Zerstörter Straßenzug in Rotterdam im Mai 1940

18.12.2012 | Von:
Michael Wildt

Verdrängung und Erinnerung

Entschädigungen

Neben der strafrechtlichen Verfolgung der Täter ging es im Nachkriegsdeutschland auch um die Entschädigung der Opfer. Gleich nach dem Sieg über den Nationalsozialismus verhängten die Alliierten eine Vermögenskontrolle, um geraubtes jüdisches Eigentum wieder an die ursprünglichen Besitzer zurückgeben zu können. 1947 erließ die amerikanische Besatzungsmacht ein Rückerstattungsgesetz, aufgrund dessen vor allem jüdische Opfer die Rückgabe ihres gestohlenen Eigentums einfordern konnten. Frankreich und Großbritannien folgten mit ähnlichen gesetzlichen Bestimmungen.

Diese Restitution betraf hauptsächlich "arisierte“ Immobilien, Häuser und Unternehmen. Der größte Profiteur der Enteignung jüdischen Vermögens nicht nur in Deutschland, sondern überall im besetzten Europa war jedoch der NS-Staat gewesen, gegen den bis 1949, da es bis dahin keinen Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches gab, nicht geklagt werden konnte. Die Alliierten verpflichteten deshalb die Bundesrepublik Deutschland, die diese Rechtsnachfolge beanspruchte, die Rückerstattungspflichten zu übernehmen. In der DDR, die sich in keiner Verbindung zum NS-Regime sah, unterblieb dagegen eine Rückerstattung jüdischen Vermögens, sie musste jedoch, anders als die Bundesrepublik, erhebliche Reparationen an die Sowjetunion leisten.

Israel, das eine halbe Million jüdische Flüchtlinge aus Europa aufgenommen hatte, war der erste Staat, der zu Beginn der 1950er-Jahre finanzielle "Wiedergutmachungsleistungen“ von der Bundesrepublik erhielt. Im September 1952 unterzeichnete Bundeskanzler Konrad Adenauer ein Abkommen, das Israel drei Milliarden DM zubilligte, die zu einem Teil in Warenlieferungen abgegolten wurden, sowie die Jewish Claims Conference, die die Ansprüche der ermordeten deutschen Juden vertrat, mit 450 Millionen DM bedachte.

Zwar bestimmte das Londoner Schuldenabkommen von 1953, dass erst im Rahmen eines allgemeinen Friedensvertrages auch die Frage der Entschädigungszahlungen an ehemals von Deutschland besetzte Länder geregelt werden sollte. Aber nach dem israelischen Verhandlungserfolg forderten auch andere westliche Staaten wie Belgien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, die Niederlande oder Norwegen finanzielle Entschädigungsleistungen von der Bundesrepublik für Zerstörungen und Gewalttaten der deutschen Besatzungsmacht. In mehreren bilateralen Abkommen zwischen 1959 und 1964 verpflichtete sich die Bundesrepublik zu Zahlungen in Höhe von insgesamt 876 Millionen DM. Erst nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989 konnten auch die osteuropäischen Staaten, die ja in weit stärkerem Maße von dem Terror und der Vernichtungspolitik des NS-Regimes betroffen gewesen waren, Entschädigungsansprüche geltend machen. Polen erhielt 1991 für die noch lebenden NS-Opfer eine Zahlung von 500 Millionen DM, Russland, Weißrussland und die Ukraine 1992 insgesamt eine Milliarde DM, Tschechien 140 Millionen DM.

Auch innenpolitisch konnten die Verfolgten des NS-Regimes allmählich durchsetzen, für die Leiden, die sie erlitten hatten, finanziell entschädigt zu werden. 1956 wurde vom Bundestag das Bundesentschädigungsgesetz erlassen, das bis 1965 mehrfach erweitert wurde. Etwa eine Million Personen, vor allem deutsche Juden, die in Konzentrationslager und Gettos gesperrt worden waren und den Holocaust überlebt hatten, erhielten nun Entschädigungsleistungen von rund 43 Milliarden DM. Insgesamt wurden von der Bundesrepublik an Verfolgte des NS-Regimes bis 2002 etwa 60 Milliarden DM gezahlt. Zum Vergleich: Die finanziellen Leistungen, die nach dem Lastenausgleichsgesetz von 1952 deutsche Flüchtlinge und Vertriebene aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten erhalten hatten, betrugen 104 Milliarden DM.

