am 23. März, als weitere Labors zugelassen wurden und positive Tests sofort nach dem ersten Testergebnis vor Ort in die Statistik aufgenommen wurden. In der internationalen Diskussion ist man sich inzwischen einig, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen Testhäufigkeit, Testgenauigkeit, Testkriterien und den in den Statistiken veröffentlichten Fallzahlen gibt.
Eine mit Alexej Nawalnyjs "Stiftung zur Bekämpfung der Korruption" verbundene Russische Ärzte-Union hat Mitte März einen Bericht vorgelegt, in dem über einen verdächtigen Anstieg von Lungenentzündungen von bis zu 30 % in Moskau im ersten Quartal 2020 gegenüber dem Vorjahresquartal die Rede ist (https://www.businessinsider.com/coronavirus-russia-doctors-say-government-is-covering-up-cases-2020-3?utmSource=twitter&utmContent=referral&utmTerm=topbar&referrer=twitter). Sie vermutet, dass sich dahinter eine größere Anzahl von Corona-Toten verbirgt.

Es gibt in Russland ein grundsätzliches Misstrauen gegenüber dem Staat im Allgemeinen und dem Gesundheitssystem im Besonderen. Ich kenne viele Menschen (eigentlich die meisten), die sagen, selbst wenn sie Symptome hätten, aber nicht ernsthaft erkrankt wären, würden sie nicht den Arzt rufen, weil sie dem russischen Staat (auch in Form seines Gesundheitssystems) nicht trauen. Weder seiner Kompetenz, noch dass es ihm darum geht, wirklich den Leuten zu helfen und nicht sich selbst.

Die russische Statistik ist schon in Nicht-Krisenzeiten unzuverlässig. Das hat verschiedene Gründe. Man kann es wohl durchaus eine Art Gewohnheit der Führungsspitze nennen, schlechte Nachrichten zurück zu halten, während umgekehrt kaum ein Untergebener schlechte Nachrichten nach oben melden möchte. Niemand weiß, in welchem Umfang unten Daten manipuliert wurden (oder auch nur kreativ interpretiert und zusammengestellt), um Zahlen zu erzeugen, die denen oben genehm sind. Von Kriminalitätsraten bis zu Wirtschaftsdaten ist dieses Verhalten gut belegt und mir fällt kein Grund ein, warum das bei Corona anders sein sollte. Eher im Gegenteil.

Nachdem sich, wie überall erst langsam und dann mit steigernder Geschwindigkeit, die Erkenntnis über die Schwere der Krise durchzusetzen begann, stand die russische Regierung vor der gleichen Frage, wie alle anderen Staaten: Wie können die Menschen und insbesondere die Älteren und die Schwächeren am besten geschützt werden, ohne die Wirtschaft allzu sehr zu belasten. Allerdings kommt im Fall Russlands eine Besonderheit hinzu. Die Stabilität des politischen Systems (und ich betone, des Systems , nicht der Regierung ) hängt viel stärker als in demokratischen Staaten an der Popularität Wladimir Putins. Jedes Agieren wird im Kreml deshalb wohl noch mehr als anderswo daraufhin abgeprüft, wie es auf Putins Popularität zurückwirkt. Anders ausgedrückt: Es gibt die starke Neigung, Entscheidungen noch mehr eher aufgrund von politischen Notwendigkeiten, denn aufgrund sachlicher Abwägungen zu treffen als anderswo.

