Basilius-Kathedrale

5.5.2020 | Von:
Leonid Gosman

dekoder: Die Palastrevolte

Der folgende Beitrag des russischen Politikers Leonid Gosman erschien ursprünglich am 05.04.2020 in der Onlinezeitung Republic und wurde von dekoder ins Deutsche übersetzt und veröffentlicht.

Leonid Gosman ist ein russischer Oppositionspolitiker und Präsident der politischen Bewegung Union der Rechten Kräfte. Diese Organisation ging 2008/2009 aus der gleichnamigen Partei hervor, die vom liberalen Politiker Boris Nemzow mitbegründet und -geführt worden war.Leonid Gosman ist ein russischer Oppositionspolitiker und Präsident der politischen Bewegung Union der Rechten Kräfte. Diese Organisation ging 2008/2009 aus der gleichnamigen Partei hervor, die vom liberalen Politiker Boris Nemzow mitbegründet und -geführt worden war. (© dpa)

Einleitung

Nur zögerlich, erst Ende März 2020, ist Wladimir Putin öffentlich gegen die Coronavirus-Epidemie eingetreten: Am 23. März zeigte er sich im Schutzanzug in einem Infektionskrankenhaus, am 25. März hielt er die erste Fernsehansprache, zwei weitere folgten danach.

Kremlkritische Beobachter – wie etwa der Politologe Gleb Pawlowski – bemängeln, der Präsident wirke derzeit wenig überzeugend. So ist es vor allem der Moskauer Bürgermeister Sobjanin, der mit Maßnahmen gegen das Coronavirus auffällt. Sobjanin sei es gewesen, schreibt etwa Iwan Dawydow, der Wladimir Putin am Tag vor der ersten Fernsehansprache erklärte, dass die "Ansteckung hochdynamisch" ist.

Auf Republic formuliert der Oppositionspolitiker Leonid Gosman seine Kritik am Auftreten Putins und die mutmaßlichen Gründe dafür. Gosman ist unter anderem Präsident der liberalen politischen Bewegung Union der Rechten Kräfte. Gerade seine Schlussthese mag manchem Leser etwas zu steil erscheinen. Weil er viele Beobachtungen und Kritik, wie sie in den letzten Wochen von unterschiedlichen Seiten geäußert wurde, aber sehr pointiert zusammenfasst, ist sein Text jedoch unbedingt lesenswert.

Wo ist Superman Putin?

Was steht uns bevor? Die Epidemie wird abflauen – bisher haben alle Epidemien ein Ende gefunden. Es werden leider noch Menschen sterben, einige von uns werden Angehörige oder Freunde verlieren, doch die meisten werden überleben. Wir werden zu unserem normalen Leben zurückkehren. Das wird dann aber in einem anderen Land sein. In einem politisch veränderten Land.

Vertrauen in das System vs. Vertrauen in die Person

Ein politisches System kann schwere Zeiten überstehen, wenn eine der folgenden zwei Bedingungen gegeben ist: Vertrauen in die Institutionen oder Vertrauen in die Personen.
Vertrauen in die Institutionen, das ist die Variante der USA. Die Universitäten, die größten Städte, die gebildeten Bevölkerungsschichten, die Beamten – alle sind gegen Präsident Trump. Und alles ist in Ordnung, alles stabil. Viele meinen, dass der Präsident zu nichts taugt, aber sie glauben an das System, an die Abläufe.

Das entgegengesetzte Beispiel war Kuba unter Fidel. Es gibt keinerlei Institutionen, aber es gibt Fidel Castro, den Glauben an ihn, die Kraft, die von ihm ausgeht. Natürlich wird das alles noch durch Repressionen unterfüttert, aber es beruht nicht auf diesen allein. Das Regime kam nicht wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten in die Bredouille, oder weil (wie in dem alten sowjetischen Witz) sie keine Patronen mehr hatten, sondern weil der gealterte Fidel nur noch ein Schatten seiner selbst war: Der Glaube an ihn war Geschichte.

Unser System dagegen beruht nicht auf Institutionen. Putin ist nicht Präsident, weil er gewählt wurde – er wurde gewählt, weil er Präsident ist. Seine Legitimität, wie sie sich in den ersten Monaten seiner Regentschaft herausbildete, beruhte auf seinem Charisma, dem Glauben an ihn. Er ist ein Sieger, er steht für die einfachen Leute, solche wie du und ich. Meine Feinde sind seine Feinde. "Ich will so einen wie Putin", "Sein Gang ist so sexy", "Geht doch allen gut!". Gibt sogar einen Wodka Putinka. Und wenn Sie selbst diese Gefühle nicht gehegt haben, egal – es gibt genug andere, die so fühlten.

Das Bild vom Superman

Putin und sein Team haben zielstrebig das Bild eines Supermans geschaffen: Er flog einen Düsenjäger, demonstrierte seine Wurftechnik auf der Judomatte und ließ sich mit nacktem Oberkörper fotografieren. Mitunter kam es zwar zu albernen Übertreibungen, wie mit den griechischen Amphoren oder den sibirischen Kranichen, aber insgesamt hat es erstmal funktioniert.

