Zerstörter Straßenzug in Rotterdam im Mai 1940

18.12.2012 | Von:
Michael Wildt

Verdrängung und Erinnerung

Entnazifizierung

Nach dem Willen der Alliierten sollte die deutsche Gesellschaft in einem umfassenden Maß entnazifiziert werden. Allein in der amerikanischen Zone wurden 13 Millionen Fragebögen mit insgesamt 131 Fragen ausgegeben, aber nur ein Bruchteil konnte bearbeitet werden. Um zunächst die Minderbelasteten vom Verdacht der Mittäterschaft freizusprechen, schoben die Spruchgerichte die Fälle der Hauptschuldigen häufig nach hinten, was im Laufe der Zeit den gegenteiligen Effekt hatte. Denn als die Reihe an die Hauptbelasteten hätte kommen müssen, erschien die Praxis der Entnazifizierung im sich verschärfenden Kalten Krieg zwischen den Westalliierten und der Sowjetunion nicht mehr so wichtig, da die Deutschen nicht als Gegner behandelt, sondern jeweils Bündnispartner werden sollten. Und so erreichten auch Hauptschuldige sehr milde Urteile. "Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen“, hieß es dann treffend im Volksmund. Mit sogenannten Persilscheinen stellten sich ehemalige Nationalsozialisten untereinander Entlastungszeugnisse aus. Was als politische Säuberung gedacht war, geriet ganz im Gegenteil zu einer Weißwäsche für ehemalige Mittäter und Mitläufer.

In der britischen Zone herrschte ohnehin von Anfang an eine Politik, die angesichts der immensen Probleme, die die Aufrechterhaltung des Alltagslebens und die Versorgung der Besatzungszone aufwarfen, an den alten Funktionseliten festhielt, insbesondere am Verwaltungs- und Polizeiapparat, und nur die jeweiligen Spitzenbeamten aus politischen Gründen entließ.

Konsequenter ging die Sowjetunion in ihrer Zone vor. Dort wurden alle Richter, Lehrer und Polizisten weitgehend ausgetauscht und auch der Verwaltungsapparat stärker von Nationalsozialisten gesäubert als in den Westzonen. Nach einer kurzen und nachhaltigen Phase der Entnazifizierung jedoch erklärte die Führung der herrschenden Sozialistischen Einheitspartei (SED), aus der Zwangsvereinigung von Sozialdemokraten und Kommunisten 1946 entstanden, dass es nun um den Aufbau ginge, an dem sich auch ehemalige Nationalsozialisten beteiligen könnten, wenn sie sich loyal zum sowjetischen System verhielten. Jedoch existierten in der DDR noch bis 1950 sogenannte Speziallager, in denen die sowjetischen Stellen etwa 50 000 Häftlinge, zu einem großen Teil ehemalige Nationalsozialisten, aber auch politische Oppositionelle wie Sozialdemokraten, die sich geweigert hatten, der SED beizutreten, sowie gänzlich Unbeteiligte mit nur unzureichender Versorgung gefangen hielten. Tausende starben oder wurden zur Zwangsarbeit in die Sowjetunion deportiert. 1950 wurden in der DDR auch noch einmal etwa 300 Menschen in Prozessen, die nicht rechtsstaatlich waren, zu hohen Haftstrafen verurteilt, gegen 32 die Todesstrafe verhängt, die in 24 Fällen auch vollstreckt wurde. Danach jedoch ging auch in der DDR die strafrechtliche Verfolgung von NS-Tätern merklich zurück.

Hatte die Zahl der Urteile gegen NS-Täter in Westdeutschland 1949 noch bei über 1500 gelegen, sank sie bis auf 21 Verurteilungen im Jahr 1955 ab. Erst als gegen Ende der 1950er-Jahre mit dem Ulmer Einsatzgruppen-Prozess gegen den ehemaligen Gestapochef von Tilsit, Bernhard Fischer-Schweder, und andere das Ausmaß der Verbrechen in der bundesdeutschen Öffentlichkeit bekannter wurde, setzte auch die Strafverfolgung gegen die Täter wieder ein. Vor allem die Gründung einer zentralen Ermittlungsstelle, der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung von NS-Gewaltverbrechen in Ludwigsburg, im Jahr 1959 trug erheblich dazu bei, dass sich in den kommenden Jahren einstige Gewalttäter des NS-Regimes vor Gericht verantworten mussten, auch wenn die Urteile selbst häufig äußerst milde ausfielen.

Quellentext

Mangelnde Aufarbeitung

[...] „Sollte wirklich das deutsche Volk so von allen guten Geistern verlassen gewesen sein, daß ihm etwa bei den Anstaltsmorden gar nie der Gedanke gekommen wäre, daß es sich hier trotz des gesetzlichen Führerbefehls um gesetzliches Unrecht handelte?“ Übereinstimmend mit diesem Gedanken des deutschen Rechtsphilosophen Gustav Radbruch führte das Kontrollratsgesetz Nr. 10 vom Dezember 1945 den Tatbestand „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ ein.

