Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Bundesgerichte | bpb.de

Bundesgerichte

Die in Art. 93-96 GG benannten Gerichte des Bundes: das Interner Link: Bundesverfassungsgericht (BVerfG), der Interner Link: Bundesgerichtshof (BGH), das Interner Link: Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), der Interner Link: Bundesfinanzhof (BFH), das Interner Link: Bundesarbeitsgericht (BAG), das Interner Link: Bundessozialgericht (BSG); des Weiteren das Bundespatentgericht (BPatG) und (bisher noch nicht eingerichtet) Wehrstrafgerichte und Bundesgerichte für Disziplinar- und Beschwerdeverfahren im Öffentlichen Dienst (Interner Link: Öffentlicher Dienst).

Zur Wahrung der Einheit der Rechtsprechung ist ein gemeinsamer Interner Link: Senat des Bundesgerichtshofes, des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesfinanzhofes, des Bundessozialgerichts und des Bundesarbeitsgerichts eingerichtet worden.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Hintergrund aktuell

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer

Das Bundesverfassungsgericht hat am 10. April die Grundsteuer in ihrer bisherigen Form für grundgesetzwidrig erklärt. Keine zwei Jahre bleiben dem Gesetzgeber, um ein neues Gesetz zu beschließen.…

Deine tägliche Dosis Politik

BVerfG-Urteil zur Finanzierung politischer Stiftungen

Gestern hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein mit Spannung erwartetes Urteil zur Finanzierung politischer Stiftungen verkündet. Geklagt hatte die Alternative für Deutschland (AfD). Worum…

Video Dauer
Video

WIR IST PLURAL | Preis zur Stärkung der Demokratie

2021 prämierten bpb und Bundesverfassungsgericht zum 70. Geburtstag der obersten Instanz zum Schutze des Grundgesetzes 15 Projekte, die sich für die demokratischen Werte des Grundgesetzes einsetzen.

Artikel

Migrationspolitik – Dezember 2022

Der Bundesrat billigt neue Bleiberechtsregelungen für Geduldete. Die Zahl illegaler Einreisen in die EU ist gestiegen. Ein britisches Gericht erlaubt Abschiebungen nach Ruanda.