Putin wird dafür kritisiert, dass er sich um Umfragewerte kümmert. Es ist Unsinn, ihn dafür zu kritisieren. Er macht das völlig richtig. Schließlich beruht seine Macht gerade auf seinen Umfragewerten. Und was passiert, wenn die abstürzen, das weiß niemand.
Jetzt sind sie allerdings abgestürzt. Das wird nicht nur aus den Meinungsumfragen deutlich (die Umfragewerte sind zwar wieder besser, allerdings ganz offensichtlich frisiert), sondern auch in den Geschäften, auf dem Markt, im Bus – trotz aller sozialer Distanzierung. Das ist offensichtlich, nicht, wenn man nicht die ganze Zeit fernsieht, sondern wenn man bloß mal aus dem Fenster schaut.

Die große Enttäuschung

Das hat nicht gerade erst jetzt begonnen. Und das Vorgehen der Opposition – enthüllen und die Inkompetenz der Regierung herausstellen – spielt dabei längst nicht die wichtigste Rolle, vielleicht sogar gar keine. Zu merken ist natürlich der Ermüdungsfaktor: Ein und dasselbe alternde Gesicht, ein und dieselben Worte, Scherze, Versprechungen. Doch das Wichtigste ist die Enttäuschung. Die Enttäuschung über die Staatsmacht, und da die Macht personifiziert ist, ist man eben enttäuscht von dieser Person.

Die Anhebung des Rentenalters etwa hat die Regierung nicht ohne Verluste überstehen können. Hätte sich der Präsident allerdings sofort ans Volk gewandt, hätte er Verständnis für die Wucht des Schlages gezeigt, den Millionen zu spüren bekommen, hätte er mit den Bürgern auf Augenhöhe gesprochen und nicht versucht, sie mit kleinen Vergünstigungen abzulenken, hätte er sich wie ein Mann verhalten, dann wären die Umfragewerte nicht so stark zurückgegangen.

Damals haben ihm seine Anhänger zum ersten Mal etwas übel genommen: Mit seinem langen Schweigen hat er ihre Erwartungen enttäuscht. Der mit dem nackten Oberkörper und auf dem U-Boot, der, der die Russophoben in aller Welt zurechtweist, hätte sich anders verhalten sollen.
Und jetzt die Epidemie.
Die Maßnahmen, die der Präsident verkündet und die er nicht verkündet hat, wurden eingehend analysiert. Ich spreche aber von Erwartungen und Enttäuschungen. Man wartete auf seine Rede, fragte sich: Warum schweigt er? Von seiner zweiten Rede dann erwartete man sich schon nichts mehr. Sie hat niemanden beruhigt und keine Hoffnung gegeben. Sie hat nur für noch mehr Zorn gesorgt.
Das Ausmaß dessen, wie unpassend er in den letzten Tagen vor das Volk tritt, wie sehr er nicht dem entspricht, zu dem er durch sein Amt verpflichtet ist, ist für die Bürger einfach nur unfassbar und beleidigend. Und natürlich ist es mittlerweile schwer, wenn nicht gar unmöglich, noch jemanden zu finden, der auf diesen Präsidenten hofft und glaubt, dass er ihm helfen wird. Das lässt sich auch nicht durch außenpolitische Siege kompensieren, die man sich vielleicht weiter zurechtdenken könnte. Angesichts der Epidemie, der Angst, ohne Geld und Arbeit dazusitzen, können solche Siege nicht mehr ablenken und bringen keine Freude – Putin hat sich demonstrativ geweigert, die tatsächlichen Probleme der Menschen zu lösen.

Der Kommandeur im Bunker statt auf dem Pferd

Kann die Staatsmacht Staatsmacht bleiben, wenn sie nicht respektiert wird? Intuitiv wird einem klar: Ein System, das bei den Menschen keinen Respekt und kein Vertrauen genießt, kann sich zwar in ruhigen Zeiten halten. Es übersteht aber keine Erschütterungen, ein träges Verhalten reicht nicht aus, wenn von der Regierung erwartet wird, den Rahmen üblicher Standards zu verlassen und wenn von der Bevölkerung ein Verhalten verlangt wird, das alles andere als Routine ist. In einem autoritären System muss der Kommandeur auf einem feurigen Pferd voranreiten. Sitzt er jedoch im Bunker, zerfällt die Machtvertikale und hinterlässt den unangenehmen Geruch dessen, woraus sie bestand.
Die Einstellung vieler Bürger zur Regierung verändert sich – und gleichzeitig geschieht vor unseren Augen noch etwas anderes. Die oberste Staatsmacht und der Präsident persönlich sind objektiv in einen Konflikt mit jenen geraten, die Stütze und Auge des Herrschers sein sollten – mit den Gouverneuren. Ihnen für alles die Verantwortung zu übergeben, versetzt sie in eine fast ausweglose Lage.