Den Alliierten war es damit möglich, in den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen NS-Täter anzuklagen, ohne mit den nationalsozialistischen Rechtsnormen argumentieren zu müssen, die zur Zeit der Tat galten. „Der Dolch des Mörders“, hieß es 1947 im Urteil des Nürnberger Juristenprozesses, „war unter der Robe des Juristen verborgen.“ So wurde das NS-Recht als ein System „bürokratischer Rechtlosigkeit“ delegitimiert.
Während des Prozesses gegen die NS-Hauptkriegsverbrecher 1945/46 empfanden die Deutschen dieses Vorgehen noch mehrheitlich als gerecht oder wenigstens fair [...].
Als die Alliierten Ende 1946 ankündigten, die Verfahren auszudehnen, kippte [...] die Stimmung. In den Nürnberger Nachfolgeprozessen klagten die Alliierten nun gegen die bürgerlichen Funktionseliten des NS-Staates, gegen die Ärzteschaft und die Wehrmachtskommandeure, gegen Unternehmer und Bankiers, nicht zuletzt gegen die Juristen des „Dritten Reiches“.
Hinzu kamen zahlreiche Prozesse in den einzelnen Besatzungszonen. 1949 saßen in den alliierten Gefängnissen in Landsberg, Werl und Wittlich rund 1800 Gefangene ein. Den Deutschen wurden sie zu Galionsfiguren ihrer Auflehnung gegen die Alliierten – und ihrer Abwehr der jüngsten Vergangenheit. [...]
Ehemalige NS-Juristen, die Nürnberger Verteidiger, die Kirchen und die Presse formierten sich damals zu einer regelrechten „Gnadenlobby“ und plädierten dafür, die Kriegsverbrecher aus der Haft zu entlassen.
[...] Meinungsumfragen belegen, dass diese aggressive Lobbyarbeit große Zustimmung in der Bevölkerung fand. [...]
Die meisten Deutschen standen den Nürnberger Verfahren daher am Ende der vierziger Jahre stark ablehnend gegenüber – wohl auch, weil sie sich in ihrer Opposition gegen die Nachfolgeprozesse indirekt selbst entlasten und den angeblichen Kollektivschuldvorwurf der Alliierten abwehren konnten. Dieser Vorwurf war zwar nie explizit erhoben worden, der Eindruck vieler Deutscher aber, kollektiv am Pranger zu stehen, gedieh auf dem Boden realer Erfahrungen: der Entnazifizierung in der unmittelbaren Nachkriegszeit und der Entlassung von weit mehr als 400 000 Beamten und Berufssoldaten durch die Alliierten.
Als im Herbst 1949 die erste deutsche Bundesregierung unter Konrad Adenauer ihre Arbeit aufnahm, widmete sie sich denn auch als einer ihrer ersten Aufgaben genau diesen drei Themen: der Frage nach der Begnadigung der Kriegsverbrecher, nach dem endgültigen Abschluss der Entnazifizierung – und der Wiedereinstellung der „verdrängten“ Beamtenschaft. Innerhalb weniger Jahre sollte sie dabei den Weg ebnen für eine systematische Verneblung der NS-Vergangenheit und die Abschaffung der Radbruchschen Formel in der deutschen Strafgesetzgebung. [...]
[1951 beschloss] die Bundesregierung [...] mit knapper Zustimmung der Länder [...], den Tatbestand „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ – die sogenannte Nürnberg-Klausel aus der Europäischen Menschenrechtskonvention – nicht ins neu zu kodifizierende Strafrechtsregister der Bundesrepublik aufzunehmen. Dem stehe, so hieß es, das Rückwirkungsverbot „nulla poena sine lege“ (Keine Strafe ohne Gesetz) entgegen. In der Folge wurden vor deutschen Gerichten denn auch „einige Menschen“ eher weniger als mehr verurteilt. [...]
Die Gesamtbilanz: In den knapp fünfzig Jahren bis 1998 wurden rund 106 000 Ermittlungsverfahren wegen NS-Verbrechen eingeleitet. Nur 6494 endeten mit einem Strafurteil. Historiker schätzen, dass die Zahl der unmittelbar am Holocaust beteiligten Täter bei etwa einer viertel Million liegt; dazu kommen Zehntausende weitere politische Mordtaten. Weit mehr als 150 000 nie von der Justiz auch nur ins Visier genommene Mörder und eine, wie es der Politikwissenschaftler Joachim Perels formuliert, über Jahrzehnte währende „Umdeutung der NS-Diktatur in einen Rechtsstaat“ – dies war der Preis, mit dem sich die junge Bundesrepublik die oft fadenscheinige Loyalität von Millionen Nazifizierten erkaufte.
Erst vor zehn Jahren [1999] entschied der Bundestag, den Unrechtsurteilen der NS-Herrschaft rückwirkend die Rechtsgültigkeit abzusprechen und damit das Grundgesetz in vollem Umfang für die Verfolgung von NS-Tätern heranzuziehen – zwei Generationen zu spät.
Die Geschichtsmythen, die im Treibhaus der fünfziger Jahre gediehen, versperren unterdessen oft noch heute wie dichtes Gestrüpp den Blick auf die NS-Vergangenheit – die Mythen vom Befehlsnotstand und vom unterdrückten, unschuldigen deutschen Volk, Mythen, die ehemalige NS-Richter über Jahrzehnte hinweg in deutschen Gerichtssälen für Recht erklärt hatten.

Christian Staas, „Was damals Recht war …“, in: Zeit Geschichte Nr. 1/2009, S. 76 ff.



Webdocumentary

Auschwitz heute - dzisiaj - today

Auschwitz – Ort und Symbol der nationalsozialistischen Vernichtungsmaschinerie. Der Name der südpolnischen Stadt steht für den millionenfachen Mord an Juden, Sinti und Roma und Menschen, die nach der NS-Rassenideologie nicht zur "Volksgemeinschaft" gehörten. Der Bombay Flying Club hat dazu eine Webdocumentary für die bpb umgesetzt - in deutscher, englischer und polnischer Sprache.

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