Verschärfend kommt hinzu, dass genau in dem Moment, in dem aus der chinesischen Corona-Epidemie eine Pandemie wurde, Putin erklärte, vielleicht doch nach 2024 Präsident bleiben zu wollen. Viele Beobachter/innen, auch ich, halten dieses Zusammenfallen nicht für einen Zufall. Vielmehr sieht es sehr danach aus, als wollte der Kreml durch die (gerechtfertigterweise) überragende Aufmerksamkeit für die Pandemie den schleichenden Staatsstreich von oben kaschieren oder zumindest den zu erwartenden Widerstand erheblich verringern. Das hat auch ausgezeichnet geklappt. In einer Blitzaktion wurden die Verfassungsänderungen innerhalb von knapp einer Woche durch die Instanzen Staatsduma, Föderationsrat, Regionalparlamente und Verfassungsgericht gebracht und sollten am 22. April ihre höheren Legitimitätsweihen in einer Volksabstimmung erlangen. Die kleine Opposition drang mit ihren Argumenten kaum durch und im Westen ist man mit Corona beschäftigt. Doch dann überschlugen sich die Ereignisse.

Etwa um den 20. März wurde allmählich klar, dass auch Russland das Virus nicht würde einfach aussitzen können. Während Kremlsprecher und Regierung noch erklärten, sie hätten alles im Griff, erließ der von Putin zum landesweiten Anti-Corona-Koordinator gemachte Moskauer Bürgermeiste Sergej Sobjanin fast im Tagesrhythmus neue und immer schärfere Beschränkungen für die Einwohner der 15-Millionen-Stadt. Am 23. März wurden die Tests auf weitere Verdachtsgruppen ausgeweitet und neben dem Nowosibirsker Labor weitere Labors in Moskau zum Testen zugelassen.

Am 24. März tauchte auf der Kremlwebsite ein Video auf, dass Putin in einer seiner Residenzen im Moskauer Umland zusammen mit dem Moskauer Bürgermeister Sobjanin zeigte. Das Besondere dieses etwa sechs Minuten langen Gesprächs war, dass vor allem Sobjanin sprach, während Putin lediglich zuhörte und nur mitunter zustimmende Kommentare abgab. Sobjanin sagte, es gebe "weit mehr" Ansteckungsfälle, als die offizielle Statistik ausweise. Das Land solle sich nicht in Sicherheit wiegen. Und Putin wiegte seinen Kopf. Diese seltsame Rollenumkehr verdient etwas mehr Aufmerksamkeit. Zwei Erklärungen sind möglich. Angesichts der (ganz entgegen seines vorherrschenden Images) notorischen Risikoaversion Putins, ist es durchaus denkbar, dass Sobjanin in die erste Reihe geschoben wurde, weil die Situation so unübersichtlich ist, wie sie nun einmal überall auf der Welt ist. Putin, so die mögliche Überlegung dahinter, habe erst einmal solange nichts zu gewinnen, solange nicht klar ist, wie das Virus besiegt werden kann. Sollte Sobjanin mit seinen immer schärferen Maßnahmen scheitern, bliebe das an ihm hängen und nicht an Putin. Sollten sich diese Maßnahmen als richtig herausstellen, könnte sich Putin immer noch an die Spitze der Bewegung stellen und den Sieg für sich reklamieren. Immerhin hatte er ja Sobjanin zum Krisenbeauftragten ernannt.

Sollte es solche Überlegungen gegeben haben, hielten sie nicht lange. Denn schon kurze Zeit später noch am selben Tag zeigte das Fernsehen Putin bei einem Besuch des Corona-Haupt-Krankenhauses am Rande Moskaus. Diese Szene hatte etwas Gespenstiges. Putin marschierte in einem kanariengelben Schutzanzug mit exakt so einer Atemmaske, wie sie die Helden der US-amerikanischen Fernsehserie Breaking-Bad beim Christal-Meth-Kochen benutzten, vor einer Gruppe Männer in weißer Schutzkleidung durch die Krankenhauskorridore. Der Chefarzt des Krankenhauses, Denis Prozenko, erklärte seinem Präsidenten, er halte einen schweren Verlauf der Pandemie, ein "italienisches Szenarium", durchaus für möglich. Nur mit Glück könne man daran vorbeischrammen und bei einem "asiatischen Szenarium" landen. Erneut nickte Putin fast ergeben. Ein Interview seines Sprechers Dmitrij Peskow erklärt diese für Putin unerhörte Ergebenheit vielleicht ein bisschen (wobei die Aufrichtigkeit Peskows immer aller Zweifel würdig ist). Dieser Krankenhausbesuch, so Peskow, habe "unerwartet und unvorbereitet" stattgefunden. Die nun neue Message an die Öffentlichkeit war aber klar, und sie war interessanterweise die gleiche wie die von Angela Merkel in ihrer Fernsehansprache an die Deutschen: Corona ist ernst und der Kreml möchte, dass alle in Russland das Virus auch ernst nehmen.

