Info Aktuell Salafismus

30.7.2018 | Von:
Bernd Ridwan Bauknecht

Salafismus in Deutschland

Erklärungsansätze
Nicht die Ideologie, sondern das soziale Angebot steht für die meisten Jugendlichen im Vordergrund, wenn sie sich für salafistische Gruppierungen interessieren. Die Gemeinschaft der Salafisten bietet Orientierungshilfen, eine vereinfachte, eingängige theologische Lehre, einen ritualisierten Alltagsrahmen, emotionale Zufluchtsorte, das Gefühl, einer "höheren spirituellen" Sache zu dienen, und persönliche Anerkennung. Neben dem bipolaren Weltbild und dem eschatologischen Heilsversprechen spricht Jugendliche vor allem das Einstehen für Gerechtigkeit und die Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft an.

Der Soziologe und Islamwissenschaftler Olivier Roy sieht im Salafismus "eine Geisteshaltung, die besonders in der zweiten Generation der Migranten zu finden ist, die sowohl die dominante westliche Kultur wie die Kultur ihrer Eltern ablehnt". Nicht immer, aber häufig stammen Jugendliche, die später zu Terroristen werden, nach seiner Erkenntnis aus nicht intakten Familien. Der Psychoanalytiker Fethi Benslama weist darauf hin, dass "die Kandidaten für den Dschihad" aus "allen sozialen Schichten, Glaubensvarianten und Lebensformen" kommen. Das entscheidende Merkmal sei das jugendliche Alter. "Mehr als zwei Drittel der Radikalisierten sind junge Menschen zwischen 15 und 25 Jahren. Sie stecken also in den Identitätskonflikten der Adoleszenz. Etwa 40 Prozent von ihnen weisen psychische Störungen auf".

Die Erfahrungen aus der Angehörigenberatung und Präventionsarbeit bestätigen, dass familiäre Beziehungsstrukturen und Probleme in der Familie eine fundamentale Rolle im Radikalisierungsprozess spielen können. Daher ist es ein wichtiges Anliegen der Beratung, zunächst den Druck aus den Familien zu nehmen, der sich unter anderem durch Beziehungskonflikte aufgebaut hat. Nach den Erfahrungen der Beteiligten macht es anfangs wenig Sinn, sich auf Diskussionen über das "richtige" Islamverständnis einzulassen. Wichtig und heilsam ist die Aufarbeitung möglicher Konfliktlinien.

Quellentext

Bemühungen um die Deradikalisierung junger Islamisten

[…] Claudia Dantschke […] leitet "Hayat Deutschland", eine Beratungsstelle mit einer Handvoll Mitarbeitern, die sich um die Deradikalisierung junger Islamisten in Berlin sowie in allen fünf ostdeutschen Bundesländern kümmert und eine Außenstelle in Bonn unterhält, einem Hotspot der Szene.

Ihre Erfahrungen zeigen, dass Radikalisierung mit Islam wenig und mit sozialer Verwahrlosung viel zu tun hat. [Es entstand] 2011 […] als Teil eines bundesweiten Netzwerks von Beratungsstellen, das sein Zentrum in der Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hat. Einziges Anliegen ist, angehende Dschihadisten von einem Weg abzubringen, der für sie selbst und für andere tödlich enden kann.

Nun darf man sich Deradikalisierung nicht wie eine Art Gehirnwäsche vorstellen. Ohnehin nimmt Hayat lediglich in zehn Prozent der Beratungen direkten Kontakt mit den Betroffenen auf – wenn diese es wünschen. In den allermeisten der insgesamt 430 und aktuell 190 Fälle […] waren es die Eltern, die sich an die Beratungsstelle wandten; überwiegend sind es Mütter. Dabei tauchen zwei Arten von Familien immer wieder auf – entweder solche, die durch eine Scheidung oder ähnliche Ereignisse auseinandergefallen, oder solche, die besonders autoritär strukturiert sind.

[…] Für Dantschke und ihre Mitstreiter geht es darum, an der Heilung der Folgen mitzuwirken – und nicht darum, den Klienten gleichsam den Koran auszutreiben. Das beginnt mit einem Gespräch in der Beratungsstelle oder einem anonymen Café […]. Zu Beginn geht es um Brüche im Leben der Jugendlichen, um das Verhältnis zu den Eltern, um die Persönlichkeit des Betroffenen. Anschließend, so die Fachfrau, "coachen wir die Eltern". Sie sollen wieder ein Verhältnis zu ihren Kindern entwickeln – und zwar durch Zuhören, ohne die eigene Meinung zu verleugnen. Ziel ist, die Radikalisierung zu stoppen. Das gelingt laut Dantschke in vielleicht 60 Prozent der Fälle. Wie religiös das Kind am Ende des Prozesses ist, ist den Leuten von Hayat herzlich egal.