Doch nicht allen Verfolgten des NS-Regimes wurde eine Anerkennung ihrer Leiden zuteil. Die Gewaltmaßnahmen gegen Roma und Sinti vor 1942 galten den Gerichten in den 1950er-Jahren als durchaus legitim, da es sich ja um "asoziale Zigeuner“ gehandelt habe. Weder die Internierung in "Zigeunerlagern“ ab 1936 noch die Deportationen von Roma und Sinti ins besetzte Polen im Frühjahr 1940 wurden von den Gerichten als Verfolgung anerkannt. Erst im Erlass Heinrich Himmlers vom Dezember 1942, alle Roma und Sinti nach Auschwitz zu deportieren, mochte die bundesdeutsche Rechtsprechung einen Verfolgungsgrund sehen, der den Anspruch auf Entschädigung begründete. Bis in die 1960er-Jahre mussten Roma und Sinti warten, bevor der Bundesgerichtshof die bisherige Rechtsprechung aufhob und auch die Gewaltmaßnahmen vor 1942 in die Entschädigungsleistungen einbezogen wurden. Die Neuregelung galt jedoch nur für diejenigen, die schon in den 1950er-Jahren einen Antrag auf Entschädigung gestellt hatten, der damals abgelehnt worden war. Es bedurfte daher noch erheblichen langjährigen politischen Drucks bis in die 1980er-Jahre hinein, damit alle betroffenen Roma und Sinti Entschädigungen bekommen konnten.

Die größte Gruppe, die von den Wiedergutmachungszahlungen ausgeschlossen blieb, waren die Millionen ehemaliger Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter. Jahrzehntelang hatten sich die Unternehmen, die von der Zwangsarbeit profitiert hatten, beharrlich geweigert, Entschädigungen zu zahlen. Auch die Bundesregierung wies die Forderungen mit Hinweis auf das Londoner Schuldenabkommen ab, wonach solche Zahlungen erst im Rahmen eines allgemeinen Friedensvertrages zu regeln seien. Erst als in den 1990er-Jahren in den USA Sammelklagen ehemaliger Zwangsarbeiter gegen deutsche Firmen drohten, lenkte die Industrie ein und suchte die damalige rot-grüne Bundesregierung nach einem Verfahrensweg für Entschädigungsleistungen. Nach langen, zähen, immer wieder vom Scheitern bedrohten Verhandlungen wurde 2000 die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ gegründet, deren Stiftungskapital in Höhe von zehn Milliarden DM zur einen Hälfte von deutschen Unternehmen, darunter Allianz, BMW, Volkswagen, Bayer, BASF, Krupp, Siemens, Deutsche Bank und Dresdner Bank, zur anderen Hälfte aus Steuermitteln bezahlt wurde. Mit einem komplizierten Auszahlungsmodus konnten nun endlich rund 1,6 Millionen noch lebende Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter vor allem in Osteuropa eine bescheidene Entschädigungszahlung zwischen 5000 und 15 000 DM erhalten.


Webdocumentary

Auschwitz heute - dzisiaj - today

Auschwitz – Ort und Symbol der nationalsozialistischen Vernichtungsmaschinerie. Der Name der südpolnischen Stadt steht für den millionenfachen Mord an Juden, Sinti und Roma und Menschen, die nach der NS-Rassenideologie nicht zur "Volksgemeinschaft" gehörten. Der Bombay Flying Club hat dazu eine Webdocumentary für die bpb umgesetzt - in deutscher, englischer und polnischer Sprache.

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