Die Gouverneure sind sich selbst überlassen

Sie haben weder die finanziellen noch andere Mittel, um ihre Regionen in einer Situation zu verwalten, die zwar nicht erklärtermaßen, aber faktisch einen Ausnahmezustand darstellt. Die meisten sind eh nicht für ein Gouverneursamt geeignet – das Auswahlkriterium war in ihrem Fall persönliche Ergebenheit. Sie sollen keineswegs regieren, sondern die Kommandos von oben weiterleiten und im Gegenzug Geld und Stimmen nach oben liefern. Und diesen Gouverneuren wurde jetzt gesagt, dass sie es sind, die im Falle eines Misserfolgs aufgespießt werden.
Drei sind zurückgetreten, aber wie viele verhehlen ihre Kränkung? Und die wenigen, die nun plötzlich in sich die Kraft finden, Mittel zu sichern (sie etwa den Oligarchen vor Ort aus der Tasche ziehen) und diese Situation würdig meistern, werden die bereit sein, in den Stall zurückzukehren? Wie auch immer die Epidemie sich entwickelt, das Verhältnis der Gouverneure zur obersten Staatsmacht wird sich ändern und ganz sicher auch ihre Bereitschaft, dieser ergeben zu dienen. Die Einheit und Geschlossenheit der herrschenden Gruppe ist drastisch geschwächt.

Sie hatte 20 Jahre darauf beruht, dass Putin – für viele unerwartet – in der Lage war, "seine Leute" aufzubauen und ein tatsächlicher Anführer des Teams zu sein. Die Angst, dass man ohne Putin dastehen könnte, die sie dem behördenhörigen Volk jahrelang eingetrichtert haben, war ihre Angst.
Natürlich hat sich der Unmut seit Jahren angesammelt, schon mit Beginn der Sanktionen, als das geregelte bequeme Leben ins Stocken geriet.
Und jetzt hat sich Putin zurückgezogen. Man kann nur vermuten, was mit ihm los ist: Vielleicht ist er krank, hat Angst wegen der Epidemie oder hat sich wegen der Krise erschossen?! Man könnte das mit Stalin in den ersten Tagen des Zweiten Weltkrieges vergleichen. Wichtig ist jedoch, dass er vielen Anzeichen nach nicht nur von den Bildschirmen verschwunden ist, sondern auch nicht mehr jene oberen Tausend im Griff hat, die das Land verwalten.
All das bedeutet, dass das Virus unser Land – es hat ja schon ganz anderes überstanden – nicht auslöschen wird, das politische System eventuell aber schon.

Kommt eine Palastrevolte?

Eine Palastrevolte schien mir stets unwahrscheinlich, doch nun ändert sich die Situation. Putin ist praktisch weg, das Land schliddert in den Abgrund, es gibt keine Institutionen und vor allem keine Zusammenarbeit zwischen ihnen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir in nächster Zeit das gleiche erleben, was viele, viele andere Länder durchgemacht haben: "Wegen der schweren Erkrankung des Präsidenten und angesichts der aus dem Ausland drohenden Gefahr für die Unversehrtheit des Landes, und im Sinne der Sicherheit der Bürger …" Ganz vorübergehend, versteht sich. Und wer kommt zur Rettung? Die Gouverneure, die er gerade erst bloßgestellt hatte? Die Unternehmen, die er ruiniert hat? Das Volk, dem angeraten wurde, aus eigener Kraft zu überleben? Bleiben die Nationalgarde und OMON-Kräfte aller Art. Die können zwar auf den Straßen und Plätzen wirksam werden, aber nicht innerhalb des Palastes.

Das kann natürlich vorübergehen. Doch in jedem Fall wird das Land ein anderes sein. Ich denke, gleich nach dem Abflauen der Epidemie wird etwas von grundlegender Bedeutung geschehen. Oder sogar schon früher.

Übersetzung aus dem Russischen von Hartmut Schröder

Das russischsprachige Original des vorliegenden Beitrags ist online verfügbar unter https://republic.ru/posts/96361, die Übersetzung ins Deutsche durch dekoder unter https://www.dekoder.org/de/article/putin-corona-schwaeche-analyse.

Dieser Beitrag wurde übernommen im Rahmen des Projektes "Wissenstransfer2 – Russlandstudien", das von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen und dekoder.org mit finanzieller Unterstützung der Volkswagen-Stiftung durchgeführt wird.

Die Redaktion der Russland-Analysen freut sich, dekoder.org als langfristigen Partner gewonnen zu haben. Auf diesem Wege möchten wir helfen, die Zukunft eines wichtigen Projektes zu sichern und dem russischen Qualitätsjournalismus eine breitere Leserschaft zu ermöglichen. Wir danken unserem Partner dekoder, Republic und Leonid Gosman für die Erlaubnis zum Nachdruck.

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Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

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