Deren größtes Problem sind auch nicht Jungs, die plötzlich regelmäßig in eine Moschee gehen, oder Mädchen, die aus heiterem Himmel ein Kopftuch tragen. Das größte Problem sind jene, deren Radikalisierung bereits abgeschlossen ist und die dies durch die Ausreise ins einstige Kalifat des Islamischen Staates dokumentiert haben und jetzt zuweilen tot sind oder im Gefängnis sitzen. […] In diesen Fällen sind die Sicherheitsbehörden ohnehin involviert.

[…] [Dantschke] plädiert […] dafür, die jungen Islamisten mit deutschen Wurzeln im Zweifel heimzuholen, wenn es möglich ist – nicht zuletzt, um so für die Überlegenheit von Demokratie und Rechtsstaat zu werben. "Das sind unsere Staatsbürger", sagt Dantschke und fügt den vielleicht größten Satz des gesamten Gesprächs hinzu: "Die Eltern haben ein Recht, ihre Kinder zu lieben." Deren Taten und Einstellungen gelte es zu verurteilen, nicht die Kinder selbst. […]

Markus Decker, "Ausstiegshilfe aus der Welt des Terrors", in: Frankfurter Rundschau vom 20. Februar 2018

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Lebenskrisen, beispielsweise die Beendigung einer Beziehung, das Abgleiten in die Kriminalität, die Erkenntnis, dass das Leben in eine Sackgasse geraten ist und eine Realisierung der eigenen Lebensvorstellungen nicht gelingen wird, können ebenfalls eine Bereitschaft zur Radikalisierung auslösen. Indem sich die Betroffenen in den Dienst der neuen Ideologie stellen, können sie aus ihrer Sicht das alte Leben hinter sich lassen und in ein neues aufbrechen oder wenigstens als "Märtyrer" Nachruhm erwerben. Die bisherige Erfahrung des Scheiterns spielt dann keine Rolle mehr. Erfolg und Bestätigung wird jetzt auf einer anderen Ebene gesucht. Dieses Motiv spielt auch bei einigen Attentätern eine Rolle. Anis Amri, der am 18. Dezember 2016 den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte, hatte zuvor einen kriminellen Werdegang genommen.

Junge Frauen, die sich dem Salafismus zuwenden oder in der Vergangenheit sogar nach Syrien ausreisten, suchen dagegen vielfach vor allem emotionale Zufluchtsorte. Sie hegten mitunter romantische Vorstellungen, in denen die Kämpfer des Dschihad zu einer Art Popstars wurden. Diese Sichtweise unterstützten radikale Salafisten durch eine entsprechende Propaganda, die den Angesprochenen ein Gefühl von Zuwendung, eigener Bedeutung und besonderen Auserwähltseins vermittelte. Dabei wurden moderne, jugendgemäße Kommunikationsmittel eingesetzt. Anwerberinnen des IS posteten aus dem Irak niedliche Katzenbilder, Kinderfotos und rosarote IS-Flaggen. In Chats, auf WhatsApp oder Twitter wird auf Nöte, Wünsche und Bedürfnisse von jungen Frauen (und Männern gleichermaßen) eingegangen: Stress in der Schule, Langeweile, Frust mit den Eltern, empfundene Einsamkeit. Als Alternative wird mit der Aufnahme in eine vermeintlich gerechte Gemeinschaft geworben, in der man Bedeutung und wichtige Aufgaben erhält. In der Realität sollten junge Frauen jedoch vor allem den Bedürfnissen der Kämpfer dienen, mit ihnen – oft als Zweit- oder Drittfrau – Ehen eingehen und Nachwuchs für den Terrorstaat des IS gebären. Nachdem dieser im Zuge der regionalen Militäroperationen weitgehend zusammenbrach, viele Kämpfer fielen oder inhaftiert wurden, hat der Verfassungsschutz 2017 zunehmenden Einfluss von Frauen in der islamistischen Szene festgestellt. Sie füllen die Lücken der Männer und erziehen ihre Kinder mitunter im Sinne der islamistischen Ideologie.
Es ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, in all diesen Fällen einer präventionspolitischen Verantwortung nachzukommen.

