Direkt zum Seiteninhalt springen
Themen Mediathek Shop Lernen Veranstaltungen kurz&knapp Die bpb
Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen Mehr
Artikel im

Bundesgerichte | bpb.de

Bundesgerichte

Die in Art. 93-96 GG benannten Gerichte des Bundes: das Interner Link: Bundesverfassungsgericht (BVerfG), der Interner Link: Bundesgerichtshof (BGH), das Interner Link: Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), der Interner Link: Bundesfinanzhof (BFH), das Interner Link: Bundesarbeitsgericht (BAG), das Interner Link: Bundessozialgericht (BSG); des Weiteren das Bundespatentgericht (BPatG) und (bisher noch nicht eingerichtet) Wehrstrafgerichte und Bundesgerichte für Disziplinar- und Beschwerdeverfahren im Öffentlichen Dienst (Interner Link: Öffentlicher Dienst).

Zur Wahrung der Einheit der Rechtsprechung ist ein gemeinsamer Interner Link: Senat des Bundesgerichtshofes, des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesfinanzhofes, des Bundessozialgerichts und des Bundesarbeitsgerichts eingerichtet worden.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Hintergrund aktuell

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer

Das Bundesverfassungsgericht hat am 10. April die Grundsteuer in ihrer bisherigen Form für grundgesetzwidrig erklärt. Keine zwei Jahre bleiben dem Gesetzgeber, um ein neues Gesetz zu beschließen.…

Deine tägliche Dosis Politik

Richter/-innen-Wahl

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat aktuell 3 Richter/-innen-Stellen zu besetzen. Wie läuft die Wahl ab?

Hintergrund aktuell

Militärischer Einsatz von Drohnen

Der militärische Einsatz von Drohnen hat in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Doch der Einsatz bewaffneter Kampfdrohnen ist umstritten. Ein Fall wurde vor dem BVerfG verhandelt.

Hintergrund aktuell

Versammlungsfreiheit: 40 Jahre Brokdorf-Beschluss

Mit dem Brokdorf-Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht am 14. Mai 1985 Demonstrationsverbote gegen einen AKW-Bau aufgehoben und das Versammlungsrecht in Deutschland bis heute gestärkt.

Artikel

Antisemitismus als justizielle Herausforderung

Mangelndes antisemitismuskritisches Wissen führt häufig dazu, dass in der justiziellen Entscheidungspraxis Antisemitismus nicht erkannt wird. Ein Überblick über Möglichkeiten und Grenzen des Rechts.