Ein kleiner Einschub: Am 30. März berichteten russischen Medien, Chefarzt Prozenko sei positiv auf das Virus getestet worden. In sozialen Netzwerken tauchten ein Foto auf, dass zeigte, wie Putin Prozenko zur Begrüßung die Hand reichte, beide noch ohne Handschuhe, Schutzanzüge und Masken. Putinsprecher Dmitrij Peskow versicherte eiligst, Putin werde regelmäßig auf das Virus getestet. Das sei auch nach dem Krankenhausbesuch bereits geschehen, mit negativem Resultat.

Am Tag nach dem Krankenhausbesuch, am 25. März, wandte sich Putin in einer 17-minütigen Fernsehansprache an die Bevölkerung (https://www.rbc.ru/politics/25/03/2020/5e7b32999a7947d5d4f9e169). Er begann mit dem impliziten (wenn auch nicht expliziten) Eingeständnis, dass die bisherige Strategie, der Pandemie Herr zu werden, gescheitert war: Ein "Schutz vor der Epidemie" sei "aufgrund der geographischen Lage" Russlands "objektiv nicht möglich". Dann verkündete er zwei politische und zahllose wirtschaftliche Maßnahmen. Die Abstimmung über die Verfassungsänderungen wurde auf unbestimmte Zeit verschoben und die nächste Woche (vom 30. März bis zum 3. April) bei vollem Lohnausgleich für arbeitsfrei erklärt. Die verkündeten wirtschaftlichen Maßnahmen unterscheiden sich nicht wesentlich von ähnlichen Programmen anderer Staaten, wenn sie auch weit hinter dem Umfang in der EU oder in den USA zurückbleiben. Sie alle sollen dazu dienen, Bürger/innen und Unternehmen das (wirtschaftliche) Überleben in der Krise zu ermöglichen: Staatsgarantien für Unternehmen, Steueraufschübe, Stundungen von Verbraucherkrediten und Ähnliches mehr.

Doch diese scharfe und unerwartete Wende drang nicht wirklich, zumindest nicht schnell (genug) zu einem großen Teil der Bevölkerung durch. Dazu hat sicher auch beigetragen, dass weder Putin noch andere höhergestellte Politiker/innen, noch die Staatsmedien sich viel Mühe machten, zu erklären, warum alle diese Maßnahmen nun plötzlich notwendig sind, nachdem sie kurz zuvor doch noch "alles im Griff" zu haben schienen. Dafür war mehr von Verboten und verschärften Strafen bei ihrer Nichtbeachtung die Rede. Schnell begann die Duma Gesetze entsprechend zu ändern. Das Unwissen über das Ausmaß und die Art der Pandemie blieb auch deshalb weiter ebenso groß wie die Sorglosigkeit in der Bevölkerung. Die Bereitschaft, sich einzuschränken, dagegen blieb klein; der Alltag änderte sich nicht. Folgerichtig verhängte Bürgermeister Sobjanin nur fünf Tage nach der Putin-Ansprache ein faktisches Ausgehverbot für Moskau ab dem 30. März. Der Kreml empfahl daraufhin allen anderen russischen Regionen, zu ähnlichen Maßnahmen zu greifen.

