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Basilius-Kathedrale

Regionalwahlen / Regionale Wirtschaft / Nawalny

Die öffentlichen Finanzen in den Regionen Russlands haben seit 2012 eine wichtige Transformation durchlaufen. Die Struktur der Einnahmen sind zwar 2012–2019 relativ stabil gewesen, doch hat sich die Ausgabenstruktur verändert, zum Teil wegen neuer, nicht gegenfinanzierter Mandate in den Bereichen Bildung und Gesundheit und zum Teil wegen des verstärkten Einsatzes außerbudgetärer Fonds.

Die Zentralregierung zeigt sich in ihrer Transferpolitik nun weniger großzügig, wodurch eine Reihe Regionen zu einer erheblichen Erhöhung ihrer Verschuldung oder einer Kürzung der Sozialausgaben gezwungen wird. In den Regionen, in denen 2020 Gouverneurswahlen stattfanden, scheint es keine umfassende Transferpolitik gegeben zu haben, die speziell auf diese Regionen ausgerichtet gewesen wäre. Dafür nahmen dort intransparente Formen föderaler Unterstützung zu.

Der Moskauer kommunalen Abgeordneten Julija Galjamina, die gegen die Verfassungsänderungen aufgetreten war, wurden in der Folge mehrfache angebliche Verstöße gegen die Vorschriften für Demonstrationen zur Last gelegt.

Russland-Analysen Nr. 391 (04.10.2020)

Analyse: Die Regionalwahlen vom 13. September 2020 - Weitere Erosion des Parteiensystems und elektoraler Autoritarismus unter Quarantäne-Bedingungen

Die Regional- und Kommunalwahlen zeigen, dass die Parteien als politische Institutionen an Bedeutung verlieren. Strengere Regeln bei der Kandidatenauswahl, Einschränkungen beim Wahlrecht sowie Druck auf die Wähler verhindern den Wettbewerb zwischen den Parteien und sorgen für eine niedrige Wahlbeteiligung.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 391 (04.10.2020)

Statistik: Registrierung von Kandidaten und Parteien, Wahlergebnisse bei den Regionalwahlen vom 13.09.2020

Wie haben die Parteien bei den Kommunal- und Regionalwahlen im September im Vergleich zu vergangenen Jahren abgeschnitten? Wie erging es den außerparlamentarischen Parteien?

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Demonstration in Chabarowsk im September 2020: Mitte Juli begannen in der fernöstlichen Stadt Chabarowsk Proteste gegen die Verhaftung des Gouverneurs Sergej Furgal, aber auch gegen politische Repressionen. Die Proteste weiteten sich zu einem bisher beispiellosen Ausmaß aus: Bis zu 10 Prozent der Einwohner von Chabarowsk gingen auf die Straße.

Russland-Analysen Nr. 391 (04.10.2020)

Analyse: Russlands Machtvertikale bröckelt. Die sinkenden Realeinkommen sorgen für Unzufriedenheit

Die sich verschlechternde wirtschaftliche Lage führt zu sinkendem Wohlstand in den russischen Regionen. Eine Studie zeigt nun einen direkten Zusammenhang zwischen sinkenden Realeinkommen der Wähler und dem Abschneiden der Kreml-Kandidaten bei den Wahlen.

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Ölraffinerie in Rjasan

Russland-Analysen Nr. 391 (04.10.2020)

Analyse: Die öffentlichen Finanzen in den Regionen Russlands 2012–2019

Die öffentlichen Finanzen in den Regionen Russlands haben sich seit 2012 vor allem bezüglich der Ausgabenstruktur verändert. Die Zentralregierung zeigt sich in ihrer Transferpolitik nun weniger großzügig, wodurch eine Reihe Regionen mehr Schulden aufnehmen und Sozialausgaben kürzen müssen.

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Gebiete und Städte der Russischen Föderation

Russland-Analysen Nr. 391 (04.10.2020)

Karte: Gebiete und Städte der Russischen Föderation, in denen am Einheitlichen Wahltag 2020 gewählt wurde

Dazu zählen u. a. Gebiete, in denen Gouverneurs- oder Bürgermeisterwahlen stattfanden, aber auch Gebiete, in denen Wahlen für die gesetzgebende Versammlung der Region abgehalten wurden.

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Juli 2013 in Moskau: Ein festgenommener Demonstrant hält ein Bild des oppositionellen Politikers Alexei Navalny in die Kamera.

Russland-Analysen Nr. 391 (04.10.2020)

dekoder: Alexej Nawalny

Nawalny stand im Zentrum vieler öffentlichkeitswirksamer Konfrontationen der letzten Jahre. Seine Losung von der "Partei der Gauner und Diebe" gehörte zu den prominentesten Slogans. Er kam als Kandidat bei der Moskauer Bürgermeisterwahl auf 27 Prozent der Stimmen. Dabei ist er keineswegs der "Oppositionsführer" als den ihn einige Medien präsentieren.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 391 (04.10.2020)

Statistik: Covid-19 in Russland

Die Ausbreitung von Covid-19 im Vergleich, Todesfälle durch Covid-19 im Vergleich und Covid-19-Verdopplungsraten im Vergleich: bestätigte Fälle (Belarus, Polen, Russland und die Ukraine)

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Russland-Analysen

Russland-Analysen Nr. 391 (04.10.2020)

Chronik: Covid-19-Chronik, 14. – 27. September 2020

Die Ereignisse vom 14. zum 27. September 2020 in der Covid-19-Chronik.

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Russland-Analysen

Russland-Analysen Nr. 391 (04.10.2020)

Chronik: 14. – 26. September 2020

Die Ereignisse vom 14. bis zum 26. September 2020 in der Chronik.

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Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
Dossier Ukraine

Ukraine

Die Ukraine-Analysen bieten einen aktuellen Einblick in die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen in der Urkaine. Sie machen aktuelles Wissen von Wissenschaft und Forschung verfügbar.

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Polen-Analysen: Chronik
Dossier: Polen

Polen-Analysen

Die Polen-Analysen widmen dem größten östlichen Nachbarn Deutschlands regelmäßig einen Themenschwerpunkt. Dabei beleuchten sie aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklungen in Polen.

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Angesichts der Ukraine-Krise wollen einige Nato-Mitglieder den Kurs gegen Russland verschärfen und fordern dauerhafte Truppenstützpunkte in Osteuropa. Zwingt Putin die Nato zu einem Strategiewechsel?

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Kiew wirft Russland eine Invasion in die Ostukraine vor. Laut Nato-Angaben sollen bis zu 1.000 russische Soldaten auf ukrainischem Territorium operieren. Wer kann Moskau Einhalt gebieten?

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