Quellentext

Miteinander ins Gespräch kommen

[…] [D]er nordrhein-westfälische Innenminister Herbert] Reul hat Lehrer aus ganz Nordrhein-Westfalen ins Junge Schauspiel eingeladen, um sie einen Tag lang über das vielfältige Angebot des Innenministeriums zum Thema Salafismusprävention zu informieren.
Vor gut einem Jahr begann das Ministerium damit, Schulen kostenlos Autorenlesungen, Comic-Workshops oder Filmvorführungen anzubieten. Mittlerweile füllt das Programm eine Broschüre mit mehr als zwanzig Seiten. Neben Theaterstücken wie "Paradies" des Jungen Schauspiels können Lehrer auch ein Seminar der Kölner Universität zur Analyse islamistischer Internetpropaganda oder den vielfach ausgezeichneten französischen Film "Der Himmel wird warten" für ihre Schüler buchen, der in mitreißenden Szenen die Radikalisierung zweier junger Frauen erzählt.

[…] Kern der nordrhein-westfälischen Salafismus-Präventionsarbeit bleibt das Anfang 2014 vom Sozialdemokraten Jäger initiierte Projekt "Wegweiser", das Jugendliche, die schon mit der Salafisten-Szene in Kontakt gekommen sind, vor dem Abgleiten in gewaltbereite Strukturen bewahren soll. In dem Programm arbeiten Schulen, Sozialämter, Jugendhilfeeinrichtungen sowie muslimische Geistliche zusammen. […]. Mittlerweile haben 550 Einzelfall-Beratungen in den Anlaufstellen in Bonn, Bochum, Aachen oder Dortmund stattgefunden, davon mehr als die Hälfte mit Jugendlichen im Alter zwischen 14 und 18 Jahren. Intensiv beraten die "Wegweiser"-Fachleute aber auch Eltern und Lehrer. Heute gilt "Wegweiser" als stilbildend in der deutschen Salafismus-Präventionsarbeit, vielfach wurde das Programm kopiert. […] Im kommenden Jahr soll es 25 Anlaufstellen in Nordrhein-Westfalen geben. […]

Ebenfalls seit 2014 kümmert sich Nordrhein-Westfalen auch um jene systematisch, die schon ganz abgerutscht sind. Mit dem "Aussteigerprogramm Islamismus" soll jungen Leuten geholfen werden, die sich aus der dschihadistischen Szene lösen wollen. […] Bisher haben 127 Personen das Angebot angenommen, 47 werden aktuell betreut. […] […]
Das Ergebnis langer Gespräche und Recherchen ist der Versuch, sich in den Kopf eines potentiellen Attentäters hineinzuversetzen. In "Paradies" geht es um den 19 Jahre alten Hamid, der in den Salafismus abgedriftet ist. Er hat sich den Leiter des Jugendklubs als "ungläubigen" Feind ausgewählt, den er glaubt, töten zu müssen. […][W]ährend Hamid auf sein Opfer wartet, gehen ihm andauernd die Stimmen seiner "Brüder", aber auch seiner Ex-Freundin, seiner Schwester, seines Vaters, Bilder aus der Kindheit, Liedzeilen aus der Zeit vor dem Salafismus, all seine Zweifel durch den Kopf. Auch die Grenzen zwischen Publikum und Bühne sind fließend. Der ganze Theatersaal ist zum Klub umgebaut, das Publikum steht direkt neben den Schauspielern.

Schon während der Aufführungen komme es häufig zu direkten Reaktionen und Zwischenrufen, sagt Dramaturgin Kirstin Hess. Einmal seien muslimische Mädchen im Publikum gewesen, die während der Aufführung viel lachten. In der Nachbesprechung sagten die Mädchen: "Wir kennen das alles. Und endlich konnten wir einmal darüber lachen!" Und genau darum gehe es auch, sagt die Dramaturgin: durch das Lachen die Schwere des Themas aufzubrechen und ins Gespräch zu kommen. […]

Reiner Burger, "Der Kampf um die Köpfe", in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 27. Dezember 2017

© Alle Rechte vorbehalten. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Frankfurt. Zur Verfügung gestellt vom Frankfurter Allgemeine Archiv.

Präventionsprogramme
Großbritannien reagierte als erstes Land in der Europäischen Union bereits 2003 mit der Antiterrorstrategie Contest auf die Herausforderungen einer möglichen Radikalisierung einzelner Muslime, die durch die Kriege in Irak und Afghanistan begünstigt wurde. Teile der Strategie finden sich im "Europäischen Aktionsplan zur Prävention von Radikalisierungsprozessen", der im Dezember 2004 beschlossen wurde. Im Rahmen der EU Counter-terrorism strategy (Nov. 2005) wurde im September 2011 das Radicalisation Awareness Network initiiert, das den Austausch von Experten mit praktischen oder wissenschaftlichen Kenntnissen sowie Nichtregierungsorganisationen (NGOs) fördert. Auch die Niederlande verstärkten nach dem Mord an dem Filmemacher Theo van Gogh im November 2004 ihre Bemühungen um eine Koordination der Präventionsarbeit. Seit Anfang 2009 setzt Dänemark mit seinem "Aktionsplan zur Abwehr extremistischer Sichtweisen und von Radikalisierung unter jungen Leuten" vielfältige Maßnahmen um. Hierzu gehören auch Maßnahmen gegen Jugendgewalt, Diskriminierung oder die Förderung von Beschäftigungsmöglichkeiten.
In allen Programmen finden sich drei Präventionsbereiche:
  1. Stärkung junger Menschen mit oder ohne muslimischen Glauben zur besseren gesellschaftlichen Teilhabe und Stärkung alternativer religiöser Botschaften und Selbstverständnisse.
  2. Fortbildung und Sensibilisierung von lokalen Behörden, von Schulen und von Menschen mit praxisbezogenen Aufgaben, Förderung konkreter Projekte und Netzwerkbildungen.
  3. Gezielte Intervention bei einzelnen Personen, die seitens der Behörden, der in der Sozialarbeit Tätigen durch Lehrkräfte oder Angehörige als gefährdet eingeschätzt werden.
Großbritanniens Strategieplan Contest bezog von Beginn an islamische Organisationen als Partner in Bildungs- und soziale Maßnahmen mit ein. Nach dem Regierungswechsel 2010 wurde die Zusammenarbeit jedoch stark eingeschränkt.

Frankreichs Fokus der Extremismusprävention liegt auf sicherheitspolitischen Maßnahmen. Aus französischer Sicht kommt als Gegenstand staatlicher Maßnahmen allein ein konkreter Rechtsbruch infrage.
Tatsächlich ist es wichtig zwischen dem Kampf gegen den Terror und sozialen und politischen Bedingungen, in denen Terrorismus und politische Gewalt stattfinden können, zu unterscheiden.

Die Rahmenbedingungen und Ursachen von Radikalisierungsprozessen werden in der Forschung teils sehr kontrovers diskutiert. Erklärungsmodelle, die Radikalisierung wesentlich mit sozialer Desintegration und konkreten Benachteiligungserfahrungen erklären, werden als vereinfachend und irreführend bemängelt. Zwar prägen Diskriminierung und Ausgrenzung den Alltag vieler Menschen muslimischen Glaubens, doch die Bereitschaft zur Gewaltanwendung lässt sich in vielen Fällen nicht unmittelbar darauf zurückführen.

In Deutschland gibt es seit Januar 2012 beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die "Beratungsstelle Radikalisierung". Neben einem Telefonkontakt bieten bundesweite Beratungsteams Angehörigen die Möglichkeit zum Gespräch. Einen ähnlichen Weg geht Nordrhein-Westfalen mit dem Projekt "Wegweiser", für das der NRW-Innenminister das Schlagwort "Ausstieg vor dem Einstieg" gebrauchte. Auch hier arbeiten zumeist muslimische Sozialarbeiter und Sozialarbeiterinnen in Beratungsstellen. Weitere Beratungsangebote werden auch durch die anderen Bundesländer, Städte und Gemeinden angeboten. Bayern gründete mit "Antworten auf Salafismus" ein eigenes Netzwerk für Prävention und Deradikalisierung.

Für Rückkehrer aus Kriegsgebieten, die mit juristischen Konsequenzen zu rechnen haben, sowie für auffällig gewordene Extremisten gibt es im Einzelfall spezielle Programme, die eine De-Radikalisierung ermöglichen können. Die Koordination ist oftmals direkt bei den Innenministerien der Länder angesiedelt.
Die Bundeszentrale für politische Bildung, Landeszentralen der politischen Bildung, verschiedene politische Stiftungen und weitere Akteure arbeiten im Bereich der Aufklärung, Sensibilisierung und Vernetzung. Zwischenzeitlich gibt es auch Unterrichtsmaterialien zu den Themenbereichen. Einen Überblick zum Unterrichtsmaterial findet sich unter "Literaturhinweise und Internetadressen".

Quellentext

Ein schulisches Präventionsangebot gegen Radikalisierung

Die Herbert-Hoover-Schule im Berliner Wedding. Die 8d muss an diesem Tag weder Gleichungen mit zwei Unbekannten lösen noch englische Vokabeln pauken. Heute geht es um Identität.
Ömer, Hatice, Anastasia, Ibrahim, Ibo und die anderen sitzen im Kreis. José Semedo drückt jedem ein Blatt Papier in die Hand und erklärt:
"Ihr bekommt zwei Minuten, schreibt in der Mitte Eure Namen, und dann rundherum, was macht Euch aus, zum Beispiel, Herr Semedo, Sport, schicke Frisur, Afrikaner, Religion, whatever. Okay, ihr habt nur zwei Minuten Zeit, legt mal los."

Ömer schreibt: "Moslem, Palästinenser, Musik", Ibo "Koran, Liebe, Familie." "Ich mache gerne was mit Beatboxen. Und Zeichnen. Und ich bete gerne." "Beten, das heißt, Religion, Islam."
Schnell wird klar – den Mädchen und Jungen der Klasse 8d – mehrheitlich muslimisch geprägt – ist Religion sehr wichtig. Sozialpädagoge José Semedo versucht, sie für Anwerbeversuche von Islamisten zu sensibilisieren.
"Ein Extremist, der dem IS nahesteht, sieht Ibo und will ihn anwerben. Wie würde er das machen?" "Ibo ist ja immer auf Facebook dran, und er postet auf Facebook, wie er betet. Und manche Leute schreiben ihn an, Du betest falsch. Wir können Dir beibringen, wie man richtig betet."
José Semedo nickt. Der Pädagoge hält den Jugendlichen keinen Fachvortrag über Islamismus und IS-Terror. Er versucht, ihnen die Mechanismen von Extremisten klarzumachen – dass diese zum Beispiel bewusst an persönlichen Schwachpunkten ansetzen.

"Manchmal wird es für einen viel zu viel. Es wird so erdrückend. Und genau in diesem Moment springen diese Gruppen auf. Dann haben die leichtes Spiel, weil man nicht mehr vor Augen hat, was macht mich wirklich aus. Aber solange man das kennt, sich einmal Gedanken gemacht hat, ist es nicht mehr so einfach. Dann kann man sagen, nein, komm, meine Familie gibt mir Liebe. Nicht nur ihr habt die absolute Wahrheit."

Die Arbeit von José Semedo ist Teil eines vom Bund finanzierten Modellprojekts zur Salafismus-Prävention. Knapp 740.000 Euro lässt sich der Bund dieses Projekt kosten, das derzeit an sechs Schulen erprobt wird.

Fallen Lehrerinnen und Lehrern Verhaltensänderungen bei ihren Schülern auf – Mohamed betet mehr als früher, gibt Frauen nicht mehr die Hand, Ayse kommt plötzlich komplett verhüllt zur Schule – hat Jose Semedo die Aufgabe zu klären, ob die Jugendlichen sich radikalisiert haben – und wenn ja, wie dieser Prozess gestoppt werden kann. Der Islamwissenschaftler Michael Kiefer von der Universität Osnabrück hat das Präventions-Konzept erarbeitet:
"Ziel hierbei ist immer, einerseits den Schulverlauf weiterhin sicherzustellen, also diesen Menschen zum Bildungsabschluss zu führen, aber tatsächlich auch dafür Sorge zu tragen, dass, wenn problematische Haltungen vorliegen, sich diese nicht verfestigen und auch nicht andere Schüler davon angesteckt werden."

Salafismus ist ein für Deutschland relativ neues Phänomen, bislang kennen sich nur wenige Lehrerinnen und Lehrer damit aus. Dies sei der Grund dafür, dass oft überreagiert werde, bedauert Islamwissenschaftler Kiefer – indem zum Beispiel bei auffälligen Schülern sofort der Staatsschutz in die Schule bestellt werde.

"Es gibt sowohl Alarmismus – dass jedes Zeichen von islamischer Religiosität schon als Problem angesehen werden oder als Ausdruck von Radikalität betrachtet werden. Aber es gibt natürlich auch Verharmlosung – das ist nur harmloser Jugendprotest, damit müssen wir uns nicht befassen – diese Einschätzung kann genauso falsch sein."

Wenig Sachkenntnis, wenig Professionalität im Umgang mit politisch radikalen Muslimen stellt der Islamwissenschaftler immer wieder fest. Dies gelte auch für den Bereich der Prävention. […]

Das Bundesforschungsministerium hat dieses Problem erkannt und fördert nun mit 1,5 Millionen Euro ein Projekt, das eine wissenschaftlich fundierte Übersicht über alle Präventions- und De-Radikalisierungsansätze und -projekte erarbeitet. Bis zu 1.000 solcher Initiativen existieren momentan – wie viele von ihnen allerdings erfolgreich sind, weiß niemand. […]

Claudia van Laak, "Schüler stärken gegen Radikalisierungsversuche", in: Deutschlandfunk vom 08.03.2018

Online verfügbar unter: www.deutschlandfunk.de/islamismus-praevention-in-berlin-schueler-staerken-gegen.862.de.html?dram:article_id=412535
Zuletzt abgerufen am 17.05.2018

Ein weiterer Bereich ist der Ausbau der muslimischen Seelsorge. Vor allem in Gefängnissen, in denen junge Menschen in den Einflussbereich extremistischer Mitgefangener gelangen können, wird die Gefängnisseelsorge ausgebaut.

Der Aufbau islamisch-theologischer Zentren an Universitäten zur Imam- und Religionslehrerausbildung kann als weiterer Baustein zur Prävention angesehen werden. Die Etablierung einer Islamischen Theologie und auch des Islamischen Religionsunterrichts kann die Radikalisierung Einzelner zwar nicht verhindern, aber es ist ein Schritt zur gesamtgesellschaftlichen Normalität. Eine fundierte Religionspädagogik fördert die Selbstreflexion und kann einem dogmatischen Verständnis entgegenwirken. Der grundgesetzlich geschützte konfessionelle Religionsunterricht ermöglicht eine intensive Auseinandersetzung und Reflexion in Anlehnung an das Hegelsche oder Humboldtsche Konzept eines ganzheitlichen Bildungsideals. Dabei schließt er einen vergleichenden Ansatz zwischen verschiedenen Weltanschauungen keineswegs aus. Allerdings gibt es unter den rund 700.000 muslimischen Schülerinnen und Schülern in Deutschland bisher nur rund 25.000, also circa 3,6 Prozent, die einen islamischen Religionsunterricht erhalten.

Die geschilderten Präventionsmaßnahmen gegen Radikalisierung bieten Ansätze, die zur Hoffnung berechtigen, selbst wenn hundertprozentige Erfolge nicht zu gewärtigen sind. Inwieweit sie Wirkung erzielen, wird Gegenstand künftiger Evaluationen sein.

Staat und Salafismus
Das Grundgesetz schützt die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger. Für Salafisten bedeutet dies, dass ihr Handeln, solange es sich um reine Religionsausübung handelt, der Religionsfreiheit unterliegt. Wird jedoch eine politisch extremistische Weltsicht verbreitet, die sich organisiert gegen das Grundgesetz richtet, so muss diese vom Verfassungsschutz unter Beobachtung genommen werden, ohne dass sie in ihrem religiösen oder auch politischen Handeln durch staatliche Stellen eingeschränkt werden kann. Namentlich kann eine Erwähnung im Verfassungsschutzbericht erfolgen, was den Verlust der Gemeinnützigkeit und somit staatlich gewährter Steuervorteile nach sich zieht. Für ein Vereinsverbot, das vom Bundesinnenministerium oder von Landesinnenministerien ausgesprochen werden kann und polizeilich durchgesetzt wird, muss eine Ablehnung der freiheitlich demokratischen Grundordnung nachgewiesen werden. Extremismus allein ist nicht strafbar. Erst wenn dieser zur Begehung von Straftaten führt, sind Polizei und Staatsanwaltschaft zuständig. Gemäß der dreiteiligen Kategorisierung des Salafismus, die zwischen Puristen, politischen Salafisten und Dschihadisten unterscheidet, stehen die beiden letztgenannten Gruppierungen unter Beobachtung von Polizei und Verfassungsschutz.