In Deutschland und der EU wird unter anderem viel darüber diskutiert, welche Gefahren von den massiven Einschränkungen vieler Freiheitsrechte im Namen der Pandemiebekämpfung ausgehen und ob der Staat sich nicht unter diesem Deckmantel zu viele Kontrollrechte dauerhaft zu sichern versuchen könnte. Diese Diskussion gibt es in Russland nur sehr marginal in oppositionellen Kreisen. Das mag auch damit zu tun haben, dass der russische Staat unter Putin, der sonst mit Bürgerrechten nicht sonderlich zimperlich umzugehen pflegt, sich ausgerechnet zu Pandemiezeiten bisher überraschend zögerlich zeigt. Diese Zögerlichkeit (Zurückhaltung würde ich es nicht nennen) verwundert besonders, weil es ja eigentlich ein günstiger Zeitpunkt wäre, die sonst so gescheute internationale Kritik zu vermeiden, weil gegenwärtig (fast) alle denkbaren Einschränkungen auch im Westen als gerechtfertigt angesehen werden und ein Rückblick zeigt, dass der russische Staat und insbesondere Putin auf eine lange Geschichte zurückblicken können, solche Gelegenheiten zu nutzen.

Zum Teil mag die Antwort darin liegen, dass die wirtschaftliche Krise aufgrund der Pandemie eher ein Geschenk für den Kreml ist, weil sich die langjährige wirtschaftliche Stagnation nun recht leicht mit ihr und der daraus entstandenen Erdölbaisse erklären lässt. Erneut kommt alles Böse von außen. Es ist allerdings auch nicht ganz auszuschließen, dass diese Version der Dinge im Kreml selbst zu viel geglaubt wurde und, zumindest teilweise, die verspätete (vielleicht gar zu späte) Reaktion auf die Pandemie erklärt. Die seltsam zögerliche Reaktion des Kremls weist aber auch noch einmal darauf hin, dass die repressive Macht des politischen Regimes von vielen (auch und gerade im Westen) oft erheblich überschätzt wird. Putin stützt seine Macht auf eine Mischung aus Legitimität, wirtschaftlichem Erfolg und der selektiven Verfolgung Andersdenkender und der Opposition, die oft mehr Abschreckung ist als flächendeckende Repression. Die politische Stabilität wird dabei eher, wie Lew Gudkow, der Direktor des Lewada-Zentrums, nicht müde wird zu betonen, von einer "passiven Duldung" einer Bevölkerungsmehrheit gestützt, denn von aktiver Teilhabe. Diese Überschätzung der repressiven Fähigkeiten des Kremls sind eine seiner wichtigsten Machtressourcen.

Der abrupte U-Turn am 25. März zeigt, wie stark sich Putin in Bezug auf die von der Pandemie ausgehenden gesundheitlichen, wirtschaftlichen und damit auch politischen Gefahren verschätzt hat. Er zeigt aber, gerade wegen seiner Schärfe und Abruptheit, auch, dass das Regime nicht verlernt hat, aus Fehlern zu lernen und umzusteuern.

Ein kleines P.S.: Bei aller, wie ich finde begründeten Kritik am staatlichen Handeln in Russland im Angesicht der Corona-Pandemie, habe ich, ganz tief im Inneren, die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass es hierzulande wirklich nicht so schlimm kommen wird, wie in Italien, Frankreich oder Spanien oder vielleicht nicht einmal so schlimm wie in Deutschland. Die Hoffnung also, dass einmal, nur einmal Wiktor Tschernomyrdin mit seinem berühmten Aphorismus nicht recht behält: "Wir wollten es besser machen, aber es ist wie immer gekommen." Hoffnung stirbt halt, ein Sprichwort wohl überall auf der Welt, immer zuletzt. Ein deutscher Dichter hatte darauf allerdings schon im 19. Jahrhundert seine eigene Sicht: "Doch in allem, was wir hoffen, hat uns schon Verdruss getroffen".

Dieser Beitrag von Jens Siegert erschien in seinem Blog (russland.boellblog.org/) am 02.04.